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"Mehrheitswahl" in rheinland-pfälzisc...

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Max
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 15. Februar 2010 - 11:12 Uhr:   

Hallo!

Ich habe folgende Frage: Ich hab mir aus Interesse mal die Sitzverteilung in den Stadt- und Gemeinderäten einiger rheinland-pfälzischer Kommunen beim Landeswahlleiter angeguckt. Bei zahlreichen Gemeinden, meist sehr kleinen Nestern, aber auch bei einigen mit immerhin über 1000 Einwohnern, findet sich folgender Eintrag (beliebiges Beispiel):

http://wahlen.rlp.de/kw/wahlen/2009/gemeinderatswahlen/ergebnisse/3360410400.html

In der Tabelle sind lediglich Wahlbeteiligung und die Zahl der ungültigen Stimmen aufgeschlüsselt. Und darunter steht:

"In dieser Gemeinde fand Mehrheitswahl statt. Deshalb ist eine Ergebnisdarstellung nach Parteien und Wählergruppen nicht möglich."


Kann mir jemand sagen was man sich darunter vorzustellen hat? Dass es sich nicht um eine "Mehrheitswahl" im angelsächsischen Sinne handelt ist wohl klar, das wäre auch äußerst ungewöhnlich in deutschen Kommunen und würde auch die Unmöglichkeit, Ergebnisse für einzelne Parteien darzustellen, nicht erklären.

Vielleicht handelt es sich auch schlicht darum, dass nur eine Liste zur Wahl vorgeschlagen wurde. Aber dann wundert mich trotzdem die Formulierung "Mehrheitswahl". Außerdem könnte man dann ja einfach schreiben dass die Dorfliste XY soundso viele Stimmen erhalten hat, und müsste nicht kryptisch davon sprechen, "eine Ergebnisdarstellung nach Parteien und Wählergruppen" sei "nicht möglich".

Ich würde mich freuen wenn mir jemand meine Frage beantworten könnte.

mfg Max
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Ratinger Linke
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 15. Februar 2010 - 11:43 Uhr:   

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Max
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 15. Februar 2010 - 15:16 Uhr:   

Aha, hatte ich in dieser Bedeutung noch nicht gehört. Das scheint dann in den kleinen Gemeinden von RLP ziemlich weit verbreitet zu sein, dass kein / nur ein Wahlvorschlag gemacht wird.

Danke für die schnelle Antwort!
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Ratinger Linke
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 15. Februar 2010 - 21:19 Uhr:   

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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 20. Februar 2010 - 11:20 Uhr:   

"Tatsächlich ist die Mehrheitswahl in Rheinland-Pfalz erstaunlich weit verbreitet, nämlich in weit über der Hälfte aller Gemeinden."
Das ist nicht so erstaunlich bei den Gemeindegrößen. Von 2306 Gemeinden haben 70% weniger als 1000 Einwohner, 45% weniger als 500 und knapp 27% weniger als 300.
http://www.statistik.rlp.de/bev/tabellen/bevgmdnachgrklassen.html

Die Bedeutung der Gemeinden ist in Rheinland-Pfalz relativ gering, da 98,4% aller kreisangehörigen Gemeinden zu einer Verbandsgemeinde gehören, die einen Großteil der Aufgaben einer Gemeinde übernimmt.
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Ratinger Linke
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 20. Februar 2010 - 23:46 Uhr:   

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Markus83
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 17. Januar 2014 - 13:00 Uhr:   

Wer entscheidet über die Vorgehensweise bei einer Kommunalwahl, ob eine Mehrheitswahl durchgeführt wird?
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Bernhard Sellheim
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 17. Januar 2014 - 19:35 Uhr:   

„Wer entscheidet über die Vorgehensweise bei einer Kommunalwahl, ob eine Mehrheitswahl durchgeführt wird?“

Vermutlich der zuständige Wahlleiter.
Aber der hat ja auch keinen Entscheidungsspielraum dabei: Wenn zwei oder mehr Vorschlagslisten eingereicht wurden, gibt es Verhältniswahl mit Kumulieren und Panaschieren. Wenn keine oder nur eine Liste eingereicht wurde, gibt es Mehrheitswahl.
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Werner Fischer
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 19. Januar 2014 - 15:55 Uhr:   

Dann entscheiden doch die Bürger (bzw. Parteien/Wählergruppen usw.) durch Einreichung der Wahlvorschläge. Der Wahlleiter selbst hat keine Entscheidungsfreiheit (was ja richtig dargestellt ist).
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 19. Januar 2014 - 20:42 Uhr:   

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