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Bürgerschaftswahl Bremen 2011, Frakti...

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Martin_Hartmann0002
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 26. Mai 2011 - 17:00 Uhr:   

Nach meinen Berechnungen wäre Die Linke in Bremen keine Fraktion geworden, wenn man ein anderes Sitzzuteilungsverfahren genommen hätte.
Es ist folgendermaßen: Da die 5-%-Hürde im Land Bremen getrennt gilt, und Die Linke in Bremerhaven nicht über 5% gekommen ist, zählen nur die Stimmen in der Stadt Bremen für die Anzahl der Sitze. Außerdem werden nur die in der Stadt Bremen zu verteilenden 68 Sitze für Die Linke herangezogen. Nach dem d'Hondt System würde die Linke nur 4 Mandate bekommen. Damit hätten sie nicht 5% der Abgeordneten und wären nur eine Abgeordnetengruppe.

Ist ist das Richtig so, oder hab ich mich als Leihe irgendwo verrechnet, bzw. einen Denkfehler drin?
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Lars Tietjen
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 26. Mai 2011 - 18:03 Uhr:   

Das ist korrekt so.
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Yeahsayyeah
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 26. Mai 2011 - 21:17 Uhr:   

[quote]
Damit hätten sie nicht 5% der Abgeordneten und wären nur eine Abgeordnetengruppe.
[/quote]
Wobei das eventuell noch zu verhandeln gewesen wäre. In Sachsen hat man 2004 die Geschäftsordnung mit Zustimmung aller Fraktionen außer der NPD geändert, weil die Grünen durch nicht ausgeglichene Überhangmandate der CDU trotz 5,1 Prozent der Stimmen keine 5% der für Bildung einer Fraktion geforderten Abgeordneten stellten.
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Holger81
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 07. Oktober 2011 - 20:27 Uhr:   

@Yeahsayyeah:
Das mit Sachsen stimmt nicht ganz, dort reichen selbst 5% der Sitze nämlich nicht automatisch zum Fraktionsstatus: dafür werden mindestens 7, nicht 6, der regulär 120 Abgeordneten für eine Fraktion benötigt.
Hätte die CDU also keine Überhangmandate und dadurch der Landtag nur die regulären 120 Abgeordneten gehabt, hätten die Grünen trotz 5% der Sitze keinen automatischen Fraktionsstatus bekommen. (Siehe http://de.wikipedia.org/wiki/Fraktionsstatus_in_deutschen_Landesparlamenten.)
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 07. Oktober 2011 - 22:54 Uhr:   

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Lars Tietjen
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 08. Oktober 2011 - 16:02 Uhr:   

@Yeahsayyeah
Natürlich kann man die Geschäftsordnung ändern. Bisher hat man es in Bremen aber nicht gemacht. Die FDP hat zum Ende der letzten Legislaturperiode durch Fraktionsaustritt den Fraktionsstatus verloren. Die Grünen waren 1979 mit 4 von 100 Abgeordneten in der Bürgerschaft eingezogen und hatten keinen Fraktionsstatus bekommen. Nach meine Erinnerung (aber da müsste ich nachschlagen) haben auch die KPD 1955 und die DP 1963 keinen Fraktionsstatus bekommen.

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