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Bürgermeisterwahl mit nur einem Kandi...

Wahlrecht.de Forum » Wahlsysteme und Wahlverfahren » Kommunalwahlen in Deutschland » Bürgermeisterwahl mit nur einem Kandidat - den ich nicht will « Zurück Weiter »

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Tanja (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Montag, 11. Juni 2007 - 11:05 Uhr:   

Hallo zusammen,
ich habe folgende Frage/Problem:
demnächst ist Bürgermeisterwahl (Ort liegt in Baden-Württemberg), es gibt nur einen einzigen Kandidaten, den ich aber nicht wählen will !!!
Ich möchte gern von meinem Wahlrecht Gebrauch machen und irgendwie dokumentieren, dass ich gegen ihn bin.

Wie stell ich das an ??

Leeren Stimmzettel abgeben ?
Dann ist doch der Stimmzettel ungültig und fliesst nur in die Wahlbeteiligung ein, oder?

Einen anderen Namen draufschreiben und ankreuzen ?
Ist meines Wissens in Bawue möglich (weiss ich aber nur vom Hören-Sagen, hab ich bisher nirgendwo nachlesen können), weiss aber nicht, ob das überhaupt in die Prozentzahlen beim Ergebnis mit einfliesst ...

Gar nicht hingehen ?
Senkt meines Wissens nur die Wahlbeteiligung und hat keinen Einfluss auf das prozentuale Ergebnis, oder ?


Gibt es eigentlich eine Mindestwahlbeteiligung der Wahlberechtigten bei einer Wahl wo es nur einen einzigen Kandidaten gibt?
Ich empfinde das eigentlich als keine "echte" Wahl mehr, sondern nur noch ein Abnicken des Kandidaten ...

Wo kann ich die Regularien nachlesen? Sind die in jedem Ort gleich?


Hoffe auf baldige Antwort
Gruss Tanja
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Gast (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Montag, 11. Juni 2007 - 11:36 Uhr:   

@Tanja
Wo kann ich die Regularien nachlesen?

Bei Wahlrecht.de auf der Seite zu den Wahlgesetzen in Deutschland unter Wahlgesetze in Baden-Württemberg (dort im Kommunalwahlgesetz und der Kommunalwahlordnung).
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Gast (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Montag, 11. Juni 2007 - 11:42 Uhr:   

@Tanja
Nachtrag: Auf keinen Fall den Stimmzettel ohne Kennzeichnung abgeben, das gilt in diesem Fall als Wahl (§ 19 Abs. 3 Satz 2 i. V. m. § 19 Abs. 2 Satz 2 KomWG Baden-Württemberg).
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Alfred Mayer
Veröffentlicht am Montag, 11. Juni 2007 - 12:55 Uhr:   

Hier drängt sich die Frage auf, ob wirklich so demokratisch ist, Bewerber nur zuzulassen, wenn sie eine ganze Menge Unterstützerunterschriften zustande bringen, also von Leuten, die dem Grundrecht des Wahlgeheimnisse zuwider sich zu einem Bewerber bekennen. Interessant ist gelinde gesagt der Umstand, daß die bisherigen Amtsinhaber diese Unterstützerunterschriften nicht brauchen. So ist es jedenfalls in Bayern.
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Korinthenk. (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Montag, 11. Juni 2007 - 16:09 Uhr:   

Ich würde in diesem Fall in der Wahlkabine den Namen auf dem Stimmzettel durchstreichen und dann den Stimmzettel in die Urne werfen.
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ag (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Montag, 11. Juni 2007 - 16:16 Uhr:   

Wie hätten Sie es denn gern, Herr Mayer?
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Good Entity (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Montag, 11. Juni 2007 - 20:19 Uhr:   

Die Idee von Alfred Mayer wäre wohl, einfach jeden interessierten passiv wahlberechtigten Bürger ohne weitere Voraussetzung kandidieren zu lassen.

Eigentlich ganz sympathisch und spart eine Menge Arbeit bei den Bewerbern und Bürokratie in der für die Durchführung der Wahl zuständigen Behörde, aber das dürfte zu ziemlich unübersichtlichen Stimmzetteln führen.

Eine Idee zur Lösung dieses Problems wäre eventuell, kurzerhand von jedem derart Interessierten eine Art Druckkostenbeitrag für besagte Stimmzettel als Startgebühr zu fordern - das dürfte bei hinreichender Höhe dieser Gebühr die Zahl der Kandidaten rasch wieder auf ein überschaubares Maß reduzieren. Man könnte ja bei hinreichend erfolgreichen und damit nachweislich ernsthaften Bewerbern (Grenze dafür ist diskussionsfähig) die Startgebühr erstatten. Vermögenslose Bewerber könnten allerdings Probleme beim Aufbringen der Startgebühr bekommen.
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Tanja (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Dienstag, 12. Juni 2007 - 09:59 Uhr:   

Erst einmal Danke für die Antworten!

Hab jetzt eben mal nachgelesen, mir schwirrt der Kopf ...
Also, wenn ich das jetzt alles richtig verstanden habe, ist die Lösung meines "Problems" auf dem Stimmzettel, der bei nur einem Bewerber auch eine Freizeile zur Eintragung einer beliebigen wählbaren Person haben muss (hab ich gerade nachgelesen), eine selbige einzutragen. Wann ist nun aber wieder eine Person wählbar ? Alter/Strafregister/Wohnort ???

@Alfred Mayer
Die Menge der Unterstützerunterschriften ist doch relativ klein, hab gerade irgendwo was gelesen von 10 Stück (bezogen auf meinen Fall, Ort hat ca. 10 000Einwohner), ist allerdings wohl von der Einwohnerzahl abhängig ...
Interessant ist auch in meinem "Fall", dass bei nur einem Bewerber wählbare Personen einfach so auf den Stimmzettel geschrieben werden können (falls ich das alles richtig begriffen habe ...), also komplett ohne Unterstützungsunterschriften.

@Korinthenk.
durch durchstreichen wird meinem Verständnis nach die Stimme doch ungültig, oder ?



Was mir auch nach der Lektüre des Wahlgesetzes/der Wahlordnung immer noch nicht endgültig klar ist:

Beinhaltet die Wahlbeteiligung gültige und ungültige Stimmen ?
Bei der Prozentangabe (z.b. Bürgermeister erreicht 60 Prozent der Stimmen), sind da die ungültigen Stimmen mit drin (also bezieht es sich auf alle zur Wahl gegangenen)oder bezieht sich das nur auf die abgegebenen gültigen Stimmen?

Gibt es eine erforderliche Mindestbeteiligung, damit überhaupt eine Wahl gültig ist ? Wobei, wäre ja dann eigentlich sowas wie Wahlzwang ...

Was passiert, wenn es nur einen Kandidaten gibt und der nur 40% der Stimmen erhält und die restlichen Stimmen sich irgendwie chaotisch auf mehrer Positionen (aber keine mehr als 40%)verteilen ?
Muss ein Bürgermeister die absolute Mehrheit haben? Oder reicht es wenn er Anzahlsmäßig die meisten Stimmen erhält?
Find ich nirgends einen Hinweis zu, oder ich bin nicht in der Lage das Juristendeutsch zu verstehen /interpretieren.

Gruss Tanja
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Korinthenk. (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Dienstag, 12. Juni 2007 - 17:51 Uhr:   

@ Tanja:

Indem du den Namen durchstreichst, wird die Stimme in der Tat ungültig. Wenn du jedoch von deinem Wahlrecht Gebrauch machen und irgendwie dokumentieren willst, dass du gegen ihn bist, ist das der richtige Weg. Auf jeden Fall fließt die ungültige Stimme in die Wahlbeteiligung ein, du gehörst dann nicht zu den Nichtwählern.
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görd
Veröffentlicht am Mittwoch, 13. Juni 2007 - 12:01 Uhr:   

@Tanja:

Am besten erscheint es, wenn du in die Freizeile einen weiteren Namen einträgst.

Wenn du ungültig wählst, verändert sich zwar die Wahlbeteiligung, aber die Prozentangabe des Wahlergebnisses beziehen sich immer auf die Anzahl gültiger Stimmen.

Wenn im ersten Wahlgang der Kandidat keine absolute Mehrheit erreicht hat, dann ist ein zweiter Wahlgang IMHO notwendig. In manchen Bundesländern (z.B. im Freistaat Sachsen) können dann im zweiten Wahlgang Personen kandidieren, die im ersten Wahlgang noch nicht angetreten sind.
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Hesse (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Mittwoch, 13. Juni 2007 - 21:32 Uhr:   

@görd
Das ist in Baden-Württemberg auch so. Wer also den einzigen Kandidaten nicht will: Einen anderen Namen eines passiv Wahlberechtigten dazuschreiben und ankreuzen und im Bekanntenkreis dafür Werbung machen, in der Hoffnung, daß es soviele sind, daß der vorgesehene Kandidat unter 50% fällt. Dann wird es im zweiten Wahlgang mit Sicherheit genügend Alternativkandidaten geben ;-)
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(Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Donnerstag, 14. Juni 2007 - 14:19 Uhr:   

Ich danke euch für die Antworten. Habt mir sehr geholfen.

Ich werd in der Freizeile einen Namen eintragen und dieses Verfahren/ Möglichkeit noch bekannter machen. In meinem Bekanntenkreis kannte bisher auch keiner diese Möglichkeit und auch nicht die Folgen eines durchgestrichenen Namens oder leeren Stimmzettels. Eigentlich beschämend, dass so was der typische Wähler/Bürger gar nicht weiß bzw. realisiert.
Mal sehen was passiert, allerdings hab ich nicht allzuviel Hoffnung, dass diese Wahl gegen den Bürgermeister ausgeht.

Gruss Tanja
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Eckhard
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 08. Juni 2010 - 21:37 Uhr:   

Und, hat das funktioniert, wurden diese Stimmen gezählt?
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Ingo Zachos
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 08. Juni 2010 - 21:54 Uhr:   

Ja, wüßte ich auch gerne.
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Ratinger Linke
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Mittwoch, 09. Juni 2010 - 02:10 Uhr:   

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Ratinger Linke
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Mittwoch, 09. Juni 2010 - 03:15 Uhr:   

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ludwig
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Mittwoch, 06. November 2013 - 22:09 Uhr:   

ein bürgermeisterkandidat reichen die stimmen bei der wahl aus
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Nein-Idee Andi
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 06. November 2013 - 22:35 Uhr:   

Ist ja spannend, hier einen Themenfaden aus 2007 zu finden.

Gib mal jetzt, im Herbst 2013, bei der Suchmaschine Deiner Wahl "Bürgermeisterwahl NEIN-idee" ein.

Ich bekomme im Augenblick "Ungefähr 876.000 Ergebnisse", und das dank des Gemeindewahlrechts in BW.
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 06. November 2013 - 22:56 Uhr:   

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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 06. November 2013 - 23:48 Uhr:   

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dieterAPDH
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Mittwoch, 12. November 2014 - 00:49 Uhr:   

Ist eine Bürgermeister Wahl mit nur einer Person (Kandidat) rechtens.}
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Lars Tietjen
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 12. November 2014 - 06:01 Uhr:   

Ja
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 12. November 2014 - 06:18 Uhr:   

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alternative
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 23. Februar 2015 - 20:19 Uhr:   

in Korntal-Münchingen werden auch noch geeignete Kandidaten gesucht, hier wird sonst die Ganztagesschule eingeführt und dass wollen sehr viele Eltern nicht. Alternative zum Bürgermeister Wolf wird also dringend gesucht. Bürgermeisterwahl 26.4.2015
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Nein-Idee Andi
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 24. Februar 2015 - 01:06 Uhr:   

An den Themenstarter: Nein-Idee unterstuetzen (einfach mal Guuglen)
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Good Entity
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 24. Februar 2015 - 13:45 Uhr:   

Wenn sehr viele Eltern etwas nicht wollen, dann sollen sie sich doch einfach auf jemanden unter ihnen selbst als Gegenkandidat einigen.

Wenn das nicht geht, kann sich ja jeder selbst auf den Zettel schreiben. Oder jeder schreibt, "Meine Schwiegermutter". Dann gibt es tausend derartige Stimmzettel, alle mit der gleichen Beschriftung. Alle eindeutig, alle gleich, trotzdem (fast) alle für einen jeweils unterschiedlichen Kandidaten, und dieser außerdem ohne Verletzung des Wahlgeheimnisses nicht identifizierbar. Wenn man die Wahlausschüsse schon erheitern will, dann doch besser so.
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 24. Februar 2015 - 14:12 Uhr:   

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Good Entity
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 24. Februar 2015 - 22:25 Uhr:   

Das ist schon klar. Obwohl sicher jeder Wähler die Person des Gewählten aus dem Stimmzettel unzweifelhaft erkennen kann, wenn er da sich selbst oder seine Schwiegermutter einträgt.

Wobei es natürlich auch noch die Frage ist, ob nun etwa eine Stimmabgabe für "Bürgermeister Wolfs Schwiegermutter" gültig ist. Bei hinreichender Ortskenntnis wäre das eine aus dem Stimmzettel unzweifelhaft erkennbare Person (wenn es eine solche denn gibt, da fehlen mir für Korntal-Münchingen eben besagte Ortskenntnisse). Ohne eine solche ist die Person nur mittels Heranziehen von amtlichen Unterlagen oder Eingeweihten zu identifizieren.

Für das Ergebnis der Bürgermeisterwahl ist das natürlich ebenso relevant wie der zweite Werbeblock von Andis Nein-Idee in diesem Thread. Die "alternative" Idee, ausgerechnet im Forum von Wahlrecht.de nach Kandidaten für den Posten des Bürgermeisters in Korntal-Münchingen zu suchen, hat da schon einen gewissen Charme. Warum nicht, wenn ich mir anschaue, wieviele Leute hier Tipps zu den Wahlen abgeben, mag vielleicht auch mal jemand selbst das passive Wahlrecht austesten.
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alternative
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 02. März 2015 - 16:33 Uhr:   

Wie ist es mit Max Mustermann wäre das ok?
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 02. März 2015 - 18:10 Uhr:   

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aternative
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 02. März 2015 - 18:26 Uhr:   

Also muss es eine reale Person sein aus der Stadt? Somit sollten alle Protestwähler den gleiche Namen schreiben, aber wie kann ich das am besten steuern das alle den anderen wählen obwohl diese ja nicht auf der Liste auftaucht? Bin eben kein Facebooker.
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 02. März 2015 - 18:42 Uhr:   

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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 02. März 2015 - 19:15 Uhr:   

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Nein-Idee Andi
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 02. März 2015 - 20:55 Uhr:   

Es wird sehr wahrscheinlich einen Neiner-Kandidaten geben, da es sich um einen Ort unter 20.000 Einwohner handelt. Dass es auch soweit kommt, da kann man natuerlich nachhelfen. Dumm waere es nur, wenn es mehrere Anti-Kandidaten gibt, da sich diese dann den Widerstand aufteilen.

Die Hälfte der gültigen Stimmen auf inoffizielle Kandidaten verteilt reicht im zweiten Wahlgang eben ausdrücklich NICHT für eine Neuwahl. Ob Dienstag Abend im Radio bei okitalk.com wird es genau darum gehen.
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 02. März 2015 - 21:54 Uhr:   

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Nein-Idee Andi
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 04. März 2015 - 01:06 Uhr:   

Was im Falle einer Neuwahl NACH einem zweiten Wahlgang geschieht, ist ziemlich genau geregelt. Einer der Neiner-Kandidaten erklaerte das kuerzlich im Radio. Ich bin jedoch im Augenblick leider zu beschaeftigt, danach gezielt zu suchen. http://bit.ly/NEINOKISUCHE
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 04. März 2015 - 01:45 Uhr:   

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alternative
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 09. März 2015 - 18:52 Uhr:   

ich würde es gut finden wenn es einen zweiten wählberen kandidaten geben würde um eine wirklche Alternative zu haben aber Danke an euch für eure Beitäge sind sehr aufschlussreich. Aber es sieht so aus als würde kein anderer Kandidat auftauchen. Schade oder will vielleicht einer von euch kandidieren grins
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 09. März 2015 - 19:06 Uhr:   

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