Themen Themen Profil Profil Hilfe/Anleitungen Hilfe Teilnehmerliste Teilnehmerliste [Wahlrecht.de Startseite]
Suche Letzte 1|3|7 Tage Suche Suche Verzeichnis Verzeichnis  

Fünf Wahlgänge

Wahlrecht.de Forum » Wahlsysteme und Wahlverfahren » Wahl des Bundespräsidenten in Deutschland » Fünf Wahlgänge « Zurück Weiter »

Autor Beitrag
 Link zu diesem Beitrag

Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 26. März 2009 - 19:06 Uhr:   

Die Wahl des Ministerpräsidenten in Schleswig-Holstein ist hinsichtlich der erforderlichen Mehrheit gleich geregelt wie die Wahl des Bundespräsidenten.

Artikel 26 Absätze 3 und 4:
"(3) Zur Ministerpräsidentin oder zum Ministerpräsidenten ist gewählt, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Landtages auf sich vereinigt.
(4) Erhält im ersten Wahlgang niemand diese Mehrheit, so findet ein neuer Wahlgang statt. Kommt die Wahl auch im zweiten Wahlgang nicht zustande, so ist gewählt, wer in einem weiteren Wahlgang die meisten Stimmen erhält."

Insbesondere spricht die Verfassung auch von "einem weiteren Wahlgang", in dem die Stimmenmehrheit entscheide, wenn eine Wahl im 1. oder 2. Wahlgang nicht glückt.

2005 gab es bekanntlich im 3. Wahlgang ein Patt. Ohne jeden Widerspruch, sei es im Landtag selbst, in den Medien oder sonstwo, schritt man zur einzig möglichen Lösung, nämlich einem weiteren Wahlgang, der wieder ein Patt brachte.
Erst der fünfte Wahlgang einige Wochen später brachte die endgültige Entscheidung. Der Verfassungswortlaut spricht eben für sich.

Beitrag verfassen
Beitrag:
Fett Kursiv Unterstrichen Erstelle Link Clipart einfügen

Benutzername: Hinweis:
Dies ist ein geschützter Bereich, in dem ausschliesslich registrierte Benutzer Beiträge veröffentlichen können.
Kennwort:
Optionen: HTML-Code anzeigen
URLs innerhalb des Beitrags aktivieren
Auswahl:

Admin Admin Logout Logout   Vorige Seite Vorige Seite Nächste Seite Nächste Seite