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Ausscheiden von Direktmandatar – Nach...

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JcL
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 08. Januar 2009 - 19:47 Uhr:   

Hallo Zusammen,

was passiert denn, wenn während einer Legislaturperiode ein Abgeordneter, der durch die Erststimme in den Bundestag gekommen ist, ausscheidet (sei es Tod oder Krankheit)? Gibt es dann eine Nachwahl in diesem Wahlkreis? Oder rückt ein Mitglied von der Landesliste nach?

Und gibts da einen Unterschied zu der Situation, in der ein Landeslisten-Abgeordneter aus dem Bundestag ausscheidet? Rückt in diesem Fall der nächste Landeslistenkandidat nach?


Vielen Dank!

Grüße
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J.A.L.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 09. Januar 2009 - 10:25 Uhr:   

In beiden Fällen rückt grundsätzlich der erste nicht mehr berufene Landeslisten-Kandidat nach.

Eine Ausnahme besteht nur, wenn in dem Bundesland des ausgeschiedenen Wahlkreisbewerbers die Partei Überhangmandate hat. Dann rückt niemand nach.

Nachwahlen gibt es in dieser Konstellation nie.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 09. Januar 2009 - 11:06 Uhr:   

@JAL
Es kann theoretisch doch eine Nachwahl (oder korrekt: Ersatzwahl geben), auch wenn es seit Inkrafttreten des Bundeswahlgesetzes (1956) nie eine gab.

§ 48 Abs. 2:
Ist der Ausgeschiedene als Wahlkreisabgeordneter einer Wählergruppe oder einer Partei gewählt, für die im Land keine Landesliste zugelassen worden war, so findet Ersatzwahl im Wahlkreis statt. Die Ersatzwahl muß spätestens sechzig Tage nach dem Zeitpunkt des Ausscheidens stattfinden. Sie unterbleibt, wenn feststeht, daß innerhalb von sechs Monaten ein neuer Deutscher Bundestag gewählt wird. Die Ersatzwahl wird nach den allgemeinen Vorschriften durchgeführt. Den Wahltag bestimmt der Landeswahlleiter. § 41 gilt entsprechend.

Unklar ist der Fall, wenn die Partei zwar eine Landesliste hat, aber die Partei an der Sperrklausel scheiterte. Nach Bundeswahlgesetz rückt dann jemand über die Liste nach. Da es sich aber quasi um Überhangmandate handelt, dürfte aber nach dem "Nachrückerurteil" eigentlich keiner nachrücken. Daß eine Partei Direktmandate bekam, obwohl sie an der Sperrklausel scheiterte, gab es bisher nur einmal, nämlich 2002 mit den beiden PDS-Direktmandaten in Ost-Berlin. Da die beiden PDS-Frauen aber nicht vorzeitig ausschieden, kam es nicht zu einem Problem.

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