| Autor | Beitrag | ||
 Interessierter Unregistrierter Gast |
"Interessant find ich die Frage wo dann letztlich die Entscheidung getroffen wird." Das ist eine der zentralen Fragen. Wie schon einmal ausgeführt, ist mir nicht ganz klar, wieviel Einfluss Merkel in der Union derzeit hat. Vermutlich viel, aber es ist nicht sicher, dass sie die CSU überzeugt. Die andere Frage ist: Will sie schwarz-grün, eventuell gemeinsam mit gelb, vorbereiten? Wenn ja, wer wäre dann hierfür ein passender Kandidat? Falls sich Merkel und wichtige Grünen-Vertreter einigen, hätte dieser Kandidat gute Chancen, auch ohne CSU. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Will sie schwarz-grün, eventuell gemeinsam mit gelb, vorbereiten? Wenn ja, wer wäre dann hierfür ein passender Kandidat? Falls sich Merkel und wichtige Grünen-Vertreter einigen, hätte dieser Kandidat gute Chancen, auch ohne CSU." Die Wahrscheinlichkeit, dass Merkel die CSU nach der Bundestagswahl auch rechnerisch braucht, ist hoch. Den Grünen würde es im Wahlkampf sicher gar nicht gut bekommen, als künftiger Koalitionspartner von Merkel zu gelten. Nicht so linke CDU-Wahlmänner und vor allem besonders linke Grüne könnten auf die Idee kommen, die Wahl des gemeinsamen Kandidaten zu torpedieren, um eine spätere Koalition zu verhindern. Dass sich Merkel an der CSU vorbei mit den Grünen einigt, halte ich für ausgeschlossen. Weder Merkel noch die Grünen werden dies wollen. | ||
| Interessierter Unregistrierter Gast |
Nur wird der Machtmensch Merkel vielleicht nicht mit einem Kandidaten ins Rennen gehen, der scheitern könnte. Sie wird Mehrheiten ausloten und wenn es wieder eine schwarz-rote ist. | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
Soweit ich das sehe, sind das die Fakten aus Merkels Sicht: 1. Die Grünen haben kein Interesse, einen Deal mit Merkel zu machen (siehe das Argument von T.Frings). 2. Union+FDP haben keine Mehrheit. 3. Die AfD wird keinen Unions-Kandidaten mitwählen. (Abgesehen davon, dass Merkel auch keinen Präsidenten von AfD Gnaden wollen kann). 4. Bei einer Kampfabstimmung zwischen einem SPD- und einem Unions-Kandidaten wird der SPD-Kandidat die relative Mehrheit haben (denn die Linkspartei wird im Zweifelsfall im dritten Wahlgang einen SPD-Kandidaten mitwählen, weil sie sich damit als koalitionsfähig auf Bundesebene präsentieren kann). 5. Die SPD hat deshalb keinerlei Veranlassung, einen Unions-Kandidaten zu wählen. Es sei denn Merkel bietet der SPD eine hohe politische Kompensation (was Merkel kurz vor der Bundestagswahl aber nicht machen wird). => Es gibt eigentlich nur eine Möglichkeit, wie Merkel gesichtswahrend aus der Sache rauskommen kann: Sie schlägt der SPD vor, dass es einen gemeinsamen Kandidaten von SPD und Union gibt. Und zwar einen SPD- (oder SPD-nahen) Kandidaten. Jede Wette, dass es darauf hinauslaufen wird. Merkel kennt die politische und mathematische Realität. Und sie ist viel zu pragmatisch, als dass sie mit dem Kopf durch die Wand gehen würde in einer Frage, bei der sie nur verlieren kann. [Konkrete Prognose: es wird Steinmeier.] | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
Punkt 4 sehe ich noch nicht so, weil ein gewichtiger Flügel in der Linkspartei (Wagenknecht/Lafontaine) vor nichts mehr Angst hat, als vor der Verantwortung. | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
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| Interessierter Unregistrierter Gast |
Schwarz-rot ist auch meine Prognose, aber damit stärkt man halt weiter die Ränder, also konkret vor allem die AfD (oder irgendeine Nachfolgepartei). Mich stört das nicht, aber es gibt einige im Land, die damit ein Problem haben. Wird man daher nicht versuchen, schwarz-rot zu verhindern? | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
Ich glaube nicht, dass die Wahl eines Bundespräsidenten aus einer der großen Parteien die Ränder stärkt, warum sollte es? | ||
| Björn Registriertes Mitglied |
"Nicht so linke CDU-Wahlmänner und vor allem besonders linke Grüne könnten auf die Idee kommen, die Wahl des gemeinsamen Kandidaten zu torpedieren, um eine spätere Koalition zu verhindern. Dass sich Merkel an der CSU vorbei mit den Grünen einigt, halte ich für ausgeschlossen. Weder Merkel noch die Grünen werden dies wollen." Ich denke, dass selbst konservativere Kräfte der CDU weniger ein Problem mit einer Koalition mit den Grünen haben als die linken Grünen, so lange diese CDU-Konservativen die Option sehen, dass sie den Kanzler stellen. Selbst die konservativen Kräfte in der BaWü-CDU hätten ja weniger ein Problem mit einer Koalition mit den Grünen gehabt, wenn sie den MP gestellt hätten. Kurz gesagt, ich sehe das Problem eher bei den Grünen als bei der CDU. | ||
| J.A.L. Registriertes Mitglied |
@Florian das Original: Deiner Analyse mit den 5 Punkten stimme ich eigentlich zu: Nur sieht das ja sicher auch die SPD, und warum sollte die Rücksicht auf die Union nehmen und einen GroKo Kandidaten wie Steinmeier bringen? Ein Signal zur Fortsetzung der GroKo kann die SPD nicht brauchen. Rot Rot Grün ist die einzige ernsthafte Kanzlerperspektive für Gabriel. Und die kann er sicher nur mit einem Kandidaten oder eher einer Kandidatin aus dem Grünen Milieu oder vom linken SPD Flüge bedienen. Claudia Roth käme mir hier spontan in den Sinn. | ||
| Interessierter Unregistrierter Gast |
@Norddeutscher: Eines der wesentlichen Kritikpunkte von AfD-Anhängern ist die propagierte "Alternativlosigkeit" bzw. die Tatsache, dass eine vernünftige Streitkultur fehlt. Wenn man jetzt wieder einen Konsens-Kandidaten nimmt, würde sich der Eindruck in der Bevölkerung verstärken. @J.A.L.: Claudia Roth ist für konservative SPDler vielleicht nicht wählbar und eine Hassfigur der Rechten. Aber man kann sie natürlich aufstellen gegen jemanden wie Lammert und schauen, was passiert. Falls sie gewinnt, fliegen die Grünen 2017 aus dem Bundestag. ;) | ||
| J.A.L. Registriertes Mitglied |
@Interessierter: Gerade weil Claudia Roth eine Hassfigur der rechten ist, ist sie mir in den Sinn gekommen. Eine Hassfigur der Rechten wäre das denkbar stärkste Signal fürchten Rot Rot Grün und garantiert dort die Einigkeit. Außerdem hätte sie den für das ganze Land positiven Nebeneffekte, dass sie in ihrer Amtszeit sicher keine Regierung mit AfD-Beteiligung ernennen würde. | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
@Interessierter: Ich höre aus meinem Bekanntenkreis zum Bundespräsidenten immer, nur dass der ein Konsenskandidat sein soll. Die Kritik am "Einheitsbrei" oder der "Ununterscheidbarkeit" der Parteien entzündet sich eher an den inhaltlichen Fragen, aber gerade nicht am Bundespräsidenten, von dem ja immer verlangt wird, er solle über den Parteien stehen (quasi einem Ersatzkaiser gleich). Da erscheint mir der Streit in der Bevölkerung eher unerwünscht zu sein. | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
@Florian das Original: Das war auch meine Überlegung, wobei ich weiter oben etwas provozierend Sarrazin als SPD-Mitglied ins Spiel gebracht hatte. Tatsächlich wäre Steinmeier auch mein realistischer Kandidat. Die Frage ist, ob er das will. Allerdings: Kanzler wird er nicht mehr werden, Außenminister ist er schon. Sollte es nach der nächsten Bundestagswahl eine Regierung mit einem Kanzler der SPD (wem auch immer) geben, ist er auch die Position des Außenministers los, denn die geht dann an den Koalitionspartner (wer auch immer das sein mag). Sollte es mit der GroKo und einem(r) CDU-Kanzler(in) weitergehen, bleibt er maximal Außenminister. Gibt es eine Regierung ganz ohne die SPD, bleibt ihm eigentlich nur etwas in der EU oder Uno. Irgend einen anderen für ihn interessanten Job sehe ich nicht. @J.A.L.: Ja, es mag sein, dass die SPD sich etwas anderes vorstellt, weite Teile ganz bestimmt. Aber was macht die SPD, wenn Angela Merkel ihn vorschlägt und er gleichzeitig sein Einverständnis erklärt (sie hätte natürlich vorher mit ihm gesprochen)? Einen Gegenkandidaten aufstellen? Er ist nach den Umfragen der beliebteste SPD-Politiker. Gäbe es Streit, hätte die SPD ein Problem, und zwar ausgerechnet im Bundestagswahlkampf. Das würde Angela Merkel sicher bewusst in Kauf nehmen. Und: die SPD hätte einen anerkannten und in der Bevölkerung beliebten SPD-Politiker im Amt des Bundespräsidenten. Das wäre ein Erfolg, gerade auch im Wahlkampf. Und: Für Steinmeier müsste nach der Wahl kein Amt gefunden werden, wie auch immer die Wahl ausgeht. Diese Überlegungen dürften die Parteispitze und weite Teile der SPD deutlich überzeugen. Die Mehrheit wäre kein Problem. Da dürfen viele Abweichler in der SPD und auch in der CDU sein, das reicht immer noch. Steinmeier dürfte außerdem auch für die FDP wählbar sein. Je nach Stimmungslage vielleicht auch für Teile der Grünen. | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
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| Danny Registriertes Mitglied |
Es geht eigentlich weniger um "Streitkultur" sondern darum es zu unterlassen, den politischen Gegner zu kriminalisieren, sprich darum Demokratie wieder zuzulassen. Ernennen die Blockparteien jem. wie Claudia Roth zeigen sie damit halt ihre fehlende Bereitschaft zur Umkehr und ihre Entschlossenheit auch undemokratisch an der Macht zu bleiben. Maas tut sich da aktuell ja sehr hervor mit seinen Bestreben Kritik an Flüchtlingen mit Gefängnis zu bestrafen, deshalb kann er sich mittlerweile im Osten garnicht mehr sehen lassen, nichtmal auf DGB Kundgebungen (zumindest nicht ohne Militär und Schallschutzmassnahmen). Konsens ohne die APO wäre in dem Fall wertlos, bzw. eigentlich eh schon immer gegeben. Claudia Roth wär aber tatsächlich das beste Signal für die AFD mit der Ausbildung von Milizen anzufangen. Ein besseres Wort für Konsens wär in dem Fall auch Offenheit. | ||
| Florian das Original Unregistrierter Gast |
@ J.A.L.: "Nur sieht das ja sicher auch die SPD, und warum sollte die Rücksicht auf die Union nehmen und einen GroKo Kandidaten wie Steinmeier bringen? Ein Signal zur Fortsetzung der GroKo kann die SPD nicht brauchen. Rot Rot Grün ist die einzige ernsthafte Kanzlerperspektive für Gabriel. Und die kann er sicher nur mit einem Kandidaten oder eher einer Kandidatin aus dem Grünen Milieu oder vom linken SPD Flüge bedienen. " Da stellt sich natürlich erst einmal die Frage, was überhaupt ein realistisches SPD-Ziel bei der Bundestagswahl ist. Und da sieht es für die SPD recht traurig aus: eine rot-rot-grüne Mehrheit ist mittlerweile extrem unwahrscheinlich geworden. Momentan liegen die drei zusammen in Umfragen bei ca. 42% und die drei anderen Parteien bei zusammen rund 53%. Für eine parlamentarische Mehrheit müsste sich da in den nächsten 15 Monaten noch viel verändern. Realistisches Ziel für die SPD wird daher wohl nur sein können, weiterhin Juniorpartner in der großen Koalition zu sein. Damit aber zumindest dieses Minimalziel erreicht wird, muss die SPD gleichzeitig die Grünen auf Abstand halten. Momentan sehen alle Umfragen eine deutliche mögliche Mehrheit für Schwarz-Grün-Gelb. Und Schwarz-Grün zumindest in Reichweite einer parlamentarischen Mehrheit. [Aktuell z.B. Forsa Schwarz+Grün=47% vs. Rest=46%]. Wenn die Union nach der Wahl diese zusätzliche Machtperspektive hat, wird die SPD in möglichen Koalitionsverhandlungen weiter geschwächt. Einen grünen Präsidentschaftskandidaten zu stützen kann sich die SPD gerade in dieser Situation daher überhaupt nicht leisten. (Es sei denn, sie denkt wie "Interessierter" über Bande und spekuliert darauf, dass eine BuPrä Claudia Roth den Grünen Wählerstimmen kostet. Wäre aber eine riskante Spekulation...) | ||
| Danny Registriertes Mitglied |
RL: Die Ablehnung von "Streitkultur" ist eigentlich nur das emotionale Element der trivialen Tatsache, dass man die eigene Position für richtig hält. Politisch ist es einfach die Präferenz für Alleinherrschaft bzw. auf den demokratischen Staat bezogen: die Präferenz für die Totalität des Staates und die Willenseinheit des Volkes. Es ist richtig, dass diese Präferenz in der heutigen BRD vergleichsweise stark ausgeprägt ist. Daher die Verfolgung von Abweichlern, sog. Rechten. Der Homogenität sind aber Grenzen gesetzt, weil die Fähigkeit der Mehrheit die Minderheit zu unterdrücken in der Realität begrenzt ist. An die Grenzen stösst man grade weil die Ausländerpolitik für zu grosse Teile der Bevölkerung objektiv zu schädlich ist. | ||
| Danny Registriertes Mitglied |
"Der Bundespräsident ist die institutionalisierte Willensschwäche." Ok, das mag sein. "Falls der Rückzug nur von den Medien absichtlich oder unabsichtlich lanciert worden ist, bleibt ihm nur der Vollzug, wenn er nicht als Witzfigur enden will" Meinst du das ernst? Warum? Ich glaube du überschätzt die Macht der Medien sehr extrem. Du meinst echt, wenn er das nun abgestritten hätte, wäre er nicht wiedergewählt worden? | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
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