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Rückzug eines Direktkandidaten

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Joe89
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 10. September 2009 - 13:10 Uhr:   

Was passiert eigentlich, wenn während der Briefwahlphase ein Direktkandidat seine Kandidatur zurückzieht?
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 10. September 2009 - 15:34 Uhr:   

Das geht gar nicht. Ein Bewerber als solcher kann seine Kandidatur gar nicht zurückziehen, es sei denn, er ist Vertrauensperson oder stellv. Vertrauensperson für den Wahlvorschlag (aber selbst dann kann er das nicht alleine). Jeder Bewerber muß seine Zustimmung zur Kandidatur schriftlich erklären, die Erklärung kann nicht zurückgenommen werden. Nach der Zulassungsentscheidung (58. Tag vor der Wahl) ist grundsätzlich jede Änderung ausgeschlossen.
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tg
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 10. September 2009 - 21:38 Uhr:   

Die einzige mir bekannte mögliche Änderung wäre der Tod eines Kandidaten, wie es ja vor 4 Jahren in Dresden passiert ist. Dann kann die Partei einen neuen Kandidaten aufstellen und der Wahltermin wird verschoben.

Was würde eigentlich in dem (zugegeben sehr konstruierten) Fall passieren, daß ein Kandidat in dieser Phase seine deutsche Staatsbürgerschaft aufgibt oder sie von einem Gericht als ungültig erkannt wird?
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 10. September 2009 - 22:19 Uhr:   

"Was würde eigentlich in dem (zugegeben sehr konstruierten) Fall passieren, daß ein Kandidat in dieser Phase seine deutsche Staatsbürgerschaft aufgibt oder sie von einem Gericht als ungültig erkannt wird?"

Dann würde der Erwerb der Mitgliedschaft für ungültig erklärt:

§ 46 Verlust der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag
(1) Ein Abgeordneter verliert die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag bei
1. Ungültigkeit des Erwerbs der Mitgliedschaft,
2. Neufeststellung des Wahlergebnisses,
3. Wegfall einer Voraussetzung seiner jederzeitigen Wählbarkeit,
4. Verzicht,
5. Feststellung der Verfassungswidrigkeit der Partei oder der Teilorganisation einer Partei, der er angehört, durch das Bundesverfassungsgericht nach Artikel 21 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes.
Verlustgründe nach anderen gesetzlichen Vorschriften bleiben unberührt.
(2) [...]


Das würde aber erstmal dauern:

§ 47 Entscheidung über den Verlust der Mitgliedschaft
(1) Über den Verlust der Mitgliedschaft nach § 46 Abs. 1 wird entschieden
1. im Falle der Nummer 1 im Wahlprüfungsverfahren,
[...]

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