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Bezirksebene in Hamburg

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Mitdenker
Veröffentlicht am Montag, 03. März 2008 - 23:19 Uhr:   

Auf der Bezirksebene im Hamburg werden Bezirksversammlungen gewählt. Sie haben jeweils zwischen 45 und 57 Abgeordnete. Der Wahlrechts-Volksentscheid auf auf Landesebene von der CDU Mehrheit in der Bürgerschaft nachträglich verunstaltet.

Die von den Abstimmenden neu beschlossene natürliche Sperrklausel, wurde von der Bürgerschaft wieder durch eine 5 %-Klausel ersetzt. Die Bezirkswahlkreise sind nun identisch mit den Bürgerschaftswahlkreisen, was besonders im Bezirk Bergedorf interessant ist. Die FDP Bergedorf hatte hier im 27 Personenwahlkreis 1 oder 2 Direktmandate holen können.

In allen Bezirken sind die Bezirkslisten starr. Ursprünglich sollte auch hier nach dem Willen der Abstimmenden kummuliert und panaschiert werden können.

Im SPD internen Vorwahlkampf zwischen Matthias Petersen und Dorothee Stapelfeldt kam es zu einem Vorschlag für die Wahl des Bezirksamtsleiters. Dorothee Stapelfeldt redete davon, die 7 Bezirksamtsleiter direkt wählen zu lassen. Im Jahr 2007 wurden viele Bezirksamtsleiter gewechselt. Sie werden von den Bezirksversammlungen vorgeschlagen und vom Senat ernannt.

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