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Zerfallene Koalitionen

Wahlrecht.de Forum » Wahlsysteme und Wahlverfahren » Landtagswahlen in Deutschland » Zerfallene Koalitionen « Zurück Weiter »

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Suppen Trulli
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 15. März 2012 - 21:52 Uhr:   

Hallo erstmal, und einen Gruss ins Forum!

Ich habe mich bisher nur als passiver Mitleser betätigt und möchte erstmal ein Lob aussprechen ob dieser sehr gelungenen Seite. Hier gilt noch Form-follows-Function

Ich schreibe gerade an einer Magisterarbeit zum Thema "Dauerwahlkampf". Für den empirischen Teil waren viele dieser Daten hier unfassbar nützlich; ansonsten hätte ich sie alle einzeln aus den Wahlhandbüchern abtippen müssen. Dafür einen großen Dank an die Macher!

Zwei Fragen hätte ich an die Experten hier:

1. Gibt es eine Liste aller bisher zerfallenen Koalitionen in der Geschichte der BRD auf Landesebene? Ich bin dabei mir diese mühsam zusammenzusuchen aber insbesondere für alles vor 1990 ist es im Internet schwierig, Informationen zu finden. Ein Verweise auf ein Buch würde mir auch helfen, ich tippe die Infos gerne ab!

2. Hat wahlrecht.de eine Aufstellung über das jeweilige Datum, wann die Bundesländer (außer die Spalter aus Hamburg und Bremen ) ihre Legislaturperioden von 4 auf 5 Jahre umgestellt haben?

Beides würde mir sehr weiterhelfen, falls es jemanden interessiert kann ich auch gerne die Resultate der Arbeit zusammengefasst online stellen.

freundlicher Gruß,
Martin
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Stefan Grabert
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 15. März 2012 - 22:41 Uhr:   

Moin,
ich möchte mir zwar nicht anmaßen, Experte zu sein, würde aber einfach auf Wikipedia verweisen, über den Link http://de.wikipedia.org/wiki/Landesregierung_%28Deutschland%29 kann man alle Artikel zu Landesregierungen erreichen, soweit erfasst. Nach grober Durchsicht habe ich nur wenige Lücken entdecken können. Im unteren Teil des Artikels gibt es die eingeklappten Links zu den Einzelartikeln der Kabinette, am besten für das entsprechende Bundesland auf "ausklappen" klicken und dann die Regierungen durchgehen, Dinge wie vorzeitige Neuwahlen (Koalitionsbrüche) sind meist in den ersten Sätzen vermerkt. Die Grafik "Ministerpräsidenten der deutschen Länder" im genannten Artikel kann vielleicht als Richtschnur genommen werden.
Aber vielleicht hat ja jemand noch eine bessere Idee.
Beste Grüße
Grabert
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Arno Nymus
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 16. März 2012 - 01:11 Uhr:   

Also leider kann ich keine Garantie der Vollständigkeit geben, da die Liste eher aus dem Überfliegen der Jahreszahlen der Wahlen in der Wahlergebnis-Übersicht hier auf wahlrecht.de entstanden ist, aber ich sehe folgende 15 vorgezogenen Wahlen:

U 1950 Nordrhein-Westfalen
1970 Niedersachsen ???
1981 Berlin: Neuwahl aufgrund von Bürgermeister-Wechsel
P 1982 Hamburg
P 1983 Hessen
P 1987 Hamburg
P 1988 Schleswig-Holstein
U 1990 Berlin
B 2001 Berlin
B 2004 Hamburg
P 2009 Hessen
B 2011 Hamburg
B 2012 Saarland
V 2012 Schleswig-Holstein
M 2012 Nordrhein-Westfalen

Bedeutung des Buchstaben davor:
Neuwahl wegen...
U ... Umstrukturierung der Landesgebiete
P ... Pattsituation durch vorherige Wahl
B ... Koalitionsbruch
V ... verfassungswidrigem Wahlrecht
M ... Minderheitenregierung

(Beitrag nachträglich am 16., März. 2012 von Arno Nymus editiert)
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Suppen Trulli
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 16. März 2012 - 07:43 Uhr:   

@Stefan

die Idee mit Wikipedia ist an sich nicht schlecht, da habe ich mir auch schon einige Daten zusammengesucht. Das Problem dabei sieht man z.B. hier:

http://de.wikipedia.org/wiki/Senat_Stobbe_I
http://de.wikipedia.org/wiki/Senat_Stobbe_II
http://de.wikipedia.org/wiki/Senat_Vogel
http://de.wikipedia.org/wiki/Senat_Weizs%C3%A4cker

hier fiel zwischendurch eine Neuwahl an, davon steht aber nirgendwo etwas. Rein anhand der Seiten kann man so schwer erkennen was passierte. Ich habe mir, auch mal wieder dank der Seite hier, eine kleine Exceltabelle mit allen Wahlen gemacht und einfach die Länge der Legislaturperioden in Tagen ausrechnen lassen. Da sieht man dank bedingter Formatierung ja recht deutlich, welche Zahlen zu niedrig sind. Leider kann ich so keine zerfallenen Koalition erkennen, die "kurz vorm Ziel" zerbrochen sind. Und Wikipedia ist Klasse bei allen neueren Daten, ab den 80ern zurück sind dort große Lücken. Die ich gedenke aufzufüllen, sobald ich einen sicheren Datenbestand habe!

@Arno

Vielen Dank erstmal ! Deine Daten decken sich mit meinen soweit. Und dank dir habe ich auch einen Fehler entdeckt. Erst jetzt fand ich auf der Seite der Bundeszentrale für politische Bildung den Hinweis, dass in Berlin seit 1999 alle 5 Jahre gewählt wird. Ich ging aufgrund der Zahlen davon aus, dass diese Änderung bereits 1990 erfolgte und habe dann die darauffolgende Koalition als Maßstab genommen. Da war die Regierung nämlich 5 Jahre im Amt, vermutlich ein Sondererlass wegen der Lage nach der Wende?

Auch der Zerfall der Regierung 1950 in NRW war mir nicht bekannt !

Jedenfalls bin ich für jedes weitere Puzzlestück oder einen Literatur/Web Hinweis dankbar, wenn die Zahlen nicht stimmen kann die Untersuchung natürlich auch nichts werden
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Suppen Trulli
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 16. März 2012 - 08:06 Uhr:   

Damit ich auch mal etwas konstruktives poste, dass ist die vorläufige Liste der Wahlen, ab denen mutmaßlich die jeweiligen Legislaturperioden von 4 auf 5 Jahre verlängert wurden. Bis auf Hamburg, Bremen und den Bund.

24.03.1996 Baden-Württemberg
13.09.1998 Bayern
10.10.1999 Berlin
11.09.1994 Brandenburg
02.02.2003 Hessen
17.09.2006 Mecklenburg-Vorpommern
01.03.1998 Niedersachsen
14.06.1970 Nordrhein-Westfalen
21.04.1991 Rheinland-Pfalz
18.12.1955 Saarland
11.09.1994 Sachsen
26.03.2006 Sachsen-Anhalt
27.02.2000 Schleswig-Holstein
16.10.1994 Thüringen

Garantie übernehme ich nur für Hessen, da habe ich damals mit abgestimmt bei meiner ersten Wahl. Unsicher bin ich u.a. bei Rheinland-Pfalz, in dem Bundesland scheint bisher keine Koalition zerbrochen zu sein doch die Legislaturperiode war einen Monat kürzer als die drei darauffolgenden.
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Lars Tietjen
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 16. März 2012 - 09:28 Uhr:   

In Bremen ist die Ampelkoalition 1995 zerbrochen. Deshalb wurde im Mai und nicht im September gewählt.

Im Datenhandbuch zur Geschichte des Deutschen Bundestages
[Link] enthält eine Übersicht der Landesregierungen. In Fußnoten finden sich einige Hinweise (z.B. Minderheitenregierung). Das hilft ggf. entsprechende zerfallende Koalitionen zu identifizieren.

Ich würde mal die Inhaltsverzeichnisse der Zeitschrift für Parlamentsfragen durchblättern. Die Chance, dass es dort Aufsätze zu dem Aspekt gibt ist recht groß.
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 16. März 2012 - 10:06 Uhr:   

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Stefan Grabert
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 16. März 2012 - 10:21 Uhr:   

Moin,
Fehler bei Wikipedia, die man erkennt, kann man auch korregieren. Anderen Hausaufgaben aufzugeben, das ist da nicht das wirklich probate Mittel. Auch wenn ich dort vorwiegend im Portal Raumfahrt editiere, wo liegen denn die Fehler konkret?

Beste Grüße
Grabert
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Suppen Trulli
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 16. März 2012 - 10:23 Uhr:   

@Lars

Vielen Dank, da schaue ich doch direkt mal hinein!

Die Tabelle ergänze ich, neben deinem Hinweis zu Bremen, noch um die 'hessischen Verhältnisse'. Nach dem Ende der Minderheitenregierung SPD nach nur einem Jahr, liess sich nach Neuwahlen die SPD erneut tolerieren und trat erst später in die erste rot-grüne Koalition ein...die vorzeitig zerbrach.
Ferner wurde 1993 in Hamburg vorzeitig neu gewählt, allerdings aufgrund einer Wahlrechtsbeschwerde seitens der CDU.


1950 Nordrhein-Westfalen 
1970 Niedersachsen ??? 
1981 Berlin
1982 Hamburg 
1983 Hessen 
1987 Hamburg 
1987 Hessen
1988 Schleswig-Holstein 
1990 Berlin 
1993 Hamburg
1995 Bremen
2001 Berlin 
2004 Hamburg 
2009 Hessen 
2011 Hamburg 
2012 Saarland 
2012 Schleswig-Holstein 
2012 Nordrhein-Westfalen 
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 16. März 2012 - 11:51 Uhr:   

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Stefan Grabert
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 16. März 2012 - 12:12 Uhr:   

Moin nochmal,
ja, ich kenne die Schwächen. Die Sache mit den IP-Änderungen ist ein zweischneidiges Schwert, ich habe übrigens nur einen einzigen Account, mit entsprechenden Rechten, also auch keine Sockenpuppen. Aus gutem Grund editiere ich (fast) nur in der Raumfahrt, dort ist das Klima besser. Bei allen Politik-Artikeln gibt es das Problem der politischen Färbung, gerade in Wahlkampfzeiten. Natürlich bin auch ich gefärbt, hatte mit der eigenen Farbe auch schon meine Kämpfe, weil ich die Artikel eben nicht einfärben möchte. Das scheint aber inzwischen ausgestanden, es war für mich eben nicht diskutierbar. Aber vielleicht sollten wir, wenn überhaupt gewünscht, dies an anderer Stelle diskutieren.

Beste Grüße
Grabert
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 16. März 2012 - 15:42 Uhr:   

@Arno Nymus
"U 1950 Nordrhein-Westfalen"
KEINE vorzeitige Wahl, die Wahlperiode war gesetzlich auf drei Jahre festgelegt worden. Ganz im Gegenteil wurde die Wahlperiode sogar nachträglich um einige Wochen verlängert. Das ging problemlos, weil es damals überhaupt keine Verfassung in NRW gab

Die Neuwahl 1981 in Berlin hatte nichts dem Rücktritt von Stobbe zu tun, der SPD/FDP-Senat ist nicht zerbrochen. Auch 2001 war nicht der Koalitionsbruch der unmittelbare Anlass für die Neuwahl. In beiden Fällen kam das Abgeordnetenhaus durch Selbstauflösung einem Volksbegehren zur Parlamentsauflösung zuvor.


@Stefan Grabert
"Bei allen Politik-Artikeln gibt es das Problem der politischen Färbung, gerade in Wahlkampfzeiten."
Kann ich nicht bestätigen. Das Problem sind weniger Politik-Artikel sondern ideologisch aufgeladene Artikel wie z. B. "globale Erwärmung". Meinen bisher einzigen "Edit War" habe ich dann auch mit einer offensichtlich aus dem grünen Spektrum kommenden Person geführt, aber nicht bei einem Politikthema. Bei Politikthemen ist mir selten jemand in die Quere gekommen. Die Qualität vieler Artikel ist sicherlich steigerungsbedürftig.
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Wähler
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 16. März 2012 - 15:16 Uhr:   

@Stefan Grabert

In Hamburg sind zum Besipiel seit 1946 die Artikel über die Senate an die Wahlperioden gekoppelt und mit dem Namen des Ersten Bürgermeisters benannt, was verfassungsrechtlich für alle Senate vor 1997 falsch ist. Bis 1997 gab es den "ewigen Senat", der lediglich durch Rücktritt enden konnte. Ansonsten wurden bis auf 1953 lediglich einzelne Senatoren ausgetauscht. Verfassungsrechtlich gab es also lediglich drei Senate: Einen Senat von 1946 bis 1953 (Abwahl des kompletten SPD-Senats und Ersetzung durch einen Hamburg-Block-Senat im Rahmen eines konstruktiven Mißtrauensvotums), einen von 1953 bis 1987 (Rücktritt des SPD-Senats nach der Wahlniederlage im Dezember 1986) und einen von 1987 bis 1997 (Inkrafttreten der neuen Regelungen). Selbst 1957 wurde kein neuer Senat gewählt, sondern lediglich die CDU- und die DP-Senatoren durch SPD-Senatoren ersetzt. Die FDP-Senatoren (sofern sie nicht wie Emilie Kiep-Altenloh, die wenige Wochen zuvor in den Bundestag gewählt war, oder Ernst Plate, der HHLA-Chef wurde, zurücktraten) blieben einfach im Amt und wurden nicht neu gewählt, so dass auch hier verfassungsrechtlich eine Senatskontinuität bestand. Besonders hanebüchen ist es, bei den Wechseln von Brauer zu Nevermann, von Nevermann zu Weichmann, von Weichmann zu Schulz und von Schulz zu Klose jedesmal einen neuen Senatsartikel anzulegen, da der neue Erste Bürgermeister, der schon bisher dem Senat angehört hatte, ohne jede Beteiligung der Bürgerschaft (die einen neuen Senat ja hätte wählen müssen) durch Wahl des Senats aus seiner Mitte ins Amt kam. Hier von neuen Senaten zu sprechen ist soweit von Verfassungsrecht und Verfassungswirklichkeit in Hamburg von 1997 entfernt, dass man das nicht ohne eine komplette Neustrukturierung, die aber gegenüber den beharrenden Kräften in der Wikipedia ("in anderen Bundesländern machen wir das aber auch so"), nicht durchsetzbar ist.
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Stefan Grabert
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 16. März 2012 - 18:04 Uhr:   

Moin,
bevor ich hier nun zum "Prügelknaben" für Mängel in WP-Artikeln gemacht werde, an denen ich bisher nicht einen Buchstaben Anteil habe, hier mein Vorschlag. In der Artikeldiskussion z.B. zum "Senat der Freien und Hansestadt Hamburg" findet sich bisher keine Diskussion hierzu. Ich spreche einmal die Hauptautoren der Senatsartikel an, auch einen Admin meines Vertrauens. Mit der Erklärung von 15:16 kann man doch was anfangen, ohne dass ich mich nun auf die Suche mache, wie wäre es mit einer belastbaren Quelle? Aber bitte, es bleibt für mich ein Nebenschauplatz.
Und ein Satz noch zu Thomas Frings, Edit-Wars bringen nichts, man führt sie besser nicht, man beendet oder schlichtet sie. Das ist effektiver, auch wenn es vielleicht lange dauert. Solche WP-Wahlkämpfer habe ich übrigens durchaus schon erlebt, auch schon mit Engelszungen auf sie eingewirkt. Damit sollte es aber zu diesem Aspekt wirklich genug sein. Es lohnt nicht, sich deswegen in die Haare zu bekommen.
Beste Grüße
Grabert
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Suppen Trulli
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 17. März 2012 - 08:09 Uhr:   

Erstmal danke für die ganzen Beiträge.

Eine Frage hätte ich noch, weiß einer von euch zufällig was vor der Wahl 1970 in Niedersachsen passiert ist? Da komme ich mit Wikipedia und Googlewissen gerade nicht weiter. Ansonsten habe ich, denke ich, alle Daten zusammen. vielen Dank!

Zum Thema Wikipedia kann ich nicht viel beisteuern, ich habe an der Uni in einem Projekt mal eine Seite vom deutschen ins englische übersetzt, über eine spanische Brücke über den Téjo. Es wäre schön, wenn die akademische Ächtung von Wikipedia in Zukunft enden würde, aber das dauert wohl noch einen Moment.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 17. März 2012 - 13:12 Uhr:   

Könnte die Frage zu Niedersachsen beantworten, aber von jemandem, der eine Magisterarbeit schreibt, darf man eigene Recherche erwarten. Daher nur ein Tipp: die Archive von Spiegel ("Spiegel Wissen") und Zeit sind kostenlos online verfügbar.
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Suppen Trulli
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 17. März 2012 - 15:11 Uhr:   

Vielen Dank für den Hinweis mit Spiegel Wissen und die sinnvolle Belehrung
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Andreas Meier
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Mittwoch, 21. März 2012 - 12:36 Uhr:   

In Schleswig-Holstein war die Wahl 2009 auch vorgezogen.

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