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Koalitionswechsel

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Tritonus05 (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Samstag, 08. Juli 2006 - 17:08 Uhr:   

Frage zu den Kompetenzen des Bundeskanzlers: Könnte Merkel unverzüglich alle SPD-Bundesminister entlassen, und hätte der Bundespräsident danach die von ihr vorgeschlagenen Politiker aus FDP und Grünen zu neuen Bundesministern zu ernennen?
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görd
Veröffentlicht am Sonntag, 09. Juli 2006 - 00:26 Uhr:   

ja
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Tim Spier
Veröffentlicht am Sonntag, 09. Juli 2006 - 13:43 Uhr:   

Allerdings müsste Frau Merkel dann sicherlich direkt im Anschluss ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Müntefering, Struck oder Beck überstehen. Ohne eine Billigung der Parlamentsfraktionen von FDP und Grünen wäre das also nicht möglich. Und mir fallen nicht viele Gründe ein, warum die beiden kleinen Parteien, die bei Neuwahlen mit erheblich besseren Ergebnissen rechnen könnten, sich für ein paar Minsitersessel einspannen lassen sollten.
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görd
Veröffentlicht am Sonntag, 09. Juli 2006 - 14:19 Uhr:   

Bei einem konstruktivem Misstrauensvotum bräuchte die Opposition aber einen gemeinsamen Gegenkandidaten. Könnte mir niemanden vorstellen, der eine Mehrheit gegen Merkel im Bundestag erringen könnte.
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Jesauer (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Montag, 10. Juli 2006 - 08:10 Uhr:   

görd, glaub mir, das findet sich dann ganz schnell.

Trotzdem hätte eine solche schwarz-gelbe Regierung keine Mehrheit im Parlament und wäre dann trotzdem darauf angewiesen, alles mit der SPD auszuhandeln (wahlweise vielleicht auch in einzelnen Punkten mit den Grünen). Den großen Vorteil sehe ich jetzt nicht. ;-)

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