Themen Themen Profil Profil Hilfe/Anleitungen Hilfe Teilnehmerliste Teilnehmerliste [Wahlrecht.de Startseite]
Suche Letzte 1|3|7 Tage Suche Suche Verzeichnis Verzeichnis  

Gültigkeit einer Stimme

Wahlrecht.de Forum » Wahlsysteme und Wahlverfahren » Bundestagswahlen » Gültigkeit einer Stimme « Zurück Weiter »

Autor Beitrag
 Link zu diesem Beitrag

iwiwiwm
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 10. September 2009 - 19:17 Uhr:   

Gestern haben wir über Briefwahl zur Bundestagswahl diskutiert, und daß der Wählerwille eindeutig zu erkennen sein muß, damit die Stimme gültig ist. Man muß also nicht unbedingt ein Kreuz ins Feld setzen, sondern kann auch das Feld ausmalen bzw. eine Zahl reinsetzen.
Was ist, wenn jemand ein Hakenkreuz ins Feld malt? Ist die Stimme gültig? Einserseits ist doch der Wählerwille eindeutig erkennbar, andererseits ein verfassungsfeindliches Symbol benutzt werden?
Wer kennt sich damit aus?
 Link zu diesem Beitrag

Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 10. September 2009 - 20:16 Uhr:   

Sowas gab es natürlich schon öfter. Die Stimme ist ungültig, das Hakenkreuz zählt als Zusatz.
 Link zu diesem Beitrag

Wahlticker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 10. September 2009 - 21:15 Uhr:   

Hehe das hab ich mich auch gefragt. Iwiwiwm haben Sie auch die heute-Show gesehen zufällig? ;)
 Link zu diesem Beitrag

Bartek
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 20. September 2009 - 14:03 Uhr:   

Guten Tag,

dazu hätte ich eine Nachfrage:
Wenn ich nun mit meinem minderjährigen Sohn zur BT Wahl gehe und Ihn den Wahlschein ankreuzen, bemalen lasse. Gehen wir von "Kleinkind 2,Jahre alt und ich halt Ihn im Arm" aus... Kann das in jedglicher Hinsicht Konsequenzen für mich haben ?

zum Hinweis, ich wähle seitdem ich das aktive Wahltrecht habe "ungültig".

Mfg
Bartek
 Link zu diesem Beitrag

Wilko Zicht
Moderator
Veröffentlicht am Sonntag, 20. September 2009 - 15:42 Uhr:   

@Bartek: Nein, das ist nicht verboten. Bei etwas älteren Kindern besteht aber die Gefahr, dass der Wahlvorstand Sie zurückweist und Sie einen neuen Stimmzettel bekommen, den Sie dann ohne fremde Hilfe ungültig machen müssten.
 Link zu diesem Beitrag

Neugieriger Briefwähler
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 20. September 2009 - 19:56 Uhr:   

Guten Tag, nur ein paar kleine Fragen: Was passiert eigentlich, wenn ein Bundestagskandidat auf dem Wahlzettel eine falsche (im konkreten Fall: falsch geschriebene und auch keine private) Adresse angegeben hat? Kann dessen Direktwahl angefochten oder annuliert werden? Was passiert, falls das so ist, mit den Stimmen? Wird die Wahl eventuell wiederholt? Wird Anzeige wegen Wahlbetrugs erstattet? (War ja bei den Kommunalwahlen in Anklam wohl der Fall.)
Besten Dank im voraus für eine klare Antwort.
 Link zu diesem Beitrag

Norddeutscher
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 20. September 2009 - 20:09 Uhr:   

Wo ist der Anfechtungsgrund? Wo ist der Betrug? Wählen sie jemanden nur deshalb, weil er in der A-Straße und nicht im B-Weg wohnt?
 Link zu diesem Beitrag

Ratinger Linke
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 20. September 2009 - 20:29 Uhr:   

 Link zu diesem Beitrag

Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 20. September 2009 - 20:47 Uhr:   

Es kann zulässig sein, nicht seine Wohnanschrift zu verwenden, § 34 Abs. 4 Nr. 1 Satz 3 Bundeswahlordnung:
Wird bei der Anforderung der Nachweis erbracht, dass für den Bewerber im Melderegister eine Auskunftssperre gemäß den § 21 Abs. 5 des Melderechtsrahmengesetzes entsprechenden Landesmeldegesetzen eingetragen ist, wird anstelle seiner Anschrift (Hauptwohnung) eine Erreichbarkeitsanschrift verwendet; die Angabe eines Postfachs genügt nicht.

Da der Wohnsitz bei der Bundestagswahl für die Wählbarkeit unerheblich ist (im Gegensatz zu Landtags- und Kommunalwahlen), kann Fälschung von Wahlunterlagen (§ 107b StGB) hier insoweit nicht vorliegen.

Beitrag verfassen
Beitrag:
Fett Kursiv Unterstrichen Erstelle Link Clipart einfügen

Benutzername: Hinweis:
Dies ist ein geschützter Bereich, in dem ausschliesslich registrierte Benutzer Beiträge veröffentlichen können.
Kennwort:
Optionen: HTML-Code anzeigen
URLs innerhalb des Beitrags aktivieren
Auswahl:

Admin Admin Logout Logout   Vorige Seite Vorige Seite Nächste Seite Nächste Seite