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Bitte um Hilfe: PWS-Präsentation

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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Mittwoch, 28. Juni 2006 - 12:44 Uhr:   

Hallo zusammen,

am Samstag möchte ich einer Fachgruppe (Innenpolitik/Jura) erläutern, daß das Präferenzwahlsystem (STV) eine gute Neuerung für Deutschland wäre und insbesondere für die Direktwahl von Bürgermeistern/Landräten geeignet wäre.

Das Ganze in einer halben Stunde mit Tischvorlage.

Folgende Struktur stelle ich mir vor und bitte um Ergänzungstips/Kritik etc.:

1.) Einstieg mit kurzer Auflistung der Eigenschaften, die ein "gutes" Wahlsystem ausmachen (Gibt es schon solche Aufstellungen?).
Knackpunkt soll sein, daß ein Wahlsystem den Wählerwillen direkt abbilden sollte, ohne "taktische" Komponenten.

2.) Vorstellung des PWS-Verfahrens mit Beispiel (Gibt es da gutes Material im Internet?).

3.) Vor- und Nachteile. Vorteile sind eben die direkte Auswertung ohne Stichwahl und die Transparenz, Nachteile wüßte ich keine.

4.) Anwendungsmöglichkeiten. In erster Linie natürlich wie oben gesagt die Personendirektwahlen, daneben aber auch (für später) Listenwahlen mit Ausgleich der 5%-Hürde und Volksabstimmungen mit mehreren Varianten.

Für alle KOmmentare und Hinweise wäre ich dankbar.
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Thomas Frings (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Donnerstag, 29. Juni 2006 - 09:37 Uhr:   

zu 1) "die ein "gutes" Wahlsystem ausmachen"
Das kommt immer drauf an, was man für "gut" hält. Daher sollte man eher sagen, welche Eigenschaften man selbst präferiert und warum.

zu 2) http://election.polarbears.com/
Da kann man eine Datenbank mit den Wahlergebnissen in Irland seit 1982 runterladen.

zu 3) Ein Nachteil (als WAhlsystem für Parlamentswahlen)ist der relativ große Stimmenverlust. Bei x Sitzen im Wahlkreis gehen mindestens 1/(1+x) Stimmen verloren. Das sind also bei z.B 9 Sitzen immer noch mindestens 10%. Versucht man das durch große WAhlkreise zu vermindern, gehen mehr Stimmen verloren, weil sie nicht (mehr) übertragbar sind. Für die Direktwahl von Bürgermeistern etc. sehe ich auch keine Nachteile.
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Philipp Wälchli (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Donnerstag, 29. Juni 2006 - 10:12 Uhr:   

Nachteile auch: vergleichsweise höhere Komplexität, geringere Transparenz für den "einfachen" oder "normalen" Bürger.
Evtl. auch: Mehr ungültige Stimmabgaben, geringere Wahlbeteiligung, falls sich Bürger durch die vergleichsweise Komplexität irritieren bzw. abschrecken lassen.
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Philipp Wälchli (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Donnerstag, 29. Juni 2006 - 10:27 Uhr:   

Was ist ein "gutes" Wahlsystem?

Vielleicht einige Grundgedanken, wie sie in einer Demokratie herrschen sollten:

1.) Ein Wahlsystem dient der Abbildung des Willens der einzelnen Wählenden insgesamt auf ein Gremium, das notwendigerweise ein Vielfaches kleiner ist als die Summe der Wählenden. Dadurch entstehen notwendigerweise Rundungsverzerrungen. Ein "gutes" Wahlsystem in einer Demokratie sollte diese Verzerrungen nicht durch unnötige, künstlich herbeigeführte Faktoren verstärken (minimieren, wie sich das gewisse Geister hier vorstellen, kann man sie nicht!), d. h. nicht zu zusätzlichen Verzerrungen führen.

2.) Ein Wahlsystem sollte so aufgebaut sein, dass es innerhalb des gegebenen politisch-gesellscaftlich-kulturellen Rahmens eine zuverlässige Wiedergabe des Wählerwillens zulässt.

3.) Es sollte im selben Rahmen auf allgemeine Anerkennung stossen und mindestens in den Grundzügen von allen Wählern verstanden werden können. Anders ausgedrückt: Das Zustandekommen des Ergebnisses sollte nachvollziehbar sein.

4.) Manipulationen des Wahlvorganges sollten weitgehend durch das Verfahren selbst ausgeschlossen werden können.

5.) Soweit Abweichungen von diesen Grundsätzen aus irgendwelchen Gründen erforderlich scheinen, sollten diese Abweichungen einleuchtend begründet sein und sich auf das minimal notwendige Mass beschränken.

Man kann aber natürlich aus anderen Gründen auch weitere bzw. andere Kriterien formulieren:

Ein "gutes" Wahlsystem soll bspw.
- die "gemässigten" Parteien belohnen,
- zu einer eindeutigen Mehrheit im Parlament führen,
- neuen Parteien den Einstieg erschweren,
- radikale, extreme, ... Parteien benachteiligen,
- so komplex sein, dass der einfache Bürger es nicht versteht, zu Hause bleibt und die Wahl denen überlässt, die Politik wirklich "verstehen",
- usw. usf.

Ein "gutes" Wahlsystem ist dann bspw. folgendes: Es gibt Listen, die maximal drei Viertel soviele Namen enthalten, wie Sitze zu vergeben sind. Die stärkste Partei erhält drei Viertel der Sitze; das restliche Viertel wird anteilmässig auf die übrigen Listen verteilt.
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Donnerstag, 29. Juni 2006 - 11:27 Uhr:   

Danke für die Antworten.

Mit "gut" meinte ich nur die "technischen" Aspekte wie Transparenz oder Verzicht auf Verzerrungen.
"Inhaltliche" Aspekte wie "soll Mehrheiten bringen" lasse ich weg, die halte ich persönlich auch nicht für legitim.

Über Philipps Punkt 2) muß ich noch nachdenken, den Rest hatte ich schon, das war zur Absicherung sehr nützlich.

@Thomas: Über komplette Parlamentswahlen wie in Irland rede ich nicht (nur als Ausblick), nur über den Transfer von Listenstimmen bei 5%-Hürde.
Das ist derzeit noch viel zu weit weg vom deutschen Standard und nicht ohne Zwischenschritte einzuführen. Und da gibt es in der Tat handfeste Probleme, z. B. den Wahlkreiszuschnitt.

Bei den reinen Personenwahlen dagegen sehe ich keine echten Probleme.

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