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Klausur-Frage: Wie viele Parteien zie...

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Torsten (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Freitag, 01. Februar 2008 - 13:15 Uhr:   

Als Wahlmethode wird die reine Verhältniswahl (ohne Prozent-Hürde gewählt) angewendet.

Es stehen 30 Parteien zur Wahl.

Eine Anzahl an Sitzen im Parlament ist nicht gegeben, auch keine Wahlergebnisse.

Die Frage ist, wie viele Parteien ins Parlament einziehen.

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Meine Lehrerin ist der Meinung, es ziehen alle 30 Parteien, unabhängig vom Wahlergebnis, ins Parlament ein.

Ich halte dies für unsinnig.

Mir fehlt ein Punkt zur 1 und damit zur 1 auf dem Zeugnis.

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Vielleicht kann mir ja jemand, ein paar Argumente mitteilen, die meine Lehrerin davon überzeugen mir doch zu geben.

Oder mir erklären, dass ich einfach falsch liege :-)
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AeD (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Freitag, 01. Februar 2008 - 13:24 Uhr:   

Erkläre Deiner Lehrerin einfach mal das natürliche Quorum, denn auch bei einer großen, endlichen Sitzzahl ohne Sperrklausel ist eine gewisse Stimmenzahl notwendig, um ins Parlament einzuziehen. Die 1 dürfte damit bei der unklaren Aufgabenstellung sicher sein ...
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tg
Veröffentlicht am Freitag, 01. Februar 2008 - 14:00 Uhr:   

"Die 1 dürfte damit bei der unklaren Aufgabenstellung sicher sein ..."

Es sei denn, die Lehrerin hätte einen miesen Charakter (Was wir aber nicht hoffen wollen)



Natürlich hat Torsten recht. Wobei er gar nicht den für Schüler wahrscheinlich zu komplexen Argumentationen im Link von AeD folgen muß.

Ein einfacherer Beweis kann so aussehen: Da die Anzahl an Sitzen im Parlament ist nicht gegeben ist, dürfen wir annehmen, daß 11 Sitze zu verteilen sind. Und schon sieht man ganz trivial, daß nicht alle 30, sondern höchstens 11 Parteien ins Parlament einziehen können.
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(Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Freitag, 01. Februar 2008 - 14:56 Uhr:   

Erstmal dank ich euch schon mal, dass baut mich doch gleich wieder ein Stück weit auf. (Nicht dass ich total deprimiert gewesen wär. )

Der Link von AeD ist sehr interessant :-) Auch wenn ich ne Weile brauchen werd, um alles zu verstehen und das dann auch noch vernünftig rüberzubringen, aber die nächste Sozialkundestunde ist ja auch erst in 12 Tagen.

Eigentlich ist die Lehrerin relativ nett, auch wenn sie die 11-Sitze-Sache vielleicht noch nicht richtig überzeugen wird (nehm ich mal an; warum auch immer).

Ich guck mal ob mir vielleicht noch ein anderes Beispiel einfällt. Lt. http://de.wikipedia.org/wiki/F%C3%BCnf-Prozent-H%C3%BCrde gibts bei (den meisten, je nach Bundesland) Kommunalwahlen keine 5%-Hürde mehr. Das würde ja bedeuten, dass alle Kandidaten ins Parlament eingezogen sein müssten. Wenn das nicht so wäre, wäre ihre "These" ja eigentlich wiederlegt(?).

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Falls mir dies nicht gelingt, hab ich noch ne Aufgabe bei der mir ein Punkt fehlt. Ich weiß zwar die genaue Aufgabenstellung nicht mehr, aber es war ungefähr: "Erklären Sie die Begriffe Opposition und Fraktion.".

Meine Antwort: "Fraktion - alle Abgeordneten einer Partei im Parlament" (lt. Wiki auch nur "teilweise richtig"). Ihr fehlte daran "die mehr als 5% der Zweitstimmen erreicht haben". (Ohne 5% Zweitstimmen, nur als Gruppe bezeichnet, zumindest im Bundestag und ich denke, darauf bezog sich die Aufgabenstellung nicht.)

Umso länger ich drüber nachdenk, umso richtiger erscheint mir, dass sie mir nur 2 von 3 Punkten für Fraktion gegeben hat. Vielleicht habt ihr dazu ne Idee?

Wer ist dann bei Wahlen ohne 5%-Hürde Fraktion? Oder wer ist dann nicht Fraktion?
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mma
Veröffentlicht am Freitag, 01. Februar 2008 - 15:08 Uhr:   

@unregistrierter
CDU und CSU sind zwei Parteien, aber eine Fraktion
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Harry (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Freitag, 01. Februar 2008 - 15:28 Uhr:   

Im Gemeinderat von Niederzier sitzen weniger als 30 Parteien (da nur 26 Sitze)
http://de.wikipedia.org/wiki/Niederzier#Gemeinderat

Fraktion (allgemein) ist erstmal nur ein Zusammenschluss von Abgeordneten.

Um den Fraktionsstatus und damit verbundene Rechte zu erhalten, gelten dann weitere Bedingungen (gleiche Partei, Mindestgröße). Die Regeln beschließt der Bundestag selbst in seiner Geschäftsordnung. In den ersten Bundestagen gab es auch kleinere Fraktionen, alsu unter 5%.
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Torsten (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Freitag, 01. Februar 2008 - 17:03 Uhr:   

Das meine Definition von Fraktion schlecht gewählt ist hab ich schon mitbekommen. Es ging mir eher darum, dass die von meiner Lehrerin vermittelte Definition ("Fraktion - Abgeordnete einer Partei im Parlament, die die 5%-Hürde genommen hat"), ja ziemlich mit meiner übereinstimmt. Es ging mir eher um den 5% Teil.

Gibts es Fraktionen (in irgend einem deutschen Parlament) die keine 5%-Hürde genommen haben?
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tg
Veröffentlicht am Freitag, 01. Februar 2008 - 17:58 Uhr:   

"Erklären Sie die Begriffe Opposition und Fraktion."

Auf den Bundestag bezogen oder allgemein? Der SSW im Landtag von Schleswig-Holstein ist ja von der 5-%-Hürde befreit und bildet auch mit weniger eine Fraktion. Und im Parlament der Niederlande gibt es immer wieder mal 1- oder 2-Personen-Fraktionen.

Aber reden wir weiter nur über den Bundestag.
"die mehr als 5% der Zweitstimmen erreicht haben"
Nein! Korrekt wäre: "die mehr als 5% der Abgeordneten umfaßt"

So kann eine Partei, die mehr als 5% der Zweitstimmen erreicht hat, den Fraktionsstatus verlieren, wenn hinreichend viele Abgeordenete austreten. Andererseits kann eine Partei, die gar nicht zur Wahl angetreten ist, eine Fraktion bilden, wenn hinreichend viele Abgeordenete anderer Parteien zu ihr wechseln. Das ist mal in Sachsen-Anhalt passiert, als zahlreiche Abgeordnete aus der DVU austraten und eine eigene Fraktion bildeten. Dasselbe ist auch im Bundestag möglich.

Schließlich gibt es noch zwei skurile, aber denkbare Grenzfälle:
1) Eine Partei erhält 5 % der Zweitstimmen und zunächst 5 % der Sitze, durch sehr viele Überhangmadate wird sie aber auf unter 5 % der Sitze gedrückt.
2) Eine Partei erhält knapp unter 5 %, kommt aber durch die Grundmandatsregel (3 Direktmandate) ins Parlament. Wenn dann genügend Stimmen wegen der 5-%-Hürde verfallen, würde dies für knapp über 5 % der Mandate reichen.


Aber ich würde an Torstens Stelle eher auf die 30 Parteien setzen:

Konstruieren wir z.B. für 100.000.000 Stimmen und ein Parlament mit 100 Sitzen:
Partei A: 99.999.971 Stimmen
die 29 anderen Parteien je 1 Stimme

Nun muß Torsten nur noch ein beliebiges Verteilverfahren (http://www.wahlrecht.de/verfahren/index.html) durchrechnen, um auf 100 Sitze für Partei A und 0 Sitze für alle anderen Parteien zu kommen.
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Martin Wilke (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Freitag, 01. Februar 2008 - 19:47 Uhr:   

Für die 30-Parteien-Frage sollte man am besten die Ergebnisse einer realen Kommunalwahl mit vielen Parteien und ohne 5%-Hürde nehmen.
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Philipp Wälchli
Veröffentlicht am Freitag, 01. Februar 2008 - 21:44 Uhr:   

Nur um genau zu sein: Bei Kommunalwahlen gibt es keine Parteien, jedenfalls nicht solche im Sinne des Parteiengesetzes. Dies deswegen, weil das Parteiengesetz nur Vereine, die sich an Landtags- oder Bundestagswahlen beteiligen, als Parteien anerkennt. Somit sind "Kommunalparteien" keine Parteien im Sinne des deutschen Rechts, sondern "Wählervereinigungen".
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Ralf Lang
Veröffentlicht am Samstag, 09. Februar 2008 - 09:03 Uhr:   

Das ist ein wenig verdreht. Natürlich gibt es bei Kommunalwahlen auch richtige Parteien - die je nach Wahlgesetz in Abhängigkeit von Landtags- und Bundestagswahlergebnissen sogar anders behandelt werden. Dass es daneben "Wählervereinigungen" als Listenträger gibt, ist ein anderes Thema.
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albertk (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Montag, 11. Februar 2008 - 10:07 Uhr:   

Ich kann mir denken, was diese Lehrerin hören bzw. lesen wollte: bei Verhältniswahl ohne 5-Prozent-Klausel zögen alle 30 Parteien ein.

Das ist natürlich völlig falsch. Es gibt kaum eine Demokratie mit 30 Parteien im Parlament, auch nicht bei Ländern mit Verhältniswahl. Das ist übrigens eine der zahllosen Legenden über und gegen die Weimarer Republik (die auch von den Nazis ausgeschlachtet wurde). Tatsächlich gab es zeitweise über 30 kandidierende Parteien z.B. bei den Reichstagswahlen. Im Reichstag saßen aber im Schnitt rund 10 Fraktionen.
Darüber hinaus gibt es so etwas wie ein natürliches Quorum, an anderer Stelle in diesem Forum solider erklärt: grob gesagt: Gesamtstimmenzahl durch Parlamentsmandate ergibt das Quorum. Sollten alle 30 Parteien über diesem Quorum liegen, sind sie natürlich alle im Parlament - na und?
Die Demokratie geht nicht automatisch zugrunde, wenn man sie auch anwendet. Das gilt auch für die Verhältniswahl.
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Torsten (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Montag, 11. Februar 2008 - 11:13 Uhr:   

Kleiner Zwischenbericht.

Wir hatten heut Sozialkunde, haben aber nur ein Video geguckt und am Ende der Stunde war nur noch wenig Zeit.

Ich hatte mir dieses Beispiel ausgesucht (http://www.stala.sachsen-anhalt.de/wahlen/kwkw/index.html)
-> Stadtratswahlen -> Magdeburg

Nun meinte meine Lehrerin, Stadtratswahlen seien Mehrheitswahlen.

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Sind Stadtratswahlen ein Teil der Kommunalwahlen? Und wenn sie zu den Kommunalwahlen gehören, gibts vielleicht nen offiziellen Link (ich weiß nicht, ob sie bei Wahlrecht.de vielleicht wieder anfängt rumzumosern), der erklärt, dass es sie dazu gehören und dass es bei Kommunalwahlen (zumindest in Sachsen-Anhalt) keine Sperrklausel gibt?

Auf den Seiten vom Statistischen Landesamt / Landeswahlleiter find ich nur Ergebnisse, keine Vorschriften/Regelungen.

Oder passen Stadtratswahlen nicht zu dem, was ich suche?
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Thomas Frings
Veröffentlicht am Montag, 11. Februar 2008 - 12:50 Uhr:   

O Gott, diese Lehrerin hat überhaupt keine Ahnung. Wenn die schon bei einer so überschaubaren Materie wie Wahlrecht so einen Stuß erzählt, was wird sie dann sonst noch für einen Unsinn verbreiten...
Würde mich nicht wundern, wenn sie auch noch erzählt, die Erststimme sei wichtiger als die Zweitstimme.

"Sind Stadtratswahlen ein Teil der Kommunalwahlen?"
Natürlich

Links zu den deutschen Wahlgesetzen findet man hier:

http://www.wahlrecht.de/gesetze.htm

In Sachsen-Anhalt gilt für Gemeinde- und Stadträte sowie Kreistage Verhältniswahl ohne Sperrklausel, wie auch in den meisten anderen Bundesländern.

Aber vermutlich wird sich so eine unfähige Lehrerin nicht von Fakten beeindrucken lassen. Mit dem Wahlgesetz anzukommen, wird wohl nichts bringen.

Am ehesten könnte es noch ziehen, ein Wahlergebnis aus der Weimarer Republik zu präsentieren. Die Zahl der Parteien im Parlament lag stets klar unter der der teilnehmenden Parteien. Detaillierte Ergebnisse gibt es hier:

http://www.gonschior.de/weimar/Deutschland/Uebersicht_RTW.html

Ach ja: Gehst Du auf ein Gymnasium oder eine Gesamtschule?
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tg
Veröffentlicht am Montag, 11. Februar 2008 - 13:45 Uhr:   

Großes Kopfschütteln meinerseits über dieses Lehrpersonal!

"Nun meinte meine Lehrerin, Stadtratswahlen seien Mehrheitswahlen."
Höchstens die Bürgermeisterwahlen haben - da ja nur eine Person gewählt wird - in gewisser Weise den Charakter einer Mehrheitswahl. Aber der Stadtrat wird selbstverständlich nach Verhältniswahlrecht gewählt. Und Magdeburg ist schon ein gut ausgewähltes Beispiel, denn Spasspartei und Offensive D haben es auch ohne 5-%-Hürde nicht ins Parlament geschafft.

Neben der Schulform würde mich das Bundesland und das Schuljahr interessieren.
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Torsten (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Montag, 11. Februar 2008 - 14:27 Uhr:   

Einjährige Fachoberschule (Bedingung: abgeschlossene Berufsausbildung, Abschluss: allgemeine Fachhochschulreife). Bundesland Sachsen-Anhalt, Magdeburg, daher auch das Beispiel.

http://www.sachsen-anhalt.de/LPSA/fileadmin/Elementbibliothek/Bibliothek_Politik_und_Verwaltung/Bibliothek_Ministerium_des_Innern/PDF_Dokumente/Referat_31/kwg.pdf

Dort steht (Seite 5 unten) in $3 Wahlgrundsätze Abs. 1: "Die Vertreter werden auf Grund von Wahlvorschlägen unter Berücksichtigung der Grundsätze der Verhältniswahl, der Bürgermeister und der Landrat nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl gewählt. ..."

Weiter oben wird beschrieben, dass Vertreter dem Gemeinderat entspricht.

Was ist der Landrat (Jaja, ich such selber :-) )?
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tg
Veröffentlicht am Montag, 11. Februar 2008 - 18:22 Uhr:   

"(ich weiß nicht, ob sie bei Wahlrecht.de vielleicht wieder anfängt rumzumosern)"

Was spricht denn eigentlich gegen wahlrecht.de? Das ist doch eine Quelle, in der sehr seriös argumentiert wird.
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albertk (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Mittwoch, 13. Februar 2008 - 11:44 Uhr:   

Anhand der Magdeburger Stadtratswahlen (=Kommunalparlament!) sieht man doch eindeutig, daß es sich hier um eine Verhältniswahl handelt! Vielleicht verwechselt die Lehrerin die Wahlverfahren Mehrheitswahl und Verhältniswahl - weil dort beim Kumulieren und Panaschieren Einzelkandidaten angekreuzt werden können?
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Torsten (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Dienstag, 19. Februar 2008 - 06:08 Uhr:   

Schönen Dank an euch alle :-)

Hab den Punkt bekommen und wahlrecht.de wurde als seriöse Quelle anerkannt. (Nicht dass ich da es als unseriös ansehen würde, sonst hätt' ich ja auch kaum hier gefragt. Ich war mir nur bei meiner Lehrerin unsicher)

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