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Archiv bis 04. Juni 2016

Wahlrecht.de Forum » Wahlsysteme und Wahlverfahren » Wahl des Bundespräsidenten in Deutschland » Zusammensetzung der Bundesversammlung » Archiv bis 04. Juni 2016 « Zurück Weiter »

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Björn
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Veröffentlicht am Freitag, 03. Juni 2016 - 22:54 Uhr:   

Naja SPON hatte ja schon vor einigen Tagen getitelt, dass er es sehr wahrscheinlich nicht mehr macht...sooo überraschend kommt das nun nicht.
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Interessierter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 04. Juni 2016 - 12:24 Uhr:   

Plötzlich wird es interessant hinsichtlich einer rot-rot-grün-Piraten-SSW-Mehrheit in der Bundesversammlung. Wenn die Union einen Kandidaten aufstellt und rot-rot-grün ebenfalls, kann die Wahl sehr spannend werden. FDP und AfD würden wohl in der zweiten oder dritten Runde den Kandidaten der Union wählen.
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tg
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 04. Juni 2016 - 13:37 Uhr:   

" Abweichungen gibt es sicher, wobei es bei dem Beispiel in Bayern nur um die 5% sind, ..."

Die Ergebnisse zeigen ein Minimum von 9,3 % Wechselwählern, in Wirklichkeit dürften es deutlich mehr gewesen sein.
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 04. Juni 2016 - 13:55 Uhr:   

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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 04. Juni 2016 - 14:36 Uhr:   

Wenn Rot-Rot-Grün geschlossen denselben Kandidaten wählt, wird er gewinnen. Gut möglich, dass mangels sich aufdrängender Alternative mal wieder Gesine Schwan aufgestellt wird. Die Union hat nur dann eine Chance, wenn sie SPD und/oder Grüne auf ihre Seite zieht. Beide werden aber kaum bereit sein, einen CDU-Kandidaten zu wählen. Für Merkel wird es schwer, nicht als Verliererin dazustehen.


"FDP und AfD würden wohl in der zweiten oder dritten Runde den Kandidaten der Union wählen."
Die AfD ist geeint im Hass auf Merkel und ein Unionskandidat von Merkels Gnaden ist mit Sicherheit keiner, der AfD-Wahlmännern gefallen könnte. Die AfD wird einen Unionskandidaten nicht wählen. Auf die FDP-Stimmen kommt es von daher gar nicht an, wenn es ein Rennen zwischen Unionskandidaten und rot-rot-grünem Kandidaten gibt. Solch ein Rennen kann die Union nur verlieren.
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Danny
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 04. Juni 2016 - 15:42 Uhr:   

An Stelle der AFD würde ich Horst Köhler nominieren, falls das geht.
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cyrix
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Veröffentlicht am Samstag, 04. Juni 2016 - 15:48 Uhr:   

Art. 54 GG (2) schließt dies aus: Nur einmalige Wiederwahl ist möglich und Köhler wurde 2010 schon einmal wiedergewählt (auch wenn er seine zweite Amtsperiode nicht vollständig absolviert hat).
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 04. Juni 2016 - 15:57 Uhr:   

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cyrix
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 04. Juni 2016 - 16:00 Uhr:   

Was an dem Wortlaut "Anschließende Wiederwahl ist nur einmal zulässig." anders sein soll, als oben behauptet, erschließt sich mir nicht. (Oder konstruierst du die Möglichkeit, dass nach einer Unterbrechung das "anschließend" ausgehebelt sei, a'la Putin?)
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Björn
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 04. Juni 2016 - 16:10 Uhr:   

"Die AfD ist geeint im Hass auf Merkel und ein Unionskandidat von Merkels Gnaden ist mit Sicherheit keiner, der AfD-Wahlmännern gefallen könnte."

Dass die AfD einen linksrotgrün versifften Kandidaten unterstützen würde, um Merkel eins auszuwischen ist jenseits aller Logik. Gut...vorausgesetzt, man unterstellt der AfD einen Anflug von Logik.
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 04. Juni 2016 - 16:12 Uhr:   

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Danny
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 04. Juni 2016 - 16:15 Uhr:   

Was soll es denn sonst heissen?
Ansonsten hätte man doch das "anschließend" weggelassen.
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 04. Juni 2016 - 16:21 Uhr:   

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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 04. Juni 2016 - 16:39 Uhr:   

@Björn
""Die AfD ist geeint im Hass auf Merkel und ein Unionskandidat von Merkels Gnaden ist mit Sicherheit keiner, der AfD-Wahlmännern gefallen könnte."
Dass die AfD einen linksrotgrün versifften Kandidaten unterstützen würde, um Merkel eins auszuwischen ist jenseits aller Logik. Gut...vorausgesetzt, man unterstellt der AfD einen Anflug von Logik."
Das ist wohl Björn-"Logik". Wenn die AfD einen CDU-Kandidaten nicht wählt, bedeutet das nicht, dass sie stattdessen einen "linksrotgrün versifften Kandidaten" wählt. Abgesehen davon ist für die AfD ein von Merkel ausgesuchter CDUler wahrscheinlich ähnlich "versifft". Die AfD hat bereits eine Kandidaten für die BP-Wahl und wird ihn wahrscheinlich nicht vor einem eventuellen 2. oder 3. Wahlgang zurückziehen.

Aus Art. 54 Abs. 2 Satz 2 ergibt sich klar, dass der BP nicht mehr als zweimal hintereinander gewählt werden kann, ebenso klar aber auch nicht mehr. Köhler könnte theoretisch gewählt werden. Um vorgeschlagen werden zu können, müsste er seine Zustimmung schriftlich erteilen.
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Björn
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 04. Juni 2016 - 16:44 Uhr:   

Die AfD hat sich schon für Albrecht Glaser entschieden. Warum diese Partei jetzt ausgerechnet Köhler ins Spiel bringen soll, der wenige AfD-Anknüpfungspunkte hat, ist mir ein Rätsel.
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 04. Juni 2016 - 16:52 Uhr:   

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Danny
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 04. Juni 2016 - 19:29 Uhr:   

"Die AfD hat sich schon für Albrecht Glaser entschieden. Warum diese Partei jetzt ausgerechnet Köhler ins Spiel bringen soll, der wenige AfD-Anknüpfungspunkte hat, ist mir ein Rätsel."

Weil Köhler offensichtlich besser geeignet ist als Glaser, da er schon gezeigt hat, dass er fähig und willig ist dieses Amt (vergleichsweise) unabhängig und objektiv auszuüben. Jedenfalls halte ich ihn für objektiv besser geeignet als alle diskutierten Kandidaten.

Dass er wenige AfD-Anknüpfungspunkte hat ist eher ein Bonus. der Punkt ist halt dass er für die AFD und auch für die Altparteien gleichermassen akzeptabel ist, weil klar ist, dass er sich verantwortungsvoll entsprechend seiner Rolle verhalten wird, auch wenn die AFD irgendwann eine Regierung stellen kann (d.h. er würde keine parteipolitisch motivierte Blockadepolitik gegen eine AFD Regierung betreiben, aber der AFD auch keine Verfassungsverstösse durchgehen lassen).

Ausserdem wär es imho ein Propagandacoup, weil Köhler beim Volk recht beliebt ist und er vermutlich auch bei der Union und der FDP viel Zustimmung finden würde. Vermutlich könnte sogar Rot-Grün damit leben, jedenfalls sicher besser als mit einem loyalen CDU-Parteisoldaten.

Man müsste nur Köhler überzeugen, dem dt. Volk noch eine Chance zu geben. :-)
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Good Entity
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 04. Juni 2016 - 21:43 Uhr:   

Außerdem hat Horst Köhler einen Migrationshintergrund.

Der zusätzliche Charme bestünde natürlich darin, dass der derzeit für ihn zu zahlende "Ehrensold" wegfällt (dafür kommt der für Gauck dazu). Die "normale" Vergütung des amtierenden Bundespräsidenten würde ja auch nur von Gauck zu Köhler wechseln. Aus der Sicht des Bundes der Steuerzahler wäre das also klar die zu favorisierende Lösung.

Danny hat einige plausible Argumente gefunden, die zumindest diskussionsfähig scheinen. Ein Beitrag für die Diskussionskultur, man sollte das auch mal positiv erwähnen. Auf Horst Köhler wäre ich nicht gekommen, obwohl die Spitze der CDU und insbesondere Angela Merkel jetzt schon irgendetwas Überraschendes aus dem Hut ziehen muss, wenn sie das Heft des Handelns wirklich in der Hand behalten will.

Trotzdem glaube ich nicht an diesen "Coup". Warum sollte Horst Köhler sich mit 73 etwas antun, was imho aus seiner Sicht nicht "besser" geworden sein kann als das, was ihn mit 67 zum Rücktritt veranlasst hat? Und warum sollte Angela Merkel glauben, dass er diesmal nicht zurücktritt? Und wie sollte er eine Mehrheit der Stimmen bekommen? Es mag sein, dass SPD und Grüne mit ihm leben können, aber warum sollten sie ihn wählen, wenn es zum Beispiel Gesine Schwan gibt?
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Danny
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 04. Juni 2016 - 23:27 Uhr:   

Tatsächlich, Köhler ist ein Ostflüchtling. Find ich gut, aber sollte man wohl nicht zu laut sagen.

Ja, der Rücktritt ist mir auch noch ein Rätsel; aber ich gehe davon aus, dass der genannte Grund nicht alles war. Das kann gegen eine neue Kandidatur sprechen aber auch dafür, v.a. wenn er von einer breiten Koalition gewählt wird.

Ich glaube Lust hat er schon noch, weil er Gauck hin und wieder vertritt, siehe z.B.:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/horst-koehler-vertritt-joachim-gauck-bei-terminen-in-afrika-a-927578.html

SPD-Abgeordnete würden ihn mglw. wählen um schlimmeres zu verhindern (wozu bei einigen Genossen in geheimer Abstimmung vllt auch Frau Schwan zählt). Das würde am ehesten passieren, wenn Merkel jemand anderen aufstellt ohne eine sicherer Mehrheit zu haben. Zudem sind Merkel-Vertraute ja oft auch in der Union unbeliebt. Gab imho auch noch nie so einen unsympathischen BP wie Gauck, aber das ist vllt nur mein persönliches Empfinden.

Grüne könnten aus strategischen Gründen (Schwarz-Grün) für Köhler stimmen, aber zumindest bei den konservativen Grünen seh ich schon nicht unbedingt einen inhaltlichen Widerspruch.

Der Rücktritt wird vllt auch durch die Wulff-Affäre weniger erklärungsbedürftig. Heute würde man die Presse glaub ich nicht mehr so ernst nehmen, weil sies übertrieben hat, in den Augen sehr vieler.
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Zufallsgast
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 04. Juni 2016 - 23:36 Uhr:   

Ein wesentlicher Grund für Köhlers Rücktritt könnte sein, daß ab einer bestimmten Frist die schützende Immunität des Amtes nicht mehr gebraucht wurde!

Falls Du wissen willst, was diese Andeutung soll, erkundige Dich mal nach seiner Rolle bei der Abwicklung des DDR-Vermögens und nach den üblichen Verjährungsfristen im BRD-Recht.

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