Themen Themen Profil Profil Hilfe/Anleitungen Hilfe Teilnehmerliste Teilnehmerliste [Wahlrecht.de Startseite]
Suche Letzte 1|3|7 Tage Suche Suche Verzeichnis Verzeichnis  

Einheitliches Wahlrecht für EU/Bundes...

Wahlrecht.de Forum » Wahlsysteme und Wahlverfahren » Bundestagswahlen » Einheitliches Wahlrecht für EU/Bundestag « Zurück Weiter »

Autor Beitrag
 Link zu diesem Beitrag

Werner Fischer
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 08. November 2011 - 17:31 Uhr:   

Als kleine Einstimmung auf das morgige Urteil des Bundesverfassungsgerichts:

Beschreibung eines einheitlichen Bundeswahlrechts ...für Bundestags- und Europawahlen – und mit geringen Anpassungen auch für Landtagswahlen

Einteilung des Wahlgebiets:
Das Bundesgebiet wird wie bisher in möglichst gleich große regionale Wahlkreise gegliedert (BT=299, EU=45). Alle Wahlkreise gemeinsam bilden den zusätzlichen Bundeswahlkreis.

Stimmen:
Jeder Wähler hat 2 Stimmen, die er im Wahlkreis frei an Kandidaten bzw. Listen vergeben kann.

Wahlvorschlagsrecht:
Für regionale Wahlkreise können Wahlvorschläge (Bewerber und ggf. Ersatzbewerber) von politischen Vereinigungen (Parteien und Wählergruppen) und Wahlberechtigten eingereicht werden.
Bundes- sowie Landeslisten dürfen nur von politischen Vereinigungen aufgestellt werden. Die Bundesliste für den Bundes-Wahlkreis ist auf z.B. 10 Kandidaten limitiert. Listen der gleichen politischen Vereinigung gelten als miteinander verbunden, soweit aufstellende Verbände dem nicht widersprechen.
Kandidaten der politischen Vereinigungen sind wie bisher durch die Mitglieder bzw. Delegierte des jeweils zuständigen Verbandes aufzustellen (Kandidaten, Reihenfolge usw. in geheimer Wahl).

Wahl in den Wahlkreisen:
In den regionalen Wahlkreisen ist der Kandidat als Abgeordneter gewählt, der die meisten Stimmen erhalten hat; reine Listenstimmen sind dabei nicht zu werten. Bei Stimmengleichheit entscheidet das vom zuständigen Wahlleiter zu ziehende Los. Im Fall des Ausscheidens rückt für diesen Abgeordneten ggf. der aufgestellte Ersatzbewerber nach (wie bisher bei EU); fehlt dieser, wird lt. Liste ersetzt.

Wahl auf Bundesebene:
Für den Bundes-Wahlkreis werden alle Stimmen (=Bundesergebnis aller Kandidaten- und Listenstimmen) gewertet; als direkt gewählt gilt hier der Bewerber auf Platz 1 der Bundesliste (=Spitzenkandidat).
Die Gesamtzahl der Mandate beträgt 599 (EU=96). Davon werden insgesamt 300 (EU=46) als Direktmandate vergeben; 299 (EU=45) in regionalen Wahlkreisen und 1 auf Bundesebene. Bei EU-Wahlen sind aufgrund der fixen Sitzzahl ggf. die Direktmandate mit den wenigsten Stimmen wieder zu streichen, falls die Zahl der Direktmandate einer Liste die ihr zustehende Anzahl der Mandate übersteigt.
Bei der Bundestagswahl werden solche Überhangmandate dagegen zugeteilt; durch Vergabe einer gleichen Anzahl von Ausgleichsmandaten erfolgt jedoch eine weitgehende Neutralisierung .

Zulassung, Sperrklausel:
Zulassungsvoraussetzung für regionale Wahlkreisvorschläge ist jeweils die Unterstützung durch mindestens 200 Wahlberechtigte im Wahlkreis; zur Minderung des Verwaltungsaufwands sollte für erzielte Ergebnisse bei der letzten Wahl eine Befreiung bzw. Reduzierung erfolgen.
Sind für eine Partei/Wählergruppe in mehr als der Hälfte der Wahlkreise Wahlvorschläge zugelassen, wird sie auch in den übrigen Wahlkreisen des Wahlgebiets als Liste (ohne Kandidat) aufgeführt, falls sie eine Bundes- oder entsprechende Landesliste eingereicht hat. Eine Sitzverteilung auf Bundesebene erfolgt nur für Listen, die die gültige Sperrklausel (derzeit 5% bzw. 3 Direktmandate) überwunden haben.

Weitere Sitzverteilung (Listen):
Die Zahl der 599 Gesamtmandate (EU=96) ist zunächst um die Mandate zu kürzen, die auf erfolgreiche Direktkandidaten entfallen, deren Stimmen wegen der Sperrklausel nicht berücksichtigt wurden. Danach verbleibende Mandate sind lt. Bundesergebnis auf die einzelnen zu berücksichtigenden Listen zu verteilen; errungene Direktmandate sind dabei jeweils abzuziehen. Mögliche Überhangmandate werden durch eine gleiche Anzahl an Ausgleichsmandaten weitgehend neutralisiert. Unter Berücksichtigung der so ermittelten Sitzzahl erfolgt dann die endgültige bundesweite Verteilung an die Listen.
Listenmandate sind zunächst an die Bundesliste zu vergeben; anschließend werden die jeweilige Landeslisten berücksichtigt und danach rücken die unterlegenen Wahlkreisbewerber lt. erzielten Erststimmen nach, wodurch Kandidaten in größeren Wahlkreisen tendenziell auch größere Chancen haben.
Für ausscheidende Direktkandidaten rücken (wie bei der EU-Wahl) deren Ersatzbewerber nach; in allen übrigen Fällen werden ausscheidende Abgeordnete lt. der oben genannten Reihenfolge ersetzt.
Nachwahlen in den Wahlkreisen finden nur statt, falls kein Nachrücker zur Verfügung steht.

Stimmzettel-Beispiel (Kurzbezeichnung, Kennwort usw.)

Partei/Wählergruppe A (mit Liste)
O O Tanja Schmidt (Liste A) Ersatzkandidat: Josef Meier
O O Liste A (Peter Schwarz, Rudolf Rot, Susanne Weiß u.a.)

Partei/Wählergruppe B (falls Kandidat ohne Liste)
O O Erich Müller (Liste B) Ersatzkandidat: Petra Huber

Partei/Wählergruppe C (falls Liste zugelassen, aber kein Kandidat im Wkr.)
O O Liste C (Eike Baum, Claudia Busch, Hans Gras u.a.)

Einzelbewerber (mit Ersatzbewerber)
O O Erwin Muster (Kennwort) Ersatzkandidat: Michael Neuer

Einzelbewerber (allein)
O O Alfons Huber (Kennwort)


Hinweis:
a) Im Bundes-Wahlkreis:
Auf Bundesebene werden alle Kandidaten- und Listenstimmen gemeinsam gewertet (=Addition aller Wkr-Ergebnisse)
=> Indirekt wird mit dem Kandidaten vor Ort also die Liste auf Bundesebene und deren Spitzenkandidat mitgewählt

b) Im regionalen Wahlkreis:
Dagegen zählen für den regionalen Kandidaten nur dessen Kandidaten-Stimmen, nicht aber die Stimmen für die Liste
 Link zu diesem Beitrag

Werner Fischer
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 24. November 2011 - 18:23 Uhr:   

Hier die Kurzbeschreibung als Datei:
application/mswordEinheitliches Wahlrecht (Kurzbeschreibung)
Bundeswahlrecht-2Stimmen-neu.doc (33.8 k)


Inzwischen wurde dieser Vorschlag auch den Bundestagsfraktionen übermittelt - mit der Bitte, fraktionsübergreifende Gespräche dazu zu führen.

Beitrag verfassen
Beitrag:
Fett Kursiv Unterstrichen Erstelle Link Clipart einfügen

Benutzername: Hinweis:
Dies ist ein geschützter Bereich, in dem ausschliesslich registrierte Benutzer Beiträge veröffentlichen können.
Kennwort:
Optionen: HTML-Code anzeigen
URLs innerhalb des Beitrags aktivieren
Auswahl:

Admin Admin Logout Logout   Vorige Seite Vorige Seite Nächste Seite Nächste Seite