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Briefwahl

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Mitdenker
Veröffentlicht am Sonntag, 01. Juni 2008 - 22:15 Uhr:   

Für welche Zwecke ist die Briefwahl geeignet?
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Kit
Veröffentlicht am Dienstag, 03. Juni 2008 - 14:54 Uhr:   

Die Briefwahl dient dazu auch Wählern, die aus beruflichen, gesundheitlichen oder anderen wichtigen Gründen am Wahltag nicht ihr Wahllokal aufsuchen können, die Möglichkeit zum Wählen zu geben.
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Mitdenker
Veröffentlicht am Dienstag, 03. Juni 2008 - 21:24 Uhr:   

Es gibt manche Politiker und andere Akteure die sich für bestimmte Wahlen und Abstimmungen für eine generelle Briefwahl aussprechen.

In Hamburg hatte der Senat unter Ole von Beust die Briefwahl,
für den Volksentscheid sowie die Bürgerentscheide eingeführt.
Beim Volksentscheid gibt es gibt einen Sonntag für die Urnenwahl.
Bürgerentscheide enden an Donnerstagen.

In Mecklenburg-Vorpommern erwägt Herr Jäger,
der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag,
die Einführung der Briefwahl bei Kommunalwahlen im Land.

Die Sozialwahlen der Krankenkasse werden als Briefwahlen abgehalten.
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Martin Fehndrich
Veröffentlicht am Dienstag, 03. Juni 2008 - 22:39 Uhr:   

Briefwahl soll die Allgemeinheit der Wahl erhöhen, weil so mehr Wähler wählen können.

Allerdings sieht das Bundesverfassungsgericht darin einen Ausnahmetatbestand, denn Freiheit und Geheimheit der Wahl wird hier beeinträchtigt.
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Philipp Waelchli
Veröffentlicht am Dienstag, 03. Juni 2008 - 22:54 Uhr:   

Briefwahlen werden entweder individuell für Personen eingesetzt, die am Wahltag verhindert sind zur Urne zu gehen, sei es z. B. aus beruflichen Gründen, wegen Ortsabwesenheit oder aus gesundheitlichen Gründen, und allgemein bzw. kollektiv dort, wo kein geschlossenes Wahlgebiet mit einem einheitlichen Elektorat vorhanden sind.

Ein Musterbeispiel für diese zweite Lösung sind die Wahlen bei Krankenkassen, evtl. weiteren Versicherungsträgern, aber auch in Verbänden, die gewisse öffentlich-rechtliche Aufgaben wahrnehmen, z. B. Wissenschafts- und Forschungsräten und typischerweise auch in grossen Vereinen. Häufig sind Briefwahlen aber auch auf der ganzen Welt für Staatsbürger im Ausland, diplomatisches, konsularisches und militärisches Personal auf Auslandsmission u. dgl.

Darüber hinaus wird heute aus allgemein-demokratischen Erwägungen auch schon mal daran gedacht, die Briefwahl allgemein zuzulassen. Diese hat Vorteile sowohl für den Bürger als auch für die Wahlbehörden: Der Bürger ist weitgehend frei, wann und wo er sich wie entscheidet, der Gang zur Urne entfällt, das Vorgehen ist einfach und bequem, der Zeitraum zur Stimmabgabe ist länger. Die Wahlbehörden haben zwar einen geringen Mehraufwand, wenn sie alle Wahlberechtigten anschreiben und ihnen vollständige Briefwahlunterlagen zustellen müssen, diese werden allerdings durch verkürzte Urnenöffnungszeiten, geringeren Personalbedarf, die Möglichkeit, vorbereitende Schritte zur Auszählung schon vor dem Wahl- oder Stichtag vornehmen zu können und unter gewissen Auflagen sogar vor Schliessung der Wahllokale mit der Auszählung beginnen zu können, mehr als kompensiert. Der Rücklauf an Briefstimmen erlaubt u. U. auch Prognosen über die Anzahl der in den Wahllokalen und für die Auszählung aufzubietenden Mitarbeiter.
Wo Briefwahl allgemein oder in grösserem Umfang zugelassen ist, wird sie allgemein als bequem und nützlich angesehen und ungern wieder aufgegeben.
Die wohl wichtigsten Gegenargumente sind etwa folgende: Der Gewinn an Bequemlichkeit führe zu einer Trivialisierung der politischen Entscheidungen, wer zur Urne gehe(n müsse), sei sich der Tragweite seiner Entscheidung eher bewusst, ferner bestünden grössere Risiken betreffend Wahlfälschung und Manipulationen.
Allerdings ist mir nicht bekannt, dass sich durch die Zulassung der Briefwahl in grösserem Umfang irgendwo eine Häufung von Missbräuchen oder ein signifikant verändertes Entscheidungsmuster eingestellt hätte.
Tendentiell kann die Zulassung der Briefwahl eine leichte Erhöhung der Beteiligung erwirken.
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tg
Veröffentlicht am Mittwoch, 04. Juni 2008 - 09:07 Uhr:   

"Allerdings ist mir nicht bekannt, dass sich durch die Zulassung der Briefwahl in grösserem Umfang irgendwo eine Häufung von Missbräuchen ... eingestellt hätte."

Hierzu eine Frage: Als Wahlvorsteher muß man ja bisweilen Ehepaare oder Eltern darauf hinweisen, daß die Wahl geheim ist und die Wahlkabine einzeln betreten werden muß. Dann denke ich mir immer, daß die doch einfach Briefwahl machen müßten; und niemand könnte diese innerfamiliäre Überwachung mehr ansprechen.
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Matthias Cantow
Veröffentlicht am Mittwoch, 04. Juni 2008 - 09:36 Uhr:   

„Dann denke ich mir immer, daß die doch einfach Briefwahl machen müßten; und niemand könnte diese innerfamiliäre Überwachung mehr ansprechen.

Ja, und sie brauchen in Zukunft bei Bundestags- und Europawahlen noch nicht einmal einen Grund für die Beantragung eines Wahlscheins angeben, wobei das Vorliegen eines Hinderungsgrundes auch in der Vergangenheit – zumindest bei den letzten Wahlen – nicht überprüft wurde.
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Matthias Cantow
Veröffentlicht am Mittwoch, 04. Juni 2008 - 09:53 Uhr:   

@Philipp
„Allerdings ist mir nicht bekannt, dass sich durch die Zulassung der Briefwahl in grösserem Umfang irgendwo eine Häufung von Missbräuchen [...] eingestellt hätte.“

Diese wären auch, selbst wenn es sie gäbe, schwer festzustellen. Das Bundesverfassungsgericht hatte sich einmal in einem Wahlprüfungsverfahren zur Bundestagswahl 1980 mit einer möglichen Missbrauchsform befasst: In der Eifelstadt Mayen hatten sich Vertreter einer Partei die Briefwahlunterlagen von teilweise mehr als einhundert Wahlberechtigten aushändigen lassen und ihnen diese ins Haus gebracht (BVerfGE 59, 119 <119>). Bei solchen Zahlen kann man schon davon ausgehen, dass die Personen, die die Wahlscheinanträge sammelten, dies nicht allein zur Erhöhung der Wahlbeteiligung taten.

Nach der geltenden Bundeswahlordnung ist eine Aushändigung der Briefwahlunterlagen an Dritte nur noch in Ausnahmefällen möglich (§ 28 Abs. 4 BWahlO).
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Mitdenker
Veröffentlicht am Mittwoch, 04. Juni 2008 - 12:18 Uhr:   

Die eigentliche US Präsidentenwahl,
durchgeführt durch die Wahlmänner der Bundesstaaten,
ist auch eine Briefwahl.
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Nkd
Veröffentlicht am Mittwoch, 04. Juni 2008 - 12:45 Uhr:   

Die Wahlmänner eines Bundesstaates versammeln sich an einem Ort.
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Mitdenker
Veröffentlicht am Mittwoch, 04. Juni 2008 - 12:49 Uhr:   

Sie füllen Wahlzettel aus, die verschlossen werden.
In Washington werden die Wahlzettel dann geöffnet und ausgezählt.
Die Stimmen gehen, genau wie die Wahlbriefe, auf eine Reise.
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Nkd
Veröffentlicht am Mittwoch, 04. Juni 2008 - 13:02 Uhr:   

Verschickt wird das ausgezählte Staatenergebnis.

Die Wahlmänner jedes Bundesstaates treffen sich in ihrem Bundesstaat, um für den Präsidenten und den Vizepräsidenten zu stimmen. Die Stimmen werden in „Certificates of Vote“ unterschrieben, versiegelt und beglaubigt an den Senatspräsidenten und den Archivist der Vereinigten Staaten am Regierungssitz verschickt.
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Mitdenker
Veröffentlicht am Mittwoch, 04. Juni 2008 - 14:32 Uhr:   

Bezüglich des US Wahlmännerkollegiums
Das bin ich im Irrtum.


Noch einmal zur Briefwahl:
Ich habe eher den Eindruck, dass sie die Beteiligung senkt.
Das liegt daran, dass ich den Wahlsonntag und eine hohe Beteiligungsquote zugrunde lege.
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Thomas Frings
Veröffentlicht am Mittwoch, 04. Juni 2008 - 18:51 Uhr:   

Ich glaube kaum, daß reine Briefwahl die Wahlbeteiligung erhöhen würde. Wer zu faul ist, sich alle vier oder fünf Jahre ins Wahllokal zu bewegen, der ist offensichtlich sehr desinteressiert oder unschlüssig. Und ob Briefwahl so viel weniger zeitaufwändig ist, ist auch fraglich, meist ist das Wahllokal nicht weit weg. In Österreich, Dänemark und den Niederlanden war die Wahlbeteiligung bei der jeweils letzten Parlamentswahl trotz nicht vorhandener Briefwahlmöglichkeit höher als bei der letzten Bundestagswahl.

Solch ein allenfalls geringfügige Zeitersparnis steht im keinem Verhältnis zu den Problemen bei der Briefwahl. Soviel "Engagement", alle paar Jahre mal ein paar Minuten zum Wahllokal zu gehen, darf man von den Bürgern erwarten. Eine reine Briefwahl lehne ich klar ab.
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Philipp Waelchli
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Mittwoch, 04. Juni 2008 - 22:29 Uhr:   

Dass Wahlbeteiligungen unterschiedlich von Land zu Land sind, ist altbekannt und hat mit Briefwahl oder nicht rein gar nichts zu tun. Dass die Beteiligung ausserdem von Wahl zu Wahl schwanken kann, ist ebenfalls altbekannt und hat mit Briefwahl oder nicht ebenfalls nichts zu tun.
Daher ist es methodisch unhaltbar aus dem Vergleich je einer einzelnen Wahl in verschiedenen Ländern irgend etwas ableiten zu wollen.

Methodisch sauber ist es allein, eine Reihe von ansonsten identischen Wahlvorgängen mit und ohne allgemeine Briefwahl zu vergleichen und festzustellen, ob ein langfristiger Trend auszumachen sei. Das ist in der Tat auch schon gemacht worden und hat ergeben, dass schon so 1 bis 2% höhere durchschnittliche Beteiligung resultieren können.
Da gleichzeitig keine signifikante Veränderung bei den ach so zahlreichen und schwerwiegenden Problemen festzustellen ist, dürfte dieses Gegenargument also nicht stichhaltig sein.
Im übrigen hat niemand von einer reinen Briefwahl im staatlichen Bereich gesprochen, sondern von deren Zulassung als Alternative zum Urnengang, wobei dem Wähler überlassen bleiben soll, ob er lieber zum Wahllokal, zur Poststelle oder zum Gemeinebriefkasten gehen will.

Aber es bestätigt sich wieder einmal: So mancher spricht apodiktisch über etwas, wovon er offensichtlich keine Ahnung hat. Oder wie das alte deutsche Sprichwort sagt: Was der Bauer nicht kennt, das (fr)isst er nicht.
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Matthias Cantow
Moderator
Veröffentlicht am Mittwoch, 04. Juni 2008 - 22:52 Uhr:   

Im übrigen hat niemand von einer reinen Briefwahl im staatlichen Bereich gesprochen, [...]

Thomas meint sicher die Vorstellungen des Innenministers von Mecklenburg-Vorpommern, Armin Jäger, angesichts der extrem niedrigen Wahlbeteiligung bei den Stichwahlen am letzten Wochenende eine generelle Briefwahl einzuführen. Bei der heutigen Debatte im Schweriner Schloss war – soweit ich das indirekt mitbekommen habe – „nur noch“ von einer generellen Versendung der Briefwahlunterlagen mit den Wahlbenachrichtigungen die Rede.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 05. Juni 2008 - 17:30 Uhr:   

@P. Wälchli

"Methodisch sauber ist es allein, eine Reihe von ansonsten identischen Wahlvorgängen mit und ohne allgemeine Briefwahl zu vergleichen und festzustellen, ob ein langfristiger Trend auszumachen sei. Das ist in der Tat auch schon gemacht worden und hat ergeben, dass schon so 1 bis 2% höhere durchschnittliche Beteiligung resultieren können."
Völliger Quatsch. Wahlen sind keine Experimente, die man unter Ceteris-paribus-Bedigung mehrfach durchführen könnte. Selbst wenn sich die Wahlbeteiligung durch Briefwahl tatsächlich im behaupteten Ausmaß erhöhte, wäre das gar nicht seriös meßbar. Schon bei exakt gleichem Wahlverfahren und nahezu gleicher Konkurrenzsituation (was es in der Schweiz nicht gegeben ist) kann sich die Wahlbeteiligung sehr unterschiedlich entwickeln, die Unterschiede gehen z.T. deutlich über zwei Prozentpunkte hinaus, daher ließe sich ein angeblicher Effekt durch Briefwahl von ein bis zwei Prozentpunkten gar nicht klar von anderen Faktoren abgrenzen.

Als Beispiel mal die Wahlbeteiligung bei Bundestagswahlen 1990 und 2005 nach Ländern:
jeweils Wahlbet. 1990/Wahlbet. 2005/ Veränderung in Prozentpunkten

Schleswig-H. 78,60 79,09 0,49
Hamburg 78,23 77,53 -0,70
Niedersachsen 80,55 79,38 -1,17
Bremen 76,50 75,50 -1,00
Nordrhein-Westf. 78,72 78,34 -0,38
Hessen 81,14 78,71 -2,43
Rheinland-Pfalz 81,65 78,72 -2,93
Baden-Württ. 77,44 78,68 1,24
Bayern 74,44 77,87 3,43
Saarland 85,07 79,43 -5,64
Berlin 80,55 77,39 -3,17
Mecklenburg-Vorp. 70,87 71,25 0,38
Brandenburg 73,81 74,94 1,13
Sachsen-Anhalt 72,20 70,96 -1,24
Thüringen 76,36 75,49 -0,88
Sachsen 76,20 75,69 -0,51
Bund 77,76 77,65 -0,11

So eine "epidemologische" Methode ist jedenfalls völlig ungeeignet, um kleinere Effekte zu beweisen, erst recht, um sie zu quantifizieren. Nur bei krassen Unterschieden lassen sich aus einem Vergleich zweier Gruppen seriös Schlüsse ziehen (wie z.B. Häufigkeit von Lungenkrebs bei Rauchern und Nichtrauchern), und selbst dann müssen noch Hintergrundvariablen abgeklärt werden. Kleine Unterschiede findet man dagegen zwangsläufig immer, z.B. lag die Wahlbeteiligung in den mehrheitlich katholischen Bundesländern 2005 0,6 Prozentpunkte höher als 1990, in den übrigen Bundesländern dagegen einen Prozentpunkt niedriger. Das macht schon einen Unterschied von 1,6 Prozentpunkten. Aber daraus läßt sich natürlich nicht ableiten, daß man mit Erhöhung des Katholikenanteils die Wahlbeteiligung steigern könnte.


"Da gleichzeitig keine signifikante Veränderung bei den ach so zahlreichen und schwerwiegenden Problemen festzustellen ist, dürfte dieses Gegenargument also nicht stichhaltig sein."
Dass das Wahlgeheimnis bei Briefwahl nicht gewährleistet ist, ist z.B. eindeutig ein Problem, das läßt sich nicht wegdiskutieren. Und daß dieses Problem nicht an die Öffentlichkeit kommt, ist auch klar. Wenn der Hausherr auch die Wahlzettel seiner Frau und der wahlberechtigten Kinder im Haushalt ausfüllt, dann werden die ihn wohl kaum anzeigen. Zur erfolgreichen Wahlfälschung gehört, daß sie nicht entdeckt wird.

"sondern von deren Zulassung als Alternative zum Urnengang, wobei dem Wähler überlassen bleiben soll, ob er lieber zum Wahllokal, zur Poststelle oder zum Gemeinebriefkasten gehen will."
Das geht an der Realität vorbei. De facto kann man schon seit Jahrzehnten zwischen Urnen- und Briefwahl wählen. Die Urnenwahl ist aber der Regelfall. Das sollte sie auch bleiben.


"Aber es bestätigt sich wieder einmal: So mancher spricht apodiktisch über etwas, wovon er offensichtlich keine Ahnung hat."
Wer meint, hier frech werden zu müssen, sollte wenigstens einen gehaltvolleren Beitrag schreiben.
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Philipp Waelchli
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 05. Juni 2008 - 23:16 Uhr:   

In einer andere Zeit wäre jetzt eine Duellforderung unausweichlich gewesen.
Eigentlich warte ich schon seit früheren Gelegenheiten auf eine Entschuldigung, die neuerliche Entgleisung beweist aber eindeutig, dass dies nicht zu erwarten steht.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 08. Juni 2008 - 14:41 Uhr:   

"In einer andere Zeit wäre jetzt eine Duellforderung unausweichlich gewesen."
Ja, in Zeiten, in denen man mit Meinungsfreiheit noch nicht so umgehen konnte.

Zum Rest erspare ich mir mit Mühe einen Kommentar, der würde deftig ausfallen.
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El Tres
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 11. Juni 2008 - 18:11 Uhr:   

Eine generelle Briefwahl halte ich fuer unmoeglich. Die Manipulationsmoeglichkeiten sind einfach zu gross (gerade bei Kommunalwahlen hoert man immer wieder von entsprechenden Faellen). Nicht zu vergessen die zusaetzlichen Kosten.
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Philipp Waelchli
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Mittwoch, 11. Juni 2008 - 23:13 Uhr:   

Ja, genau - wir sind ja alle so dumm, dass uns zwei Leute, die noch nicht mal wissen, wie Briefwahl bei uns funktioniert, erklären müssen, dass wir manipluiert werden. In der schönen Schweiz sind ja alle Wahlen und Abstimmungen seit vielen Jahrzehnten nach deutschen Massstäben ungültig, weil eben manipuliert wird und man rein gar nichts dagegen tun kann. Wie gesagt, wir sind ja so dumm, wir wären von selbst ja nie darauf gekommen ...
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Gast
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Mittwoch, 11. Juni 2008 - 23:23 Uhr:   

@Philipp
Hat Ihre Laune was mit dem Tor in der 93. Minute zu tun?
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 12. Juni 2008 - 00:29 Uhr:   

Wie die Schweizer Wahlen organisieren, das ist deren Angelegenheit. Wir haben es aber wirklich nicht nötig, uns über die Durchführung von Wahlen belehren zu lassen von einem eingebildeten Ausländer, der Argumente durch Unverschämtheiten ersetzt.

(Beitrag nachträglich am 12., Juni. 2008 von frings editiert)
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ms
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 11. Oktober 2008 - 01:38 Uhr:   

"Methodisch sauber ist es allein, ..."

... oder einen Briefwähler zu fragen.

Ich wähle seit knapp 30 Jahren ausschließlich und regelmäßig per Briefwahl und hätte sicherlich sonst so manches Mal nicht gewählt. Es ist einfach entspannter: Ich bekomme die Unterlagen meist einige Wochen vor dem Wahltag, kann mir in Ruhe anschauen, wer tatsächlich in meinem Wahlkreis antritt und mich über die Leute/Parteien mittlerweile im Internet informieren, und den Wahlzettel vor den letzten heißen "Schwafelrunden" (mit Verlaub) des Wahlkampfes abschicken.

Ich habe auch ein paar Nichtwähler, die sich einfach vom Gang zum Wahllokal "psychisch" überfordert fühlten (sollte man nicht unterschätzen), per Briefwahl zum Wählen gebracht.

Darüberhinaus besteht übrigens die Möglichkeit, die Briefwahlunterlagen selbst im Wahlamt abzuholen und dort auch gleich auszufüllen, incl. Beratung, falls nötig.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 17. Oktober 2008 - 00:41 Uhr:   

"Ich habe auch ein paar Nichtwähler, die sich einfach vom Gang zum Wahllokal "psychisch" überfordert fühlten (sollte man nicht unterschätzen), per Briefwahl zum Wählen gebracht."
Psychisch überfordert beim Wählen??? Wer beim Setzen von zwei Kreuzen schon überfordert ist, wie soll so jemand die simpelsten Dinge im Alltag gebacken kriegen? Nur tattrige Senioren sind eine nennenswerte Gruppe, die überfordert sein kann, das aber physisch oder schlimmstenfalls geistig, aber wohl kaum psychisch. In Nachbarländern ohne Möglichkeit zur Briefwahl gegen teilweise 80% und mehr wählen.


"kann mir in Ruhe anschauen, wer tatsächlich in meinem Wahlkreis antritt und mich über die Leute/Parteien mittlerweile im Internet informieren,"
Dazu braucht man keine Briefwahlunterlagen. Die Parteien, die realistische Chancen auf Mandate haben, dürften ohnehin allgemein bekannt sein und diese plakatieren in aller Regel auch ihre Direktkandidaten.

"Darüberhinaus besteht übrigens die Möglichkeit, die Briefwahlunterlagen selbst im Wahlamt abzuholen und dort auch gleich auszufüllen, incl. Beratung, falls nötig."
Was aber sicher erheblich länger dauert als am Wahlsonntag wählen zu gehen.
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ms
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 17. Oktober 2008 - 20:19 Uhr:   

Es geht ja nicht um die zwei Kreuzchen, sondern um die Wahl an sich, das Prozedere. Die psychologischen Gründe dürften dieselben sein, die Männer nicht nach dem Weg fragen lassen, oder Menschen am Zug fahren hindern, aus Angst, mit dem Automaten nicht klar zu kommen. Früher, ich spreche da vor allem von früher, hatte der Wahltag außerdem noch etwas Hochoffizielles, die Wahrnehmung einer demokratischen Pflicht, da steigen auch die Versagensängste. Oder man glaubt, plötzlich auf Toilette zu müssen, .... Mag lächerlich klingen, gibt es aber alles, und am vertrauten Küchentisch fällt es dann eben leichter.

„Die Parteien, die realistische Chancen auf Mandate haben [...]“
Eben! – Was ist mit den bis zu über zwanzig anderen, die zum Teil gar nicht das Geld haben, großartig Wahlkampf zu führen?

Ich hatte bei einer der letzten Wahlen mal versucht, vor dem Erhalt der Unterlagen zu ergoogeln, wer in meinem Wahlbezirk alles antrat: Die Liste, die ich zusammen bekam war eine andere als die, die auf meinem Wahlzettel stand. Früher gab es nicht mal Google. Ich sehe in der Briefwahl in der Tat eine geringfügige Verbesserung der Chancengleichheit für die Kleinen.

„Was aber sicher erheblich länger dauert als am Wahlsonntag wählen zu gehen.“
Weiß ich nicht, aber ums Tempo ging es mir auch nicht, nur um die zusätzliche Möglichkeit, gewissermaßen ein Kompromiss aus Wahllokal und Briefwahl.
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Matze
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 18. Oktober 2008 - 15:26 Uhr:   

Gäbe ist nicht noch einige technologische, aber vor allem Datenschutzrechtliche und sicherheitstechnische Hürden, würde ich sofort zur Online-Wahl vom heimischen Schreibtisch aus greifen.
Briefwahl empfinde ich eigentlich als veraltet; ich finde schneller mein Wahllokal als einen Briefkasten.

Matze

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