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Präferenzstimmen in Österreich

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Thomas Frings
Veröffentlicht am Sonntag, 29. September 2002 - 19:20 Uhr:   

Ich habe mir das österreichiche Wahlrecht aus aktuellem Anlass mal genauer angesehen. In der Darstellung des Wahlrechts könnte man darauf hinweisen, dass die Präferenzstimmengebung weitgehend eine Farce ist. Z.B. wurde 1999 im 2. Ermittlungsverfahren kein einziger Bewerber über Präferenzstimmen gewählt.
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Montag, 30. September 2002 - 12:43 Uhr:   

@Thomas Frings:
In Österreich gibt es Präferenzstimmtrecht?
Und wieso soll das eine Farce sein - ist das Zufall mit der "Nichtwahl" von Präferenzbewerbern oder ein echter Defekt im Wahlrecht.

Wäre schön, wenn Du im entsprechenden Forum mal eine Diskussion mit mehr Details eröffnen würdest.
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Thomas Frings
Veröffentlicht am Mittwoch, 02. Oktober 2002 - 12:31 Uhr:   

@ Ralf Arnemann

Farce deshalb, weil es praktisch fast unmöglich ist, mit Präferenzstimmen die personelle Zusammensetzung des Nationalrates zu beeinflussen. Eine Diskussion zu dem Thema könnte ich durchaus mal eröffnen.
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Wilko Zicht
Veröffentlicht am Freitag, 11. Oktober 2002 - 23:34 Uhr:   

@Ralf: Hier besteht wohl ein Mißverständnis. Bei den Präferenzstimmen in Österreich handelt es sich nicht um eine Numerierung, wovon Du anscheinend ausgehst, sondern um nicht-übertragbare Einzelstimmen in einer offenen Liste. So wie die Zweitstimme bei der bayrischen Landtagswahl. Für diese Art von Stimmen hat sich leider in Europa die Bezeichnung Präferenz- bzw. Vorzugsstimme durchgesetzt. Wenn man von der angelächsischen Präferenzstimmgebung (1, 2, 3 usw.) spricht, sollte man das darum vielleicht besser Rangfolgenstimmgebung nennen.
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Alexander
Veröffentlicht am Dienstag, 13. Januar 2004 - 18:17 Uhr:   

Was ist ein Farce?
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PISA
Veröffentlicht am Dienstag, 13. Januar 2004 - 22:31 Uhr:   

Es gibt viele gute Online-Wörterbücher...
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Duden - Deutsches Universalwörterbuch
Veröffentlicht am Mittwoch, 14. Januar 2004 - 01:58 Uhr:   

Far|ce die; -, -n [frz. farce, eigtl. = Einlage, über das Vlat. zu lat. farcire = hineinstopfen]:
1. (Literaturw.)
a) volkstümliche, spottende Einlage im französischen Mirakelspiel;
b) kürzeres, derb-komisches Lustspiel [in Versen]; Posse.
2. Angelegenheit, bei der die vorgegebene Absicht, das vorgegebene Ziel nicht mehr ernst zu nehmen ist (u. nur noch lächerlich gemacht, verhöhnt wird); lächerliche Karikatur (2) auf ein bestimmtes Ereignis:
die Vereidigung war eine einzige F.
3. (Kochk.) aus gehacktem Fleisch, Fisch, Gemüse, Ei, Gewürzen u. a. hergestellte Füllung bei Fleisch- u. Fischspeisen.
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(Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Mittwoch, 29. November 2006 - 23:59 Uhr:   

meines wissens wurde erst einmal bei nationalratswahlen ein kandidat aufgrund der vorzugstimmen von einem aussichtslosen listenplatz soweit vorgereiht, dass er ein mandat erhielt - josef cap von der spö in den 90ern (weiß jetz nicht genau, wann das war)
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Ralf Lang
Veröffentlicht am Donnerstag, 30. November 2006 - 07:42 Uhr:   

Bei der Europawahl in Ö. kam es nach meiner Erinnerung in der (damals noch vereinigten) FPÖ zu Umschichtungen.
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Martin Fehndrich
Veröffentlicht am Donnerstag, 30. November 2006 - 17:41 Uhr:   

Bei der Europawahl 2004 hat Andreas Mölzer 21.980 Vorzugsstimmen (von 157.722 FPÖ-Stimmen) erhalten, also knapp doppelt soviel wie die Referenzschwelle von 7% der Listenstimmen und damit den einen FPÖ-Sitz (interessanterweise eine mit der Stimmenzahl steigende Hürde).
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(Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Sonntag, 03. Dezember 2006 - 20:23 Uhr:   

ja mölzer bei den europawahlen... aber wie gesagt, bei den nationalratswahlen war cap der einzige....
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Martin Fehndrich
Veröffentlicht am Sonntag, 03. Dezember 2006 - 21:01 Uhr:   

Gibt es da eine Aufstellung (offiziell oder mit Anspruch auf Vollständigkeit - analog auch für die Niederlande)? Es finden sich wohl seitenweise Tabellen, wer wo wieviele Stimmen erhalten hat, aber ob und wo es was gebracht hat findet sich nicht.

Josef Cap wurde 1983 mit 62.457 Vorzugsstimmen gewählt. Damals galt wohl noch eine höhere Hürde von einem ganzen Sitz (A. Wolf http://www.oegpw.at/diss/armin_wolf.pdf - S. 194 ff.), die sonst keiner, der nicht auch so drin war, erreicht hat.

Über Vorzugsstimmen in Wahlkreisen gelang 1999 in Wien-Nordwest Gerhard Bruckmann zu einem Direktmandat und 2002 in Burgenland-Süd Franz Glaser. Und bei der FPÖ erreichten 1999 Haider und Gorbach genügend Vorzugsstimmen, nahmen das Mandat dann aber nicht an.

Um die Hürde zu nehmen, bedarf es aber jeweils einer eigenen Kampagne.
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Thomas Frings
Veröffentlicht am Montag, 04. Dezember 2006 - 08:21 Uhr:   

Soweit ich mir das angeschaut habe, hat es es in Österreich niemand nur über Präferenzstimmen geschafft. 2002 war es auch nur einer. Aber der Abgeschossene wäre über Landesparteiliste gewählt gewesen (verzichtete aber auf das Mandat)und der mit Vorzugsstimmen Gewählte über Landesparteiliste - letztlich war das also bloß ein Platztausch.

"Damals galt wohl noch eine höhere Hürde"
In Holland wurden bei den Wahlen 1922 bis einschließlich 1994 ganze drei Personen (nur) durch Präferenzstimmen gewählt.

Präferenzstimmen werden manchmal in Belgien und 2003 auch von Nawijn in NL dazu genutzt, sich absichtlich nach hinten setzen zu lassen, in der Hoffnung, so quasi höhere Weihen zu bekommen.
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Richard Seyfried
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 11. Juni 2008 - 23:19 Uhr:   

Ich würde nicht behaupten, dass die Präferenzstimmen im Wahlrecht an sich eine Farce sind. Was fehlt, ist eher die Anwendung. Da es keine erkennbaren, wesentlichen Diskussionen und verschiedenen Linien innerhalb der Parteien gibt, gibt es auch kaum klar abgrenzbare Persönlichkeiten.
Auch eine Änderung des Wahlrechts würde wahrscheinlich nicht viel mehr ändern, als dass sich hie und da ein Kandidat mit viel Geld Vorteile über einen Privatwahlkampf verschaffen könnte.
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AlexS
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 24. September 2009 - 22:26 Uhr:   

Könnte eine Präferenzstimme nicht den Effekt haben, dass jeder Abgeordnete eher darauf achtet, sich durch viele Äußerungen zu profilieren? (vielleicht auch durch Entscheidungen, die nicht unbedingt auf Parteilinie liegen, die aber populär sind)

In Deutschland sollten Abgeordnete, die gewählt werden wollen, der Parteiführung nach dem Mund reden, in Österreich (also bei Wahlen mit Präferenzstimmen) dem Stammtisch. Beides irgendwie nicht optimal.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 24. September 2009 - 22:44 Uhr:   

@Alex S
Die Präferenzstimme spielt in der Praxis kaum eine Rolle. 2008 schaffte es keiner über Präferenzstimmen in den Nationalrat.

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