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Wo Unregelmäßigkeit melden?

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lalelu321
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 22. September 2013 - 10:51 Uhr:   

Hallo,
eben bei der Stimmabgabe für die Bundestagswahl ist mir aufgefallen, dass niemand nach meinem Personalausweis gefragt hat. Auch sonst wurde niemand danach gefragt. Ich wollte fragen, wo ich so eine Unregelmäßigkeit melden kann.
Danke!
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Frank Schmidt
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 22. September 2013 - 11:04 Uhr:   

Das passiert schon seit Jahrzehnten und ist eher eine Regelmäßigkeit...
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 22. September 2013 - 12:57 Uhr:   

"eben bei der Stimmabgabe für die Bundestagswahl ist mir aufgefallen, dass niemand nach meinem Personalausweis gefragt hat"
Das ist auch nicht vorgeschrieben, außer man wählt mit Wahlschein in einem Wahllokal.

Verlangt werden kann ein Ausweis aber. Daher sollte man einen haben.
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Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 22. September 2013 - 14:40 Uhr:   

Vgl. hier: http://www.bundeswahlleiter.de/de/FAQ/wahlhandlung/020.html
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h. Newman
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 23. September 2013 - 05:09 Uhr:   

Auch in Wismar wurde nach keinem Ausweispapier verlangt. Es wurde so gar darauf hingewiesen das keine Papiere benötigt werden. Das finde ich nicht in Ordnung, dann kann ja jede Person mit meiner Walberechtigung wählen gehen. Oder liege ich da falsch ?
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Wilko Zicht
Moderator
Veröffentlicht am Montag, 23. September 2013 - 14:24 Uhr:   

Der Gesetzgeber glaubt halt, dass es ausreicht, die Doppelwahl unter Strafe zu stellen. Einem Missbrauch sind jedenfalls praktische Grenzen gesetzt. Um nicht aufzufliegen, müsste man sicher sein können, dass die Person, deren Wahlbenachrichtigung man benutzt, selbst nicht wählen gehen wird. Außerdem darf das eigene Erscheinungsbild nicht offensichtlich dem Geschlecht und Geburtsdatum der anderen Person widersprechen. Weder man selbst noch die andere Person dürfen jemandem im Wahllokal persönlich bekannt sein. Je Wahllokal kann man das ganze zudem nur einmal durchziehen.

Von daher ist es schon nachvollziehbar, dass es dem Gesetzgeber wichtiger ist, auch diejenigen, die keinen Ausweis dabei haben, die Wahlteilnahme zu ermöglichen.
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J.A.L.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 23. September 2013 - 22:09 Uhr:   

"Um nicht aufzufliegen, müsste man sicher sein können, dass die Person, deren Wahlbenachrichtigung man benutzt, selbst nicht wählen gehen wird."

Wieso? Man muss doch nur früher wählen als der andere. Selbst wenn der eigentliche Wahlberechtigte erscheint kann a) niemand die Stimme mehr aus der Urne fischen und b) sich mit Sicherheit niemand erinnern, wer unter falschem Namen die Stimme abgegeben hat.

"Je Wahllokal kann man das ganze zudem nur einmal durchziehen."

In allen mir bekannten Wahllokalen gibt es einen Schichtwechsel unter den Wahlhelfern.
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Good Entity
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 24. September 2013 - 14:16 Uhr:   

Ich stelle mir gerade den Fall von J.A.L. in der Praxis vor. Ich komme ins Wahllokal und erfahre zu meiner Überraschung, ich hätte schon gewählt, weiß aber von nix.

Sind solche Fälle bekannt geworden oder reden wir hier nur über reine Theorie?
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Wilko Zicht
Moderator
Veröffentlicht am Dienstag, 24. September 2013 - 15:02 Uhr:   

Kommt sicherlich vor. Da muss der Schriftführer ja bloß mal in der Zeile verrutscht sein. Je nach konkreten Umständen kann das natürlich dazu führen, dass ein Strafantrag wegen Wahlfälschung gestellt wird. Und dann beginnt natürlich die Polizei zu ermitteln, wer die Wahlbenachrichtigung gehabt haben könnte. Das meinte ich mit "auffliegen".
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Christian Haake
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 24. September 2013 - 15:15 Uhr:   

Bei Wahl nur mit der Wahlbenachrichtigung wird ja diese vom Wahlvorstand eingesackt. Sprich: ein bloßes Verrutschen in der Zeile wird man nachvollziehen können, indem man guckt ob die Benachrichtigung vorhanden ist.

Diese wäre dann auch ein mögliches Beweisstück, wie sinnvoll müsste man die Spurensicherung fragen.
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 24. September 2013 - 15:52 Uhr:   

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Holger81
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 24. September 2013 - 19:27 Uhr:   

@Good Entity:
Das ist mir als Wahlhelfer bei einer Uniwahl mal passiert: Es gab zwei Personen mit gleichem Namen im Wählerverzeichnis, und scheinbar hatte ein vorheriger Wahlhelfer bei dem ersten der beiden die falsche Zeile abgestrichen, sodass der zweite zu seiner Überraschung nicht mehr wählen durfte...
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marvin
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 24. September 2013 - 19:33 Uhr:   

Also ich musste meine Wahlbenachrichtigung wieder mitnehmen (weil wir parallel Bürgermeister gewählt haben und es da zu einer Stichwahl hätte kommen können). Trotzdem wollte keiner meinen Ausweis sehen. Das halte ich schon für bedenklich.
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tg
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 24. September 2013 - 23:12 Uhr:   

"@Good Entity:
Das ist mir als Wahlhelfer bei einer Uniwahl mal passiert: Es gab zwei Personen mit gleichem Namen im Wählerverzeichnis, und scheinbar hatte ein vorheriger Wahlhelfer bei dem ersten der beiden die falsche Zeile abgestrichen, sodass der zweite zu seiner Überraschung nicht mehr wählen durfte..."

Man kann nur jedem Schriftführer raten, das Wählerverzeichnis am Anfang in einer ruhigen Phase auf Namensdoppelungen zu durchsuchen und diese eigens zu markieren. In einigen Gegenden Deutschlands gibt es ja die Unsitte, dem Sohn denselben Namen zu geben wie dem Vater oder Großvater! Wenn sie dann wenigstens zusammen ins Wahllokal kommen, erzeugt das ja kein Problem, aber ich habe es auch schon mal anders erlebt. Bei gleichem Namen und gleicher Adresse hilft dann nur noch der Geburtstag zur Unterscheidung.

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