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Lehrscher Gesetzentwurf 1953

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Ulla (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Donnerstag, 02. Februar 2006 - 15:32 Uhr:   

Hallo alle zusammen,

ich wüßte gerne, was es mit dem oben genannten Gesetzentwurf auf sich hatte. Konnte bisher nur ausfindig machen, dass es 1953 (also lange vor meiner Geburt ;-) ) ein Vorstoß zu der Einführung eines Mischsystems bei der Bundestagswahl gewesen sein soll. Weiß jemand näheres, oder hat einen Linktipp für mich?

Gruß,
Ulla
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Matthias Cantow
Veröffentlicht am Freitag, 03. Februar 2006 - 11:15 Uhr:   

Benannt war der Gesetzesentwurf (BT-Drucks. I/4090) nach Robert Lehr (CDU), dem damaligen Innenminister. In Wikipedia steht dazu, dass der Entwurf „vorsah, 242 Abgeordnete in Einmann-Wahlkreisen und 242 Abgeordnete über eine Bundesliste zu wählen, wobei jeder Wähler eine Haupt- und eine Hilfsstimme erhalten sollte, die er nicht derselben Partei geben durfte. Da dieses Konstrukt die bürgerlichen Parteien gegenüber der SPD, die damals keinen Partner für die Hilfsstimmen hatte, bevorzugt hätte, wurde er als „Koalitionssicherungsgesetz“ kritisiert. Dolf Sternberger schrieb in einem Leitartikel: „Kerls, wollt Ihr denn ewig regieren?“ Der Entwurf wurde von der Bundesregierung bald darauf zurückgezogen.“
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Ulla (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Freitag, 03. Februar 2006 - 12:41 Uhr:   

Vielen Dank Matthias.
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Thomas Frings (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Samstag, 04. Februar 2006 - 14:55 Uhr:   

Ursprünlich hatte Lehr die Idee, alle Abgeordneten in Dreierwahlkreisen wählen zu lassen. Die Idee wurde aber auch wie der obige und spätere Grabenwahlpläne vor allem von der FDP abgeblockt.

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