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Archiv bis 14. September 2013

Wahlrecht.de Forum » Wahlsysteme und Wahlverfahren » Sonstiges (noch nicht einsortierte Themen) » Streitfrage: Ist "Stimme ungültig machen" dasselbe wie nicht wählen gehen? » Archiv bis 14. September 2013 « Zurück Weiter »

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Nein-Idee Andi
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 09. August 2013 - 08:31 Uhr:   

"Verschwurbelt wird hier doch nur ausgedrückt: Dagegen sein wird Selbstzweck, Inhalte sind böse."

Das ist eine ebensolche Unterstellung!

Das Gegenwartsphänomen drückt sich darin aus, dass Worte und Taten nicht übereinstimmen; sich vielmehr entgegen stehen. Militär, Pharma, Pädagogik, um nur die drei einflussreichsten zu nennen, sind einem Etatismus zuteil geworden, den es so subversiv, wie er sich heute darstellt, vermutlich noch nicht gab.

Da hilft kein Debattieren über das geringste Übel, wenn Etatismus selbst in seinen gröbsten Ausprägungen gar nicht erst betrachtet wird.

Zuletzt gibt es aus Sicht der NEIN-Idee auch gar keinen Anlass, inhaltlich zu debattieren, wenn die Debatte polarisierend geführt wird, statt von Mensch zu Mensch und mit der angemessenen Rücksicht aufeinander.

Kurz gesagt: Solange es keine Basis gibt, vernünftig zu reden, ist die Antwort Danke, NEIN! Wird die Gelegenheit vernünftig zu reden befürwortet, so ist die NEIN-Idee ein willkommener Partner; ja darf sogar instrumentalisiert werden.

Angemessen? Vernünftig?

Es steht universelles Recht (siehe beispielsweise Art. 1 bis 19 GG) gegen Gewohnheitsrecht (beispielsweise Art 20 GG und übrige). Wenn Gewohnheitsrecht in der Auslegung und Anwendung universelles Recht bricht, gibt es nichts zu überlegen. Die Antwort ist klar: Rechtsbeugung kann nicht hingenommen werden. NEIN! Courage ist gefragt, wenn Wortverdreher die Standards bestimmen. Die NEIN-Idee heißt jeden willkommen, der hier nach gemeinsamen Wegen sucht.
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Jan W.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 09. August 2013 - 16:13 Uhr:   

Darf ich mal fragen, aus welcher Perspektive Sie schreiben?
Sind Sie ein Anhänger, der aus dem Programm eigene Schlussfolgerungen zieht?
Sind Sie ein einfaches Mitglied, das versucht, uns einen tieferen Einblick in die "Partei" zu geben?
Sind Sie jemand von der Funktionärsebene und repräsentieren Sie die Partei offiziell?

Was heißt Ihrer Meinung nach, den "Etatismus" in den genannten Bereichen Militär, Pharma, Pädagogik zurückzudrängen?
Ist das ein Plädoyer für eine Abschaffung der Bundeswehr bei gleichzeitiger Liberalisierung des Waffenrechts, für die Abschaffung der Krankenkassen, damit diejenigen, die das wollen, von den gesparten Beiträgen Alternativmediziner beschäftigen können, eine Abschaffung der Schulpflicht (oder gleich aller staatlichen Schulen) und eine Einführung des Homeschoolings?
Oder allgemein: gibt es einen Staat, den Sie im Rahmen Ihrer Vorstellungen für ein gutes Vorbild halten?
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Nein-Idee Andi
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 09. August 2013 - 20:18 Uhr:   

Ich war einst Skeptiker der NEIN-Idee und bin inzwischen Befürworter und Mitglied geworden. Wieso fragst Du, ob Du fragen darfst? Trägt die Perspektive, aus der ich schreibe, irgendwie zur Sache bei? Wie genau?

Von zurückdrängen habe ich nicht gesprochen. Insofern ist mein Beitrag auch kein Plädoyer für oder gegen irgendetwas, das Du hier nennst, außer für Sachlichkeit und Selbstbestimmtheit.
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Nichtwähler gibt es diverse
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 09. August 2013 - 23:51 Uhr:   

@Keidel-Aparcev
"Und das will ja im Grunde der Nichtwähler. Er ist mit dem gegenwärtigen Stand in seinem Land äußerst unzufrieden"

Woher willst Du wissen, wieso Leute nicht wählen?
Es wird auch viele Nichtwähler geben, denen Politik einfach völlig egal ist und sie nicht wissen, wen sie wählen sollten. So Einen kenne ich auch. Der wählt einfach deswegen nicht, da er null Ahnung von Politik und Parteien hat und ihm das alles vollkommen egal ist. Ich wette, diese Art von Nichtwähler gibt es millionenfach in Deutschland. Das sind meist eher ungebildete Leute, denen es aber nicht unbedingt schlecht geht. Hauptsache ihre Serien laufen im TV und sie haben genug Geld zum Leben. Alles andere ist denen einfach nicht von Bedeutung, auch nicht wählen gehen.

Oder Leute, den es gut geht, denen einfach egal ist, wer sie regiert.
Die denken, die nächste Regierung macht es schon, egal von welcher Partei sie ist.

Man kann unmöglich pauschal sagen, dass jeder Nichtwähler ein absoluter Gegener des Systems ist. Das behaupten bloß Gegner des Systems. Viele Nichtwähler können auch so mit dem System zufrieden sein, dass sie nicht mal meinen, da mitreden zu müssen. Oder die Nichtwähler, die einfach sagen, dass ihre Stimme eh nichts ändert. Deswegen wählen sie dann nicht und nicht deshalb, da sie was gegen das System haben.}
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Nein-Idee Andi
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 10. August 2013 - 11:39 Uhr:   

@anonym:

Es hilft der Sache jedoch m. E. nicht, dem einen vorzuwerfen, man könne nicht von einem auf Viele schließen und es dann selbst zu tun.

Eine Demokratie hat m. E. den Anspruch, alle Menschen zu repräsentieren. Dass dies nicht möglich ist, ergibt sich erst aus einer Betrachtung der Sache selbst. Inwiefern man sich dem Anspruch jedoch annähern kann oder sich davon entfernt, sollte Gegenstand der Sache sein; und nicht die Sache im Bade einer Meinungsäußerung zu ertränken.

Ich bin (a) nicht zufrieden und habe (b) genaue Vorstellungen davon, wie "es" besser geht. Da ist mir egal, was andere davon halten; denn ich habe gelernt, dass es die Zeit und Mühe nicht wert ist, etwas zu debattieren, wenn die Gegenüber nicht machen was sie sagen -- nicht machen können was sie wollten, so sehr sie es auch wünschen und bereden.

Ich erwarte nicht, dass MIT NEIN-Idee alle Nichtwähler mit NEIN stimmen. Ich erwarte lediglich, dass jene, die es tun WOLLEN, die Möglichkeit bekommen. Denn ohne die Möglichkeit verschwindet jene Menge an lebendigen Menschen, welcher "Intelligenz" oder Hautfarbe sie auch sein mögen in den Spekulationen Anderer. Wertlos in meinen Augen.
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Nein-Idee Andi
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 10. August 2013 - 11:46 Uhr:   

@ Keidel-Aparcev: Danke fuer die Anregung!

Ich sage nicht, dass es DEN Nichtwähler schlechthin gibt. Doch ICH werde, wenn ich zufällig schon dort bin, genau Deinen Vorschlag aufgreifen. Ich stehe dafür jedoch nicht extra früher auf.

@anonym: Danke fuer den Hinweis auf KAs Beitrag.

Zitat:
Provokation

Wie wäre es, wenn jeder Wähler, der seine Stimme heimlich, still und leise in der Wahlkabine ungültig macht, dies in der Öffentlichkeit machen würde? Das heißt: Er lässt sich die Wahlunterlagen geben und zerreisst die im Wahllokal.
Auf jeden Fall, würde das, wenn es in Massen auftritt, Aufmerksamkeit erzeugen.

Und das will ja im Grunde der Nichtwähler. Er ist mit dem gegenwärtigen Stand in seinem Land äußerst unzufrieden, da die Politiker ja doch machen , was sie wollen, ohne auch nur im Geringsten auf die Wünsche des Volkes einzugehen.
Soll man das noch belohnen, indem man die Arschlöcher wählt, die zudem ungeheure Steuergelder zum Fenster herauswerfen?

Außerdem müssten auf jeden Fall mehr Papierkörbe angeschafft werden, denn die vielen zerrissenen Stimmzettel in der Wahlurne bereiten beim Auszählen sicherlich Probleme.

Vielleicht schließt sich mir jemand im September 2013 an, denn ich mache das seit ungefähr 2001
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Nein-Idee Andi
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 10. August 2013 - 11:46 Uhr:   

Aus gegebenem Anlass will ich einen Beitrag zum Thema "Freie Rede" mit einbringen. Es sind deutschsprachige Untertitel verfügbar. http://dotsub.com/view/8018629b-437b-4c71-92d5-be1b2f52f74e
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Frage
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 10. August 2013 - 14:12 Uhr:   

In einem Forum (vielleicht sogar hier ;-) behauptete einer, dass man bei Wahlen alle Parteien (bzw. bei Erststimme Personen), bis auf eine, bei jeder Stimme durchstreichen dürfe und das dann als gültige Wahl der nicht durchgestrichen Partei bzw. Person gelte.

Stimmt das? Abgelehnt hat man damit alle Parteien oder Personen, die man durchstrich. Doch ist das wirklich eindeutig genug, dass man das einzig nicht Durchgestrichene wählen will? Man könnte auch bloß nicht gründlich genug Durchgestrichen haben.
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Nein-Idee Andi
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 10. August 2013 - 17:01 Uhr:   

@Frage (anonym). Das ist eine interessante Frage. Da das Wahlergebnis einzig bedingt ist durch die gültigen Stimmen und alle Kandidaten, die keinen Sitz im Parlament erhalten, keine Stimme Repräsentieren werden, erscheint mir die Frage im Sinne des Themenfadens insofern interessant, als dass sowohl Stimmenthaltung, wie auch ungültige Stimmen, sowie eben auch gültige Stimmen für Minderheiten, die keinen Sitz erhalten im politischen Geschäft ohne Einfluss sind; egal wie man es dreht und wendet.
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Jan W.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 10. August 2013 - 18:04 Uhr:   

@Andi
Es ging mir darum, ob ich mit dem Mainstream der Partei diskutiere oder ob ich jemanden vor mir habe, der die Grundidee gut findet aber so weit "weiterdenkt", dass sie nur noch bedingt mit der Partei zu tun hat.

Die Behauptung, man könne mit der Nein-Idee mit NEIN stimmen, ist übrigens irreführend. Man stimmt nur für eine Partei und versucht, ihr Mandate zu verschaffen.
Die Frage ist ja, was der Herr aus dem Video bei Youtube so erzählt hat, dass man ihn gelöscht hat.
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Nein-Idee Andi
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 10. August 2013 - 19:22 Uhr:   

@Jan
Die Partei hat ein Programm. Insofern hast Du recht damit, dass Stimmen der Partei Mandate verschafft. Inwiefern die Partei das eigene Programm umsetzt, liegt bei denjenigen, die es umsetzen. Es enthält jedoch eine Rausschmissklausel gegen all jene, die dem Wahlversprechen nicht folgen, Entscheidungen nicht mitzutragen, die Selbstbestimmung eingrenzen.

Sie ist damit meines Erachtens auf weitem Feld derzeit die einzige Partei, die universelles Recht höher wertet als Gewohnheitsrecht.

Und ich will es den Aktiven der Partei wünschen, und solchen die es werden wollen, dass sie damit im Ergebnis andere Parteien dazu veranlassen, universellen Rechten die versprochene Wichtigkeit tatsaechlich einzuraeumen, statt stetiger Rechtsbeugung nur zuzusehen oder sie zu decken (auszublenden).

Je weniger universelles Recht geachtet wird, desto mehr Bedeutung gewinnt die NEIN-Idee. Nach der Wahl ist vor der Wahl.
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Jan W.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 11. August 2013 - 18:54 Uhr:   

@Andi
Ich glaube, Du hast Deine eigene Definition von "Gewohnheitsrecht" ... an anderer Stelle nennst Du da u.a. alle Teile des GG nach den Grundrechten.
Habe ich das richtig verstanden, dass die Nein-Idee gegen alle Gesetzgebung jenseits von dem, was man allgemein als Menschen- und Bürgerrechte versteht, ablehnt!?

Irgendwie fänd ich es mal nett, wenn es eine schlüssige Erklärung zwischen der eigenen doch recht kompliziert umschriebenen Staatsphilosophie und der Kindergartensprache des Eismann-Beispiels auf der Homepage gäbe.
Ansonsten ist doch die "Ideologiefreiheit" doch eher "Inhaltsfreiheit".
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Nein-Idee Andi
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 12. August 2013 - 18:34 Uhr:   

@Jan
Da hast Du mich falsch verstanden.

"Nett" fände ich, wenn Du mir im Zusammenhang des Themenfadens erklären könntest, inwiefern sich Grundrechte und Inhaltsfreiheit in einem Atemzug nennen lassen. Deine Fragen machen mich sprachlos. NEIN sagen zu dürfen, ja zu können, ist eine Grundvoraussetzung zur Achtung von Grundrechten. Wenn das nicht klar ist, ist alles andere Makulatur.

Da sich viele Themen das Lebens um diese Frage drehen und politische Akteure sie zu gerne übergehen, gibt es die NEIN-Idee. Du wirst vermutlich nicht oft zwei Menschen im Rahmen der NEIN-Idee am selben Fleck finden, die inhaltlich die gleichen Schwerpunkte setzen. Doch genau dieser Themenfaden bringt das Wesentliche auf den Punkt: Das NEIN macht einen Unterschied, wenn es bislang nur um Ungültigmachen oder Enthalten geht.

Sofern Du kein sogenannter Nicht-wähler bist, hast Du mal versucht, Dich in einen hineinzuversetzen?

Mit Deiner Antwort lasse ich Dich nun allein.
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Jan W.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 12. August 2013 - 19:06 Uhr:   

@Andi
Um das Beispiel des Eismanns von der Nein-Idee-Homepage mal fortzusetzen, wenn man anschließend am Currywurststand Nein sagt, beim Pizza-Mann an der Ecke und vor dem Supermarktebenso und am Ende zum heimischen Kühlschrank Nein sagt, wird man wohl irgendwann verhungern.
Während man exotische Parteien vielleicht noch mit Veganern vergleichen kann, ist die Nein-Idee wohl eher die Pro-Ana-Bewegung der Demokratie.

In meinem Freundeskreis gibt es jemanden, den wir seit über zehn Jahren überreden wollen, Erstwähler zu werden - ich hab ihn wirklich mal gefragt, als ich zum ersten Mal von dieser Gruppierung gehört habe: er hat gelacht und meinte, er bleibt dann lieber beim echten Nichtwählen, bei dem keiner seine Stimme kriegt.
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rhoPost
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 13. September 2013 - 05:48 Uhr:   

Guten Morgen!

Eine kleine Anmerkung zur ewigen Streitfrage:

Die Unterscheidung von Ungültigkeits-Wähler zum Nicht-Wähler liegt für mich in der generellen Haltung zum System "Wahl" und - in einem größeren Kontext - auch zur Demorkratie.
Es stellt sich also die Frage: Wähle ich nicht oder wähle ich nichts? - Ein kleiner, feiner, leider nicht beachteter Unterschied. Durch den ungültigen Stimmzettel erkläre ich mich grundsätzlich bereit zu wählen, ich habe nur bisher keinen passenden Vertreter gefunden, dem ich meine Stimme geben möchte. Gehe ich nicht wählen, so ist der "stumme" Protest sogar ein Zacken schärfer. Nicht nur dass ich keinen Vertreter meiner Stimme erwählen konnte, ich zeige damit zudem, dass ich die Wahl als Instrument (einer Demokratie) in dieser Form nicht billige.

Leider findet in der Auswertung der Wahl weder die Gesamtheit aus Nicht-Wahl und Ungültiger-Wahl, noch die Ungültige-Wahl als eigenständige "Partei" eine Berücksichtigung. In beiden Fällen relativiert sich das Bild des Verhältnisses der gewählten Parteien deutlich.

Ich wünsche euch ein angenehmes Wochenende, meines beginnt in ein paar Stunden.

Auf Wiederschreiben!
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Jan W.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 13. September 2013 - 15:23 Uhr:   

@rhoPost
In den Ergebnisaufstellungen kann man sehr wohl zwischen Nicht- und Ungültigwählern unterscheiden. Die ungültige Wahl kann nicht als "Partei" gewertet werden, weil sie keine Partei ist: die Motive sind vielfältig, eine gemeinsame Motivation ist nicht feststellbar, sie kann nur geraten werden und sie wird immer so geraten, wie es dem Ratenden gerade in den Kram passt. Außerdem hat die "Ungültig-Partei" keine Kandidaten aufgestellt.
Leere Sitze würde eher zu einer ungültigen Wahl animieren, weil sie einen Belohnungsmechanismus darstellen würde.
Und "keinen passenden Vertreter gefunden" zu haben, heißt doch eher, dass man die moralische Pflicht hat, Gleichgesinnte für die Gründung einer neuen Partei zu suchen.
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Nein-Idee Andi
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 13. September 2013 - 22:02 Uhr:   

@rhoPost

... und da der feine Unterschied, der sehr wohl Beachtung findet (nur nicht bei jenen, die sich einen Wahlsieg zuschreiben), letztlich nicht Relevant ist...

kam es im April 2012 zur Gründung einer ebensolchen von Jan W. grad angesprochenen Partei:
Die NEIN!-Idee.
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Jan W.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 14. September 2013 - 07:13 Uhr:   

@Andi
Nein, das ist eben nicht dasselbe: die Nein-Idee ist keine "Partei" sondern einfach nur eine Partei.
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 14. September 2013 - 09:04 Uhr:   

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Werner Fischer
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 14. September 2013 - 11:29 Uhr:   

Wieso soll jemand wählen, der sich nie für Politik interessiert hat und dem die grundlegenden Kenntnisse dazu fehlen? Es ist das gute Recht jedes Einzelnen, nicht zur Wahl zu gehen und die Entscheidung den Anderen zu überlassen - hinterher meckern geht dann natürlich nicht.

Ich finde es schade, wenn Bürger sich nicht für Politik interessieren, aber dazu oder zur Wahl zwingen, wäre kontraproduktiv.

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