Themen Themen Profil Profil Hilfe/Anleitungen Hilfe Teilnehmerliste Teilnehmerliste [Wahlrecht.de Startseite]
Suche Letzte 1|3|7 Tage Suche Suche Verzeichnis Verzeichnis  

Bei Personenwahl handschriftlich Name...

Wahlrecht.de Forum » Wahlsysteme und Wahlverfahren » Sonstiges (noch nicht einsortierte Themen) » Bei Personenwahl handschriftlich Namen einsetzen « Zurück Weiter »

Autor Beitrag
 Link zu diesem Beitrag

Mike Grafen
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 29. März 2011 - 23:29 Uhr:   

wenn bei einer Versammlung, bei der zu Beginn eine Anwesenheitsliste geführt wird, leere Stimmzettel verteilt werden und jedes stimmberechtigte Mitglied dann handschriftlich beide zur Wahl stehenden Personen (in diesem Fall war es eine Stichwahl) aufschreiben soll um dann eine dieser beiden Personen zu wählen, kann doch meiner Meinung nach nicht von einer geheimen Wahl gesprochen werden?!? Wenn es einer von euch genauso sieht, wie kann ich das juristisch begründen?
 Link zu diesem Beitrag

albertk
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Mittwoch, 30. März 2011 - 09:49 Uhr:   

Es ist doch vollkommen logisch, daß es sich hier nicht um eine geheime Wahl gehandelt hat. Anhand von Handschrift, Kugelschreiberfarbe und Faltungsart der Zettel läßt sich zu deutlich erkennen, wie wer abstimmte. Hat diese Firma oder Organisation, in der da so fadenscheinig abgestimmt wurde, keinen Fotokopierer oder Rechner, um einheitliche Wahlzettel zu machen?
 Link zu diesem Beitrag

Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 30. März 2011 - 14:51 Uhr:   

 Link zu diesem Beitrag

Taugenichts
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 30. März 2011 - 16:23 Uhr:   

In einem Verein, in dem ich Mitglied bin, ist diese Form der Wahl (Namen auf Zettel schreiben) gängige Praxis. Sehr streng genommen könnte das Wahlgeheimnis dadurch verletzt werden. Allerdings ist dieses Verfahren, wie Ratinger Linke schon schrieb, manchmal auch bei Kommunalwahlen anzutreffen.
 Link zu diesem Beitrag

Lars Tietjen
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 30. März 2011 - 19:26 Uhr:   

@Mike Grafen
Das ist nicht ganz eindeutig.

Es gibt eine Entscheidung vom LG Berlin (Urteil vom 06.07.2006 - 5 O 229/06) wo für die Kandidatenaufstellung einer Partei zur Abgeordnetenhauswahl der geschilderten Tatbestand als Verstoß gegen die geheime Wahl angesehen wurde. Es gab dort eine Kette von Mängeln. Der Wortlaut der Entscheidung deutet darauf hin, dass auch alleine dieser Verstoß kritisch gewesen wäre.

Es gibt eine ältere Entscheidung zur Wahl eines Bürgermeisters durch den Gemeinderat. Dort wurden handschriftlich auszufüllende Stimmzettel nicht beanstandet. (OVG Koblenz, Urteil vom 10.07.1978 - 7 A 75/78)

Aus meiner Sicht ist die geheime Wahl zumindest gefährdet. Ob es im Einzelfall noch akzeptabel ist muss man in der Gesamtwürdigung entscheiden.
 Link zu diesem Beitrag

Mike Grafen
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 31. März 2011 - 12:27 Uhr:   

Vorab vielen Dank. Ich werde mir die Urteile gleich mal anschauen.
Richtig ist wohl, das es gängige Praxis ist. In diesem von mir beschriebenen Fall ging es um eine Stichwahl zwischen 2 Beisitzern in einem Stadtverbandsvorstand. Nur eins ist doch klar, wenn ich am gleichen Abend meinen Namen in eine stimmberechtige Mitgliederliste eintrage und diese Liste genauso wie die Stimmzettel im Nachhinein dem Vorstand zur Verfügung steht, sehe ich vom Prinzip hier eine geheime Wahl - und soweit ich weiss, sind Personenwahlen im Vorstand immer geheim abzustimmen?!? - sehr gefährdet. Ich bin nun davon ausgegangen, dass dies irgendwo einheitlich geregelt ist. Ob es dann angewendet wird, mag ja ein zweites Thema sein - mir ging es hier rein ums Prinzip.
 Link zu diesem Beitrag

Mike Grafen
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 01. April 2011 - 07:04 Uhr:   

@Lars Tietjen
Hi, wo hast Du das gefunden: LG Berlin (Urteil vom 06.07.2006 - 5 O 229/06) ICh kann es leider nicht finden :-(
 Link zu diesem Beitrag

Lars Tietjen
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 01. April 2011 - 13:22 Uhr:   

@Mike Grafen
Ich kannte die Entscheidung. Deshalb war es nur die Suche nach dem Aktenzeichen und ob es eine Fundstelle in einer Zeitschrift dazu gibt.

Ich hatte im kommerziellen Angebot von beck-online das Aktenzeichen rausgesucht. [Fundstelle dort ist BeckRS 2007, 10617] Dort ist die Entscheidung auch verfügbar.

Beitrag verfassen
Beitrag:
Fett Kursiv Unterstrichen Erstelle Link Clipart einfügen

Benutzername: Hinweis:
Dies ist ein geschützter Bereich, in dem ausschliesslich registrierte Benutzer Beiträge veröffentlichen können.
Kennwort:
Optionen: HTML-Code anzeigen
URLs innerhalb des Beitrags aktivieren
Auswahl:

Admin Admin Logout Logout   Vorige Seite Vorige Seite Nächste Seite Nächste Seite