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Wahlrechtsänderung in Albanien

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Stefan
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 20. November 2008 - 05:08 Uhr:   

Ich habe gerade gelesen, dass in Albanien das Wahlrecht geändert werden soll. Aus diesem Grund gab es wohl Straßenproteste gegen diese Änderung und mehrere Abgeordnete kleinerer Parteien sind in den Hungerstreik getreten.

Bisher hat in Albanien ja noch immer jede Wahl zu Chaos und Betrugsvorwürfen durch die jeweiligen Wahlverlierer geführt.

Bisher ist das Wahlrecht so gestaltet, dass es 140 Sitze im Parlament gibt. Von diesen werden 100 durch Mehrheitswahl in Einerwahlkreisen gewählt. Die restlichen 40 Sitze werden durch Verhältniswahl aufgrund einer zweiten Stimme gewählt. Meines wissens werden die Wahlkreisstimmen jedoch in die Berechnung mit eingerechnet. So kommt es zu taktischen Kandidaturen, dass bestimmte Parteien nur in den Wahlkreisen kandidieren und ihre potentiellen Koalitionspartner nur bei der Listenwahl. So werden die Stimmen entsprechend addiert und nicht miteinander verrechnet.

Meine Frage ist nun: Wie sehen die Änderungen aus, die jetzt vorgenommen werden sollen?

Ein Artikel (siehe Link unten) spricht von einem regionalen Verhältniswahlrecht. Und von einem Ausschluss kleiner Parteien aus den Wahlkommissionen.

Genaueres konnte ich leider nicht finden. Vielleicht weiß jemand mehr...

Der Artikel:
http://derstandard.at/?url=/?id=3307126
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 20. November 2008 - 17:01 Uhr:   

Das bisherige Wahlsystem war ziemlicher Murks, da war eine Reform schon sinnvoll.

Mit Pressemeldungen ist es leider meistens so, daß viel geblubbert wird, aber der konkrete Sachverhalt gar nicht oder nur lückenhaft beschrieben wird. Hier gibt es einige Details und Hintergründe:
http://www.esisc.org/documents/pdf/en/albania-reform-of-the-electoral-code-414.pdf

So viel kann man daraus entnehmen: Es bleibt bei 140 Sitzen insgesamt.
Das Land wird in zwölf Wahlkreise, die der administrativen Einteilung Albaniens folgen. In jedem Wahlkreis werden die Abgeordneten nach Proporz und starren Listen gewählt. Es gibt eine 10%-Hürde, nicht klar ist, ob sich die auf den Wahlkreis oder das ganze Land bezieht. Unklar ist auch das Zuteilungsverfahren, wahrscheinlich wird es d'Hondt sein. In kleineren Wahlkreisen soll die faktische Sperrklausel erheblich über 10% liegen. Folgt man diesen Zahlen
http://www.statoids.com/ual.html

dann müßten die Wahlkreise 5 bis 27 Sitze haben, dann läge die faktische Sperrklausel bei d'Hondt tatsächlich über 10% in kleinen Regionen.
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Martin Fehndrich
Moderator
Veröffentlicht am Donnerstag, 20. November 2008 - 19:05 Uhr:   

Das bisherige Wahlsystem: http://www.wahlrecht.de/ausland/albanien.html

Von der Deutschen Welle gibt es auch einen Artikel
http://www.dw-world.de/dw/article/0,2144,3808824,00.html

Die 10% scheinen die faktische Hürde im Wahlkreis zu sein. Ob d'Hondt oder Hare/Niemeyer-artig (wie bisher) wird aus den Quellen nicht deutlich. In dem einem 5er Wahlkreis paßte es mit 10% und Hare/Niemeyer aufgerundet. Allerdings trau ich den Quellen auch das Zitieren einer Rechnung unabhängig vom Verfahren zu, da sollte man nicht zuviel drauf geben.

Einfluss verlieren dürften vor allem die kleinen Koalitionspartner, die bisher massiv vom Stimmensplitting profitiert haben.

Für eine Partei ausserhalb der Blöcke wie der LSI, bei der das Wahlsystem aus 8,4% Stimmen 3,5% der Sitze machte, sollte es selbst mit 12xD'Hondt besser werden.
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Niheka
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Mittwoch, 01. Juli 2009 - 18:22 Uhr:   

Wie es scheint hat das Wahlsystem nun zu einem Patt geführt und die bisherige Regierungspartei und die Opposition haben 70 Sitze. Und das obwohl die Opposition nach bisherigem Auszählungsstand mehr Stimmen hat als die Regierung. Ist wohl eine ähnliche Situation wie in Tschechien bei der letzten Wahl, wo eine Wahlrechtsänderung dafür gesorgt hat das trotz klarer Stimmenmehrheit für eine Seite nachher zwischen beiden Lagern ein Patt herrschte. Bin gespannt ob sich noch was ändert, bei 98% ausgezählten Stimmen aber wohl unwahrscheinlich. Die Zukunft wird interessant für Albanien.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 01. Juli 2009 - 20:52 Uhr:   

@Niheka
So klar ist die Stimmenmerheit nun nicht gerade: 46,78% für PD und Verbündete, 45,42% für PS und Verbündete. Immerhin haben es PD und PS geschafft, ihren Sitzanteil von 70 auf 95% zu steigern - das ist auch ein Ergebnis der Wahlrechtsänderung.

Hier gibt es das Wahlgesetz in englischer Übersetzung:
http://www.cec.org.al/2004/eng/legjislacion/kodizgjedhor/Electoral%20Code.pdf

Kurz gefaßt: in jedem der 12 Wahlkreise d'Hondt, wobei für Koalitionen (die landesweit einheitlich sind) eine 5%-Hürde gilt und für alleinstehende Parteien sowie Einzelbewerber eine 3%-Hürde. Diese Sperrklauseln sind aber nur im Wahlkreis Tirana (32 Sitze) von praktischer Bedeutung, die übrigen Wahlkreise haben zwischen 4 und 16 Sitze. Innerhalb einer Koalition werden die Sitze nach Sainte-Lague auf die angehörenden Parteien verteilt.

Allgemein fällt der z.T. extreme Detaillierungsgrad des Wahlgesetzes auf, was wohl darauf hinweist, was in der Vergangenheit so alles schief gelaufen ist.

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