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 Lothar Tenzer Unregistrierter Gast |
Hallo, in der Stadt Erkelenz, wo elf Parteien und Gruppierungen antraten, gab es einen Losentscheid zwischen CDU und DIHS. Die DIHS verlor diesen, die CDU musste ihn aber direkt wieder abtreten an die SPD, da die CDU ansonsten mehr Mandate hätte, als ihr nach den Stimmenanteilen zustehen. Ich halte diesen Vorgang für schwer durchschaubar, verstehe auch nicht wie die Berechnung erfolgt sein soll. Nach meiner Amateur-Berechnung hätte die DIHS den Sitz sicher, aber da liege ich womöglich falsch. Vielleicht kann jemand anhand der folgenden Links den Vorgang nachvollziehen: Wahlergebnis: http://wahlen.regioit-aachen.de/KW09/05370004/wahlb24ue.htm Presseartikel: http://www.az-web.de/lokales/heinsberg-detail-az/1031674?_wo=Lokales:Heinsberg&_link=&skip=40&_g=SPD-kann-von-Losentscheid-profitieren.html http://www.az-web.de/lokales/heinsberg-detail-az/1033328?_wo=Lokales:Heinsberg&_link=&skip=20&_g=Gluecksfee-Gotzen-laesst-SPD-und-Spalink-jubeln.html Ist dort eine "Lücke" im Wahlrecht? Es kann ja eigentlich nicht so gewollt gewesen sein, dass bei einem Patt von zwei Parteien keine der beiden den streitigen Sitz erhält sondern eine Partei, die nach der Berechnung weniger Anspruch auf diesen Sitz hätte. Oder wurde das Wahlrecht hier vielleicht falsch angewandt? Vielleicht kennt sich jemand gut genug aus, um den Vorgang aufklären und erklären zu können? | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
Die Zeitung erzählt Unsinn. Wahr ist, daß gelost werden müßte, wenn nur die regulären 44 Sitze zu verteilen wären. Beim Divisor 438 hätte die CDU nämlich 18,5 und die DIHS 0,5 Sitze. Wenn die CDU genau 19 Wahlbezirke gewonnen hätte, könnte eine andere Partei davon profitieren, daß die CDU den Losentscheid verlieren würde, denn dann hätte die CDU ein Überhangmandat, was zu einer Neuberechnung der Sitze führte. Der Rat würde sich in diesem Fall auf 46 Sitze vergrößern, dadurch hätte die Bürgerpartei Erkelenz (nicht die SPD) einen Sitz mehr. Die CDU hat aber 21 Wahlbezirke gewonnen (das sagt ja sogar der Artikel), also kommt es in jedem Fall zu einer Neuberechnung der Sitzzahl, sie steigt auf 50 (19335 insg. geteilt durch 8103 Stimme für die CDU mal 21 ergibt 50,13, also 50 Sitze). Hier ist kein Losentscheid erforderlich und die SPD hat übrigens auch bei 50 Sitzen insgesamt keinen zusätzlichen Sitz. In Erkelenz hat man schlicht das Gesetz falsch angewendet, siehe hierzu diesen Artikel hier bei wahlrecht.de: http://www.wahlrecht.de/news/2009/15.htm Davon, daß man der DIHS rechtswidrig keinen Sitz zuteilte, profitierte die SPD. Beim Statistischen Landesamt ist die Sitzverteilung korrekt angegeben (hier sind Wählergruppen allerdings zusammengefaßt): http://www.wahlergebnisse.nrw.de/kommunalwahlen/2009/Gem_raete/dateien/c370004kw0900.html (Beitrag nachträglich am 04., September. 2009 von frings editiert) |
