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Blockwahl im Verein

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Burkhard Weidenbruch
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 21. März 2011 - 10:19 Uhr:   

Frage:
In unserem Verein wurde für die Wahl eines Schiedsausschusses eine Blockwahl durchgeführt. Gewählt werden sollte 6 Mitglieder ( 3 Schiedsmitglieder und 3 Vertreter) Von einem nicht anwesend gewählten Schiedsausschussmitgliedes (Vertreter) lag am Wahltag jedoch keine schriftliche Zustimmung zur Wahl vor! Dies wurde übersehen! Im Rahmen der Blockwahl wurden alle 6 von den wahlberechtigten Delegierten gewählt. Im Nachhinein wurde ca. 1 Jahr später bedingt durch eine Vereinsstreitigkeit die rechtmäßige Wahl des gesamten Schiedsausschusses angezweifelt, da von einem Mitglied ja keine schriftliche Zustimmung vorlag. Ist nun der Schiedsausschuss wirklich komplett ungültig besetzt oder nur die eine Person nicht Mitglied des Schiedsausschusses, von der keine schriftliche Zustimmung bei der Wahl vorlag? Im Nachhinein hat dieses Mitglied den Willen zur Arbeit im Schiedsausschuss bekundet. Wie sieht es nun mit getroffenen Entscheidungen des Schiedsausschusses aus? Sind diese alle ungültig?
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Lars Tietjen
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 21. März 2011 - 19:16 Uhr:   

@Burkhard Weidenbruch
Ich gehe davon aus, dass die Blockwahl in der Satzung geregelt ist. Sonst ergeben sich darüber ggf. weitere rechtliche Probleme.
Zu den Fragen:
Es kommt dabei ggf. auf die Regelung in der Satzung an.
Verlangt die Satzung das vorliegen einer schriftlichen Zustimmung zur Kandidatur? Wenn nicht war die Wahl gültig.

Wenn die Satzung das vorliegen einer schriftlichen Einverständniserklärung verlangt könnte dies die Gültigkeit der Wahl berühren. Dabei ist nicht ganz eindeutig, ob die Gesamtwahl oder ggf. nur die Wahl des in Rede stehenden Mitglieds angreifbar wäre. M.E. wäre nur die Gültigkeit des einen Mitgliedes berührt. [Nachträgliche Ergänzung: In der Literatur wird wohl überwiegend vollständige Ungültigkeit der Blockwahl vertreten.]

Wichtig ist noch ob die Satzung Regelungen zur Wahlanfechtung tritt. Diese wären dann auch noch zu beachten. Auch könnte es sein, dass es für eine Wahlanfechtung inzwischen zu spät ist.

Hinsichtlich der Gültigkeit der bisher getroffenen Beschlüsse müsste ich tiefer prüfen. Wenn das Mitglied an der Entscheidung beteiligt war könnte sie eventuell angreifbar sein. Wenn es selber nicht beteiligt war sehe ich keinen Grund die Gültigkeit der Beschlüsse des Schiedsausschusses anzunehmen.

(Beitrag nachträglich am 21., März. 2011 von tietjen editiert)
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Burkhard Weidenbruch
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 21. März 2011 - 19:43 Uhr:   

In der Satzung ist keine Blockwahl expliziert vorgesehen. Sie ist aber auch nicht untersagt. Zu den Anträgen und Wahlen wird nur ausgeführt, dass sie mit einfacher Merheit zustande kommen und bei Vereinsaufkösung 2/3 der Mitglieder sich dafür aussprechen müssten. Eine "schriftliche Zustimmung" zur Kandidatur ist in der Satzung nicht geregelt.

Vielen Dank bereits jetzt für die Hilfe!

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