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Meine Republik

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Meine Republik
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Veröffentlicht am Montag, 02. November 2009 - 15:18 Uhr:   

Das jetzige Regierunggsystem verursacht kurzfristige Entscheidungen. Zusätzlich haben Lobbyisten einen zu hohen Einfluss auf die Politik.

- einmalige 6 jährige Bundestagsperiode

wobei alle 3 Jahre die Hälfte der Bundestagsabgeordneten gewählt werden. Weiterhin sollen alle Abstimmungen geheim sein, um Druck auf Abgeordnete zu vermeiden. So würde der Bundestag langfristig denken und nicht nur bis zur nächsten Wahl. Da Abgeordnete nicht wieder gewählt werden können, werden sie auch bereit sein, unangenehme Entscheidungen zu treffen. Außerdem soll der Bundestag das Recht bekommen Volksentscheidungen zu initiieren. Um Bürokratie und ineffizienz zu sparen, soll die Anzahl der Abgeordneten auf 100 reduziert werden.
Um die Macht der Parteien zu brechen sollen Direktwahlen inkl. Vorwahlen im jeden Wahlkreis stattfinden

- einmalige 6 jährige Bundesratsperiode

Jeder Bundesratsabgeordneter soll von den Landesparlamente gewählt werden, da er diese repräsentieren soll. Weiterhin soll jedes Landesparlament die Möglichkeit bekommen, seinen Repräsentaten nach 3 Jahren zu ersetzen, falls er z.B. deren Interessen nicht vertritt. Jedes Bundesland soll 2 Abgeordneten ins Bundesrat schicken können, d.h. er würde aus 2*16=32 Abgeordneten bestehen.

- einmalige 6 jährige Kanzlerperiode

Genauso beim Kanzler der direkt gewählt werden sollte inkl. Vorwahlen. Außerdem sollte der Bundespräsident abgeschafft werden und seine Macht an den Kanzler übertragen werden. Kanzler sollte ein Vetorecht bekommen um so Legislative und Exekutive zur zusammenarbeit zwingen.

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