| Autor | Beitrag | ||
 (Unregistrierter Gast) |
Hallo! Kann mir jemand Literatur bzw. "andere" Informationsquellen zum italienischen Wahlsystem empfehlen? Danke im voraus! Anna | ||
| albert knapp (Unregistrierter Gast) |
ich schaue in dieses forum, weil ich mich für wahlrechtsfragen interessiere. ich halte es für eine zumutung, ständig die nachfragen fauler schüler zu lesen will, die nicht mal hier im internet geschweige denn in büchern recherchieren wollen. solche anfragen sollten sofort gelöscht werden! | ||
| ag (Unregistrierter Gast) |
Das sehe ich etwas anders: Anfragen à la "erklär mir mal einer ganz schnell ..." finde ich auch eine Zumutung, eine Anfrage nach einer Literaturempfehlung kann schon sinnvoll sein, weil es sicherlich umfangreiche Literatur geben dürfte, die sich mit den politischen Verhältnissen in Italien beschäftigt. Außerdem impliziert die Anfrage, dass die Anfragende sich inhaltlich mit dem Thema auseinandersetzen will. | ||
| Tim Spier |
Na, dann wollen wir mal: Den besten Einstieg in die westeuropäischen politischen Systeme mit weiteren Literaturnachweisen auch zum Wahlrecht vermittelt wohl der "Ismayr", hier konkret der folgende Beitrag: Günter Trautmann / Hartmut Ullrich (2003): Das politische System Italiens, in: Wolfgang Ismayr (Hg.), Die politischen Systeme Westeuropas, Opladen, S. 553-607. | ||
| sebu |
Vor ca. einem Jahr wurde das italienische Wahlsystem geändert, so dass es meines Wissens noch sehr wenig Literatur zum neuen Wahlsystem in Italien gibt; es gibt hier aber einen Thread Neues Wahlsystem Italien. Dann noch etwas sehr spezielles zum neuen italienischen Wahlsystem: die Sitzzuteilung ist nicht eindeutig geregelt, mehr dazu: Aline Pennisi: The Italian Bug: A Flawed Procedure for Bi-Proportional Seat Allocation, in: Bruno Simeone und Friedrich Pukelsheim (Hrsg.): Mathematics and Democracy – Recent Advances in Voting Systems and Collective Choice, 2006, S. 151-165 | ||
| (Unregistrierter Gast) |
@ albert knapp: ich bin keine schülerin, ich bin studentin der politikwissenschaft. und ich wollte nicht, dass jemand für mich die recherche übernimmt, ich wollte, wie ag richtig angemerkt hat, eine empfehlung - kann ja sein, dass in diesem forum ein italien-spezialist herumschleicht, der mir einen geheimtipp verrät... @ tim spier: der ismayr war natürlich ohnehin das erste wo ich hingegriffen hab, aber danke ;-) @ sebu: ja, genau das neue wahlsystem ist das problem. über die alten hab ich sofort literatur in massen gefunden, aber über das neue gibts (fast) nichts. danke für den tipp! | ||
| Tim Spier |
Wenn es um spezielle politikwissenschaftliche Aufsätze zum neuen italienischen Wahlsystem gibt, kann ich die folgenden Aufsätze noch empfehlen, müsste man aber ggf. per Fernleihe bestellen: Katz, Richard S., 2006: Electoral reform in Italy. Expectations and results, in: Acta Politica, Bd. 41, H. 3, S. 285-299. Ferrara, Federico, 2006: Two in one. Party competition in the Italian single ballot mixed system, in: Electoral Studies, Bd. 25, H. 2, S. 329-350. | ||
| sebu |
@Tim Spier: vielen Dank, das könnte mich auch interessieren | ||
| Tim Spier |
Nun steht wohl noch eine Reform des italienischen Wahlrechts an. Hat jemand konkrete Informationen über die geplanten Veränderungen? Der beste deutschsprachige Bericht, den ich bisher gefunden habe, füge ich hier mal ein. Wobei ich die Argumentation, dass ausgerechnet die Mehrheitsprämie des Wahlrechts die Regierungsbildung erschweren würde, nicht ganz nachvollziehen kann. Berliner Zeitung, 3. März 2007, S. 4: Nach deutschem Vorbild Wir sind im Land der Irren", sagte Massimo D'Alema nach dem Debakel vom Aschermittwoch. Seine Außenpolitik war gerade im Senat durchgefallen, und der italienische Außenminister wollte seinem Herzen Luft machen. Es hatte gereicht, dass zwei Senatoren (die "Irren") gegen den Afghanistan-Einsatz stimmten, um die Mitte-Links-Koalition von Romano Prodi nach nur neun Monaten Regierungsarbeit in die Krise zu stürzen. Eine solche Linke, die sich der Realität verschließt, brauche das Land nicht, befand D'Alema. Jetzt scheint Prodis Mehrheit erst einmal geflickt worden zu sein. Der Schlamassel hat aber bewiesen, dass Italien vor allem das Wahlgesetz nicht braucht, mit dem im vergangenen Frühjahr gewählt wurde. Die frühere Regierung Berlusconis hatte es ein paar Monate vor den Wahlen durchs Parlament gepeitscht - und so ausgetüftelt, dass es auf keinen Fall stabile Mehrheiten hervorbringen konnte. Nach dem Urteil des Urhebers des Gesetzes Roberto Calderoli, dem es nachträglich auffiel, dass sein Werk eine "porcata", ein Schweinstück, war, wird das Elaborat gemeinhin "Porcellum" genannt. Demnach werden die Senatoren, die die zweite Parlamentskammer bilden, anhand regionaler Auszählungen bestimmt. Bei der Wahl gilt das Proporzwahlrecht, es gibt aber eine Mehrheitsprämie für die Siegerkoalition in der jeweiligen Region. Da die politische Landkarte Italiens aus traditionell "roten" und "braunen" Regionen besteht, heben sich die Stimmen der konkurrierenden Bündnisse im Senat letzten Endes auf. Das ist der eigentliche Aberwitz - auf den leider nicht Außenminister D'Alema hingewiesen hat, sondern sein Gegner Pierferdinando Casini. Casini, Anführer der Zentrums-Partei UDC und bis vor kurzem mit Berlusconi verbündet, fordert mit Vehemenz und völlig zu Recht ein neues Wahlgesetz. Ihm wäre ein personalisiertes Proporzwahlrecht nach deutschem Muster am liebsten. Das hätte den Vorteil, ein Parlament hervorzubringen, in dem tatsächlich alle demokratischen Kräfte nach Volkes Willen repräsentiert würden. Auch wäre dem Bipolarismus von zwei schon vor den Wahlen mühsam zusammengeschusterten Koalitionen, die stets an ihren inneren Widersprüchen zusammenzubrechen drohen, ein Ende gesetzt. Vernünftige Überlegungen. Und ohne Zweifel ist die Debatte über ein neues Wahlrecht, das nun in Italien zugange ist, unerlässlich. Aber der Entwurf und die Verabschiedung eines neuen Wahlgesetzes erfordert nicht nur Zeit, sondern eine Mehrheit im Parlament. Zeit hat Prodis Regierung kaum: In Kürze soll wieder über den Afghanistan-Einsatz abgestimmt werden, und die zwei "irren" Senatoren haben bereits angekündigt, dass sie sich auch dann nicht der Staatsräson beugen werden. Außerdem: Welcher italienische Volksvertreter sollte einem Wahlgesetz nach deutschem Vorbild zustimmen? Soll die Regierbarkeit des Landes gewährleistet werden, wäre eine Fünf-Prozent-Sperrklausel unentbehrlich. Casini selbst führt eine Partei an, die jetzt laut Umfragen auf rund vier Prozent käme. In Prodis Union sind Parteien vertreten, die allein Drei-Prozent-Hürde nicht überspringen würden. Für all diese Klein- und Kleinst-Parteien bedeutete ein Wahlrecht nach deutschem Muster der politische Selbstmord. Aureliana Sorrento (35) ist italienische Journalistin und lebt in Berlin. | ||
| Mitdenker (Unregistrierter Gast) |
Für die Abgeordnetenkammer sollte man den Mehrheitsbonus und auch die 10 %- Hürde für einen Block beibehalten. Jede Partei sollte nur einen eigenen Wahlvorschlag einreichen dürfen. Diese Regelung sorgt für mehr Transparenz. Ich finde eine 2%-Hürde für die einzelnen Parteien sinnvoll. Diese gilt unabhängig davon, ob sie sich einem Wahlbündnis angeschlossen haben. Parteien unter 2 % sollten beim Wahlergebnis nicht zum Block gerechnet werden. Der Bonus den siegreichen Block auf 340 Sitze bringen. Der zweite Block sollte mindestens 227 Sitze erhalten. Das sind 2/3 der Mandate des siegreichen Wahlbündnisses. Es können einige Überhangmandate entstehen, um den vielfältigen Anforderungen an die Sitzvergabe gerecht zu werden. Die Regionalparteien, wie etwa die Lega Nord, die SVP und die Parteien des Aostatals, haben bei Wahlen in den landesweiten Bündnissen nichts verloren. Sie haben vorrangig reionale Interessen. Außerdem sollten ihre Sitze auch deswegen anteilmäßig wiedergeben werden, da sie nur in ihren Regionen wählbar sind. Die Stimmen der Parteien der letzten Wahl zur Abgeordnetenkammer ließen sich, in etwa, folgendermaßen auf mein Sitzverteilungsverfahren übertragen: DS 19,4 % 151 Sitze DL 11,9 % 092 Sitze PRC 05,8 % 045 Sitze PCI 02,3 % 018 Sitze IdV 02,3 % 018 Sitze VER 02,1 % 016 Sitze ULI 43,8 % 340 Sitze FI 23,7 % 135 Sitze AN 12,3 % 070 Sitze UDC 06,8 % 039 Sitze CDL 42,8 % 244 Sitze LN 04,0 % 025 Sitze SVP 00,5 % 003 Sitze MPA 00,5 % 003 Sitze NSPI 00,4 % 003 Sitze DC 00,4 % 003 Sitze REG 05,8 % 037 Sitze (Regionalparteien) AOS xx,x % 001 Sitz (Aostatal) AUS xx,x % 012 Sitze (Auslandsitaliener) SON 03,5 % 000 Sitze GES 100,0 % 630 Sitze Man könnte für den Senat, zunächst 275 Sitze im Verhältniswahlverfahren in den Regionen, vergeben. Anschließend könnte man auf nationaler Ebene bis zu 40 Bonussitze an das siegreiche Bündnis vergeben. Am besten 2 an jede Region. In den Regionen in den andere Parteien gewonnen haben, darf es den Wahlverlauf nicht auf den Kopf stellen. Stattdessen werden die übrigen Mandate an die größten Regionen vergeben, in denen das Mehrheitsbündnis gewonnen hat. Das ergäbe die folgende Sitzverteilung für den Senat: ULI 170 Sitze CDL 129 Sitze REG 010 Sitze EHR 007 Sitze (Ehrensenatoren) AUS 006 Sitze GES 322 Sitze Fazit: Romano Prodi hätte mit solchen Mehrheiten besser regieren können. Das Wahlverfahren bringt klarere Mehrheiten. Es bleibt dafür bei Verhältniswahlrecht. Jede Partei tritt eigenständig bei Wahlen an. Kleinstparteien müssen sich mehr anstrengen, über 2 % der Stimmen zu bekommen. | ||
| Gast (Unregistrierter Gast) |
Aus einem Artikel im Standard über die angedachte Wahlrechtsreform in Italien: Zur Debatte stehen in Rom derzeit drei mögliche Wahlsysteme: das spanische, das französische mit zwei Wahlgängen, welches Oppositionschef Silvio Berlusconi bereits mit dem Argument abgelehnt hat, die Italiener hätten keine Lust, zwei Mal zu wählen, und das deutsche. Mehrere Parlamentarier der Linksdemokraten befürworten das deutsche Modell mit einer Fünf-Prozent-Hürde, um die parlamentarische Fragmentierung zu reduzieren. Das deutsche Modell wird dagegen von politischen Experten kritisiert. Es eröffne den zentrumsorientierten Parteien die Möglichkeit, ausschlaggebend für die Regierungsfähigkeit zu sein, während Prodi und Berlusconi Interesse daran haben, ihre eigenen Lager zu konsolidieren und ihre jeweilige Führungsrolle innerhalb der Lager zu zementieren. | ||
| (Unregistrierter Gast) |
Ich fänd´s schade, wenn Italien bei der nächsten Reform wie im Standard-Artikel angekündigt primär andere Systeme abkupfern will, die auch nicht immer viel besser funktionieren. Deutschland etwa tut sich mit einer wesentlich einfacheren Parteienlandschaft ebenfalls schwer genug, Mehrheiten zu bilden, obwohl es kleinere Parteien gänzlich ausschließt. Ich denke der Vorschlag von Mitdenker für den Senat geht in die richtige Richtung (Bonus auf nationaler Ebene). Um dem "Bipolarismus von zwei schon vor den Wahlen mühsam zusammengeschusterten Koalitionen, die stets an ihren inneren Widersprüchen zusammenzubrechen drohen" ein Ende zu setzen, empfehle ich die Einführung eines Alternative Votes. Wenn für den Bonus auch die Alternativstimmen herangezogen werden, ist ein Megabündnis vor der Wahl ja nicht mehr notwendig. So müsste Prodi die Kommunisten nicht zwingend mit ins Boot (Bündnis) nehmen, wenn ihm ihre Stimmen auch über "Alternative Votes" zugute kommen können. |
