| Autor | Beitrag | ||
 Interessierter Unregistrierter Gast |
"Die AfD ist geeint im Hass auf Merkel und ein Unionskandidat von Merkels Gnaden ist mit Sicherheit keiner, der AfD-Wahlmännern gefallen könnte." Die Frage ist, wie sehr sich Merkel in der Union noch durchsetzen kann. Vielleicht kommt ein CSU-Vorschlag durch. Der wäre dann sicherlich für die AfD wählbar. | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
| ||
| wallambascha Unregistrierter Gast |
Köhler hat aber auf den Ehrensold verzichtet http://www.spiegel.de/politik/deutschland/ex-bundespraesident-horst-koehler-verzichtet-auf-ehrensold-a-819150.html | ||
| Danny Registriertes Mitglied |
Zufallsgast: Ist die Immunität nicht identisch zu der von BT-Abgeordneten, also leicht aufhebbar? Mir kommt das sehr unplausibel vor, weil niemand der davon wüsste in der Union hätte seine Wahl dann überhaupt zugelassen, dem möglichen Imageschaden wegen. | ||
| Danny Registriertes Mitglied |
Um es etwas klarer zu formulieren: Köhler hat meiner Meinung nach zumindest das Potential, den Bürgern tatsächlich etwas Halt in dem zunehmend polarisierten Parteienfeld geben könnte. Zumindest eine gelegentliche Erinnerung dass Gut und Böse trotzdem noch ihre Herkunft teilen wär nicht schlecht. Wulff und Gauck waren leider wohl unfähig sich in der Islamfrage (u.a.) ihres Gutmenschentums zu enthalten, was sie dafür untauglich macht. Bei Köhler dagegen würd ich allgemein mehr Distanziertheit erwarten. Ich würd auch erwarten, dass er in kritischen Situationen grade nicht zurücktritt (kritisch für Deutschland mein ich). (Im Prinzip sicher keine so hohen Anforderungen. Köhler ist mir halt direkt als eine Art Vorbild eingefallen, allerdings war ich in seiner Amtszeit auch noch jünger und naiver; falls an der Story mit der Immunität was dran ist wär das natürlich peinlich...) Meine Theorie zum Rücktritt: Er war wegen der Pressereaktionen auf diese triviale Aussage zur Aussenpolitik wirklich verunsichert darüber wie die Bevölkerung das beurteilt oder er ist zumindest davon ausgegangen, dass seine Akzeptanz sehr leiden würde, wenn Merkel der presse nicht entschlossen entgegentritt. Der Gedanke ist nicht ganz unplausibel, weil damals hat das ja erst angefangen dass die Bildzeitung Minister und Präsidenten entlässt, weshalb die Presse damals auch noch etwas glaubwürdiger und einflussreicher war. Heute würde man das wohl nicht mehr so ernst nehmen; die Bürger eh nicht mehr (Stichwort Lügenpresse), aber auch die Politik hat ja nun wohl oft genug gesehen, dass die Hetzkampagnen nur wenig mit dem Volkswillen zutun haben. Ich vermute Merkel hat ihm die Rückendeckung verweigert ohne zu bedenken, dass manche Leute genau einmal ihre Bedingungen nennen und dann ihre Konsequenzen ziehen. Der typisch moderne (Rest-) CDU'ler, in seiner Würdelosigkeit, würde wohl zigmal bei Merkel betteln und dann auch nur nach Erlaubnis zurücktreten. Als Kaiserin ist man wohl Unterwürfigkeit gewohnt, so dass das vllt auch ein traumatisches Erlebnis für Merkel war. Wahltechnisch wär Köhlers Vorzug, dass er niemandem richtig wehtun würde, ausser Merkel. Merkel will ihn nicht, weil er zurückgetreten ist, ohne dass sie ihm vorher ihr vollstes Vertrauen ausgesprochen hat. Das wär für viele Konservative wohl schon Grund genug, sofern sie sicher sein könnten nicht erwischt zu werden. Eine wichtige Frage ist dann wie gut Merkel ihre Leute trotz der geheimen Wahlen unter Kontrolle hat. Für die CDU selbst wäre Köhler mglw. tatsächlich sinnvoll als erster Schritt hinüber in die Zeit nach Merkel. Bleibt Merkel dann doch weitere 4 Jahre würde sie durch Köhler leicht geschwächt, was Stimmgrund für die Konkurrenz sein könnte. Hinzu kommt dass man sich damit alle Koalitionen offenhält, was für Blockparteien wichtiger sein dürfte als ein harter Wahlkampf untereinander. Je nach der konkreten Situation vor der Wahl wär es vllt sogar denkbar, dass das Ergebnis über Merkels Zukunft entscheidet. Aus Sicht der Unions-Rebellen hat die Wahl den Vorzug geheim zu sein, aber trotzdem öffentlich und wichtig. Abweichler zu sanktionieren dürfte schwierig sein. Die Alternative muss da sicher auch nicht Köhler sein. Ich denke es dauert nicht mehr so lange bis sogar eine führungslose CDU vielen Unionsabgeordneten als das kleinere Übel erscheint. Merkel scheint grade einen Spleen für apodiktisch-prophetische Äusserungen der unvermittelbaren Art zu entwickeln: gestern soll sie gesagt haben wenn der Brenner Pass für Flüchtis geschlossen wird "Dann ist Europa zerstört“. RL: Mal als Beispiel: Nehmen wir an die Union stellt 60% der Abgeordneten und zerfällt in 1/4 Unionsrebellen und 3/4 Merkeltreue. Die Präferenzordnungen sind: Merkeltreue (45%): Merkelkandidat > Köhler > Rest Unionsrebellen (15%): Köhler > Merkelkandidat > Rest Oppositionsparteien (40%): Parteikandidat > Oppositionskompromiss > Köhler > Merkelkandidat (Der Merkelkandidat ist ganz hinten weil seine Wahl den stärksten Konkurrenten/Koalitionspartner stärken würde) 1. WG: 45% Merkelkandidat, 15% Köhler, 40% verteilt über Gesine Schwans, Claudia Roths, usw. Die Unionsabgeordneten haben keinen Grund zu wechseln, weil sie mind. ihre Sekundärpref. realisieren werden und wechseln höchstens die eigenen Erstpräf. gefährden würde. Jede Oppositionspartei kann nun bestenfalls Köhler realisieren, weil selbst ein gemeinsamer Oppositionskompromiss mit 40% den 45% von Merkel unterliegen würde. Zugegeben, es hilft nichts wenn eine einzelne Oppositionspartei zu Köhler wechselt, aber schädlich ist es auch nicht. Aus Sicht jeder Partei erhöht ein Wechsel zumindest die W'keit eines besseren Ausgangs. Natürlich muss das den weniger begabten Abgeordneten dann erklärt werden, aber immerhin hat man noch zwei Abstimmungen Zeit, so dass Fehler noch korrigierbar sind. | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
| ||
| Björn Registriertes Mitglied |
Wenn ich an Stelle von Köhler von der AfD angefragt werden würde, dass sie mich als Präsidentenkandidaten vorschlagen würden, würde ich mir ernsthaft Gedanken machen, was man getan hat, von dieser Gruppierung unterstützt zu werden. Köhler dürfte sich nicht geschmeichelt fühlen und so ein Gesuch auch ablehnen, eben auf Grund seiner Vita. Sein politisches Wirken steht für das Gegenteil, für das die AfD steht. Es ist schön, alles aus der Sicht eines AfD-Coups zu sehen, aber bei dieser Betrachtungsweise gehen persönliche Vorstellungen von Köhler völlig unter, denn er hat auch etwas zu sagen, ob er einen Vorschlag annimmt oder nicht. | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
Horst Köhler ist Mitglied der CDU. Er wird nicht antreten, wenn er nicht mindestens auch der offizielle Kandidat der CDU ist. Und er wird nicht der offizielle Kandidat der CDU, wenn Angela Merkel als Parteivorsitzende ihn nicht unterstützt. Da mag es Abweichler geben, aber ohne offizielle Parteinahme läuft da nix. Alternativ könnte man sich in diesem Sinne vorstellen, dass Angela Merkel Thilo Sarrazin als neuen Bundespräsidenten vorschlägt. Er ist Mitglied der SPD und erfreut sich zugleich auch erheblicher Popularität in sehr weiten Kreisen insbesondere außerhalb der SPD, bei vielen Wählern und auch außerhalb der Politik. Bei ihm könnte sie vermutlich auch mit verhaltener Zustimmung seitens der AfD rechnen. Die CDU wäre sicherlich mehr als verblüfft, aber .... Und in der SPD würde Thilo Sarrazin tiefe Gräben aufwerfen, soweit diese nicht schon existieren. Gegen Probleme bei der SPD hätte Angela Merkel sicher keine Bedenken, aber Thilo Sarrazin würde sich nicht ohne Zustimmung seitens seiner eigenen Partei aufstellen lassen, und die bekommt er nicht, ganz abgesehen davon, dass er bisher auch keine Neigung zu einem solchen Amt hat erkennen lassen. Thomas Frings hat weiter oben Töpfer vorgeschlagen (oder eher befürchtet, wenn ich ihn da richtig interpretiere). Möglich, aber irgendwie auch nicht überzeugend. Dann könnte sie auch Kretschmann vorschlagen und würde dadurch nicht nur rotgrünrot torpedieren und Probleme bei den Grünen aufwerfen, sondern bei Erfolg für den baden--württembergischen Landesverband ihrer Partei auch gleich das Haupthindernis für Wahlerfolge entfernen. Aber Kretschmann kann alles, außer hochdeutsch, und würde diesen ausgesprochen unschwäbischen Posten nicht wollen. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
"Dann könnte sie auch Kretschmann vorschlagen und würde dadurch nicht nur rotgrünrot torpedieren und Probleme bei den Grünen aufwerfen, sondern bei Erfolg für den baden--württembergischen Landesverband ihrer Partei auch gleich das Haupthindernis für Wahlerfolge entfernen. Aber Kretschmann kann alles, außer hochdeutsch, und würde diesen ausgesprochen unschwäbischen Posten nicht wollen." Vor allem würde die CSU nicht mitmachen. Aller CDU-Stimmen könnte sich Merkel auch nicht sicher sein. In BW stimmte mindestens ein Siebtel er CDU-Fraktion nicht für Kretschmann. Wenn die SPD nicht so dumm wäre, Kretschmann zu wählen statt einen eigenen Kandidaten zu nominieren, könnte es knapp werden - und für Merkel so richtig peinlich. Merkel wird wohl kaum das Risiko eingehen, die Union ohne Not auseinander zu dividieren - zumal das Verhältnis zur CSU momentan eh relativ schlecht ist. In BW wäre ein neuer grüner MP ein ebenso großes Problem für die CDU in BW. Beliebtheit kommt normalerweise erst mit dem Amt, so war es bei Kretschmann auch. 2011 war Kretschmann sicher kein Zugpferd und Merkel war es 2005 auch nicht. Sarrazin halte ich für vollkommen abwegig. Neben Töpfer ist sicher Lammert eine Option für Merkel. Garantiert wird es jemand sein, der nicht verdächtig ist, etwas gegen ihren Kurs zu haben. | ||
| Danny Registriertes Mitglied |
Hmm, also meine inhaltlichen Bewertungen wären: Thilo Sarrazin: zu deutlich rechts / auf Seite der AFD Gauland: ebenso Kretschmann: zu deutlich links Töpfer: kenn ich nicht, aber zumindest find ich auf die Schnelle nichts gegen ihn Lammert: intuitiv halte ich ihn für ungeeignet wegen einer Reihe kleinerer Sachen, und weil er nicht besonders helle zu sein scheint (ich wette er selbst dagegen erwartet schon jeden Tag, dass ihm das Amt angetragen wird … ) GE: Ja, das wär wohl ein Problem, obwohl ich nicht ausschliessen würde dass es nächstes Jahr etwas anders aussieht, je nachdem wie Merkel sich schlägt. Die CSU könnte aber sicherlich gut einen eigenen Kandidaten aufstellen, und ob Köhler da nein sagen würde ist imho nicht so eindeutig. Imho gibt es so eine Art Marktlücke für einen Köhler-artigen Kandidaten, weil sich die meistens Parteien wohl nicht beherrschen können jemanden aufzustellen, der ihnen inhaltlich zu Nahe steht oder der zumindest kontrollierbar ist. Eventuell wird man auch eher bei Beamten fündig als bei Politikern. | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
| ||
| Interessierter Unregistrierter Gast |
Zieht eigentlich jemand in Betracht, dass Gauck wegen der Anfeindungen von rechts gegen ihn nicht erneut antritt? | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
| ||
| Björn Registriertes Mitglied |
Wegen Anfeindungen von rechts? Mit Sicherheit nicht. So wie Gauck bisher aufgetreten ist, wäre das wohl eher Ansporn gewesen, weiter im Amt zu bleiben. Der jüngste ist er auch nicht mehr und warum soll er nicht aus privaten Gründen aufhören? Ich weiß, dass jemand so etwas "profanes" anführt, kommt vielen nicht in den Sinn. | ||
| Danny Registriertes Mitglied |
RL: Klar, so kann man das auch sehen, quasi die Anwendung der Marktgesetze auf die Politik. Bei solchen Statements von dir wundere ich mich immer ob die deskriptiv gemeint sind (da würde ich dir wohl überwiegend zustimmen) oder normativ/idealistisch. Meinst du nur es gibt keine Nachfrage von Seiten der Parteien oder auch nicht von Seiten der Bevölkerung? Man kann wohl vertreten, dass beides zutrifft. Trotzdem wird man kaum abstreiten können, dass ein integrativer BP ein wertvolles öffentliches Gut ist, zumindest auf lange Sicht. Der aktuelle Zustand spricht dann zwar nicht unbedingt generell gegen liberale marktbasierte Politik, aber gegen die aktuelle Ausgestaltung der Marktordnung, sprich der Verfassung (i.w.S.). Mich erinnert das an eine Art paralleles Problem, dass ich in der Wirtschaft und in der aktuell modernen Theorie zum Wettbewerb glaube zu erkennen. Durch Kartellverbote und Monopolregulierung versucht der Staat im wesentlichen einen Zustand herzustellen in dem die Preise möglichst alle auf Grenzkostenniveau liegen und in dem Änderungen der Kostensituation möglichst schnell und voll durchschlagen. Damit kann man sicher gut Politik machen, weil das erstmal die Verbraucherpreise senkt und die Verbindung zum Lohnniveau vermutlich nichtmal den meisten Politikern bewusst ist. Langfristig zerstört das natürlich den Anreiz und die Fähigkeit der Unternehmen Investitionen zu tätigen, weil ohnehin klar ist, dass alle relevanten Monopolrenten staatlich konfisziert werden sofern politisch darstellbar. Die Folgen in der Wirtschaft sind schlimm genug, aber organisiert man nun einen Staat so bekommt man so ein System wie heute, dass für seien Träger zunehmend schädlich wird. Dann reicht es für solche sinnfreien Aktionen wie dem Flüchtlingsimport aus, dass es für eine Partei und ihr Klientel vorteilhaft ist und das es noch irgendwie medial und indoktrinationstechnisch darstellbar ist. Die Hoffnung der Demokratie ist dann wohl, dass sich medial irgendwann die Wahrheit durchsetzt. Die Tendenz geht aktuell tatsächlich in die Richtung, weshalb ich auch nicht mehr ganz so demokratiekritisch bin wie früher, aber der Prozess dahin ist sicher sehr ineffizient und riskant. Was dann konkrete Fragen wie die BP-Wahl betrifft macht es dann mglw. schon Sinn die Politik an den idealistischen Anspruch des Amtes zu erinnern. | ||
| Danny Registriertes Mitglied |
Interessierter: Soviel Reflektion und Verantwortungsbewusstsein traue ich Gauck eigentlich nicht zu. Allerdings, falls du lediglich meinst, dass Gauck irgendwie emotional davon negativ betroffen ist und deshalb keine Lust mehr hat: Ja, dass er so einen Charakterdefekt aufweist kann ich mir gut vorstellen. | ||
| Ratinger Linke Registriertes Mitglied |
| ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
Genial. Der richtige Einstieg für die nächste Woche. Ratinger Linke, auch wenn Du anscheinend sonst gerade persönlich nicht ganz so gut drauf bist, für ein echtes Highlight zwischendurch reicht es immer noch. | ||
| Danny Registriertes Mitglied |
In der Tat. Solche Aussagen von RL haben mitunter den Charakter von Denksportaufgaben, manchmal aber auch von Ratespielen. In dem Fall reicht die mögliche Interpretation vom radikalen Konstruktivismus über BP-Beleidigung bis zur Medienkritik. Interessant find ich die Frage wo dann letztlich die Entscheidung getroffen wird. Dass Gauck willensschwach genug ist, dass diese Berichtserstattung seine Entscheidung bestimmt hat glaub ich zwar nicht, aber wenn gäbs drei Möglichkeiten: 1. Die Medien haben das bewusst forciert. Kausal wär dann die Entscheidung von politischen Akteuren in der Presse. 2. Es war zufällige Spekulation. Kausal war dann der Zufall. 3. Denkbar ist auch, dass der BP selbst das Gerücht gestreut hat; dann war es indirekt seine Entscheidung. Kritisiert wird ja meistens der erste Fall, weil viele das oft wohl als unmoralisch oder Machtmissbrauch empfinden. Meiner Meinung nach beschreibt das den Sachverhalt heute nicht mehr richtig; mittlerweile hab ich viel öfter den Eindruck, dass die Politik den Medien mehr glaubt als die Bevölkerung den Medien glaubt. Deshalb treten dann Politiker aus Gründen zurück, die der normaler Bürger oft lächerlich findet. Das könnte heissen, dass Lügenpresse der falsche Begriff ist und das Problem mehr so eine Art medial vermitteltes Gruppendenken ist. Gruppendenken bezeichnet eine Klasse von typischen Entscheidungsfehlern in Gruppen, die Einzelpersonen meistens sofort auffallen (Konzept aus der Sozialpsychologie, https://en.wikipedia.org/wiki/Groupthink). Der einzelne Bürger kann dann nicht mehr glauben, dass die Politiker echt so unfähig/naiv/unrealistisch sind und unterstellt dann eine bösartige Absicht. Die Erklärung ist aber einfach, dass er selbst nicht (oder nicht genug) Teilnehmer des Gruppendiskurses ist und deshalb nicht den pathologischen Gruppenphänomenen unterliegt. | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
Auch wenn ich den Satz von Ratinger Linke genial fand, liegt tendenziell hier Björn richtig. Gauck und mehr noch seine Partnerin werden sich überlegt haben, dass sie im Zeitraum bis 2022 noch ein paar andere Interessen realisieren möchten. Vielleicht wollen sie einfach 3 Monate irgendwo in der Sonne Urlaub machen. Die tollen Länder mal in Ruhe genießen, durch die er jetzt aus Anlass von Einweihungen und Beerdigungen gehetzt ist. Am Ende der Amtszeit wäre er 82. Auch wenn er jetzt noch fit ist und hofft, das bis 82 zu bleiben: Ich hätte nach 5 Jahren Bundespräsident dann auch Lust, irgendetwas anderes zu machen, sofern noch möglich. Und es ist ja nicht so, dass er unentbehrlich ist. Man wird natürlich einen anderen finden. Die Vorabberichterstattung der Presse ist hier nicht von Gauck oder anderen lanciert und auch kein Zufall. Gauck musste einen anderen Termin absagen (er ist ja langfristig vorbesetzt) und natürlich vorbereiten, dass er im Schloss Bellevue vor Journalisten etwas sagen will. Was er sagen will, teilt er natürlich nicht vorher mit, höchstens der Kanzlerin und wenigen anderen, die es nicht aus der Presse erfahren sollen. Und die wenigen Informierten halten (mit seltenen, wohlbedachten Ausnahmen) still. Aber die Absage des anderen Termins und die Vorbereitungen bleiben kundigen Kreisen mit guten Informationskanälen nicht verborgen (Raum reservieren, Equipment organisieren, etc.). Das ist beim Wechsel von Profifußballern nicht anders. Naja, und dann wird eben spekuliert, was er wohl sagen könnte. Und das war hier eindeutig. Für die Ankündigung, dass er weitermacht, hätte er keinen separaten Pressetermin einberufen. Und hätte er Bundesverdienstkreuze verteilen wollen, hätte er das gesagt. |
