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Kreiswahlvorschlag

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foofighter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 09. November 2012 - 13:47 Uhr:   

Hallo,

ich hätte mal eine Frage zum Kreiswahlvorschlag.
Muss zwingend jemand aus z.b Wahlkreis A anwesend sein oder kann/könnte der Landesvorstand/Parteimitglieder jemanden als Direktkandidat aufstellen lassen?

Im vorraus danke!
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Werner Fischer
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 09. November 2012 - 14:55 Uhr:   

Der Kandidat muss von einer Aufstellungsversammlung in geheimer Wahl bestimmt werden. Zu dieser Versammlung müssen alle wahlberechtigten Parteimitglieder im Wahlkreis satzungsgemäß eingeladen werden.

Sind keine Mitglieder vorhanden, kann auch kein Kandidat aufgestellt werden.
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Jan W.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 09. November 2012 - 15:19 Uhr:   

Genauer gesagt kann die Versammlung der im Wahlkreis wahlberechtigten Mitglieder auch durch eine Vertreterversammlung, deren Delegierte durch Versammlungen gewählt wurden, die jeweils die vor Ort wahlberechtigten Mitglieder umfassen, ersetzt werden.
Versammlungen von Wahlkreisen, die vollständig innerhalb desselben Kreises / derselben kreisfreien Stadt liegen, können zusammengelegt werden.
Ein Beispiel:
Mülheim – Essen I (ganz MH und Stadtbezirk Essen-Borbeck)
Essen II (vier Essener Stadtbezirke im Westen und Süden)
Essen III (vier Essener Stadtbezirke im Norden und Osten)

Alle Mülheimer Mitglieder und Borbecker Mitglieder (>18, dt. Staatsbürgerschaft, nach Erstwohnsitz) wählen Delegierte in lokalen Versammlungen oder treffen sich als Mitgliederversammlung.
In den beiden Essener Wahlkreise funktioniert das genauso, alternativ können sich die wahlberechtigten Mitglieder aus den 8 Stadtbezirken gemeinsam treffen oder in den Ortsvereine/-verbänden Delegierte für eine Vertreterversammlung wählen. Diese 8-Stadtbezirks-Versammlung wählt dann die Kreiswahlvorschläge für Essen II und III.

§21 BWG
http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/downloads/rechtsgrundlagen/bundeswahlgesetz.pdf

§34 BWO
http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/downloads/rechtsgrundlagen/bundeswahlordnung.pdf
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 09. November 2012 - 16:33 Uhr:   

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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 09. November 2012 - 18:55 Uhr:   

"normalerweise sind ja mehrere nötig, um z.B. die Niederschrift zu unterschreiben"
Beim Bundestagswahlrecht müssen weder der Versammlungsleiter noch die beiden übrigen Teilnehmer der Versammlung, die deine Versicherung an Eides statt abgeben, stimmberechtigt sein. Da aber die Wahl geheim sein muss, gibt es faktisch trotzdem eine Mindestzahl von drei stimmberechtigten Versammlungsteilnehmern, die auch tatsächlich abstimmen müssen. Bei nur zwei Wählern weiß ein Wähler immer, was der andere gewählt hat.

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