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US-Präsidentenwahl

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(Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Montag, 19. Dezember 2005 - 20:26 Uhr:   

Merkwürdig, dass sogar auf öffentlich-rechtlichen Sendern von einer angeblichen Direktwahl des US-Präsidenten gesprochen wird. Der US-Präsident wird von einem Wahlmännergremium gewählt. Ich frage mich, was das mit einer Direktwahl zu tun haben soll. Hinzu kommt ja noch das völlig abtruse Wahlsystem.
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Abballa (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Dienstag, 20. Dezember 2005 - 00:00 Uhr:   

"Ich frage mich, was das mit einer Direktwahl zu tun haben soll."

Da hast Du recht. Es ist keine Direktwahl.

"Hinzu kommt ja noch das völlig abtruse Wahlsystem."

Du bist mir ja einer. Völlig abstrus könnte man auch das Wahlsystem in Deutschland nennen (siehe die Wahleinsprüche, die auch auf dieser Seite diskutiert und dargestellt werden).

Außerdem: In den USA weiß man wenigstens, für wen der Wahlmann stimmen wird. In Deutschland wird das nach der Wahl ausgeklüngelt. So mancher Grünen-Wähler wird sich wohl gewundert haben, als über Jamaica diskutiert wurde, und so macher SPD-Wähler wundert sich noch heute, daß er Merkel gewählt hat...
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(Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Dienstag, 20. Dezember 2005 - 15:33 Uhr:   

Nun, ich habe mit meinem Kommentar die Miserabilität des BT-Wahlrechts ja nicht im Gerinsten bestritten. Abgesehen von Kommunal- und einigen Landtagswahlen war die einzige wirklich demokrtische Wahl, die seit dem Untergang der Weimarer Republik auf deutschem Boden stattgefunden hat, die Volkskammerwahl 1990. Das muss man sich mal bewusst machen. Eine Wahl ist nicht demokratisch, wenn gegen verfassungsrechtlich verankerte Wahlgrundsätze verstoßen wird.
Folgt man der Rechtsauffassung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs wurde bei den BT-Wahlen 1949 und 1953 gegen den Grundsatz der Wahlgleichheit verstoßen (mehrfache Anwendung von D'Hondt).
Seit der BT-Wahl 1957 wird nicht nur gegen den Grundsatz der Gleichheit, sondern noch zusätzlich gegen die Freiheit und Unmittelbarkeit der Wahl verstoßen.
Aber zurück zur Ausgangsthematik: Warum behaupten ÖFFENTLICH-RECHTLICHE Rundfunkanstalten derartigen Nonsens?
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Martin Fehndrich
Veröffentlicht am Dienstag, 20. Dezember 2005 - 21:42 Uhr:   

Man kann es so sehen, wenn man die Wahlmänner, mit dem weitgehend imperativen Mandat, als Teil des Auszählungssystems betrachtet. Praktisch macht es keinen Unterschied, ob der Wähler direkt den Präsidenten wählt (über ein etwas merkwürdiges Auszählverfahren), oder ob er Leute wählt, die fest versprechen einen ganz bestimmten Kandidaten zu wählen.

Vor allem ist es im Vergleich zur Wahl des Bundeskanzlers direkter.
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(Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Mittwoch, 21. Dezember 2005 - 15:48 Uhr:   

"weitgehend imperatives Mandat": Die Wahl ist doch geheim, oder? Es bleibt also jedem Wahlmann überlassen, wen er wählt.
Wenn ein Kandidat nur über eine hauchdünne Wahlmännermehrheit verfügt, besteht wohl tatsächlich die Gefahr, dass Schmiergelder in beträchtlicher Höhe fließen?
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ja (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Mittwoch, 21. Dezember 2005 - 16:22 Uhr:   

Die Wahl ist doch geheim, oder?
Da einige Staaten Strafe für den Fall androhen (wenn auch eine eher symbolische), dass ein Wahlmann/eine Wahlfrau entgegen der "popular Vote" des betreffenden Staates stimmt, dürfte die Wahl zumindest in diesen Staaten nicht geheim sein.

Die Gefahr von Schmiergeldzahlungen sehe ich aufgrund der politischen Kultur der USA nicht, da hat wohl jemand eine sehr deutsche Brille (1972!) auf.

Da die Wahl durch Wahlmänner erfolgt, ist sie in der Tat keine Direktwahl im Sinne wahlrechtlicher Termini, da aber die Stimmabgabe zu dem einzigen Zweck, ein Präsidenten-/Vizepräsidentenpaar zu bestimmen, erfolgt (eben im Gegensatz etwa zu Bundestags- oder Landtagswahlen), kann man IMHO umgangssprachlich schon von einer Direktwahl sprechen.

Und was die Abstrusität des Wahlsystems betrifft: never change a winning team.
Sicherlich wirkt das Wahlsystem im 21. Jahrhundert deplaziert und ich würde auch nie auf die Idee kommen, ein solches Wahlsystem vorzuschlagen.
Aber die US-Verfassung und das Wahlsytem funktionieren seit über 200 Jahren - was man von kaum einem anderen demokratischen System sagen kann. Und da ist es vielleicht besser (und bequemer) an Regelungen festzuhalten, die (wenigstens irgendwie) funktionieren.
Das kann man schlecht finden oder falsch, abstrus ist es nicht.

P.S:
"Listen, bud," said Ford, "if I had one Altairan dollar for every time I heard one bit of the Universe look at another bit of the Universe and say `That's terrible' I wouldn't be sitting here like a lemon looking for a gin ..."
Douglas Adams, So Long, and Thanks For All the Fish
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gelegentlicher Besucher (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Mittwoch, 21. Dezember 2005 - 17:37 Uhr:   

Ob die Wahl geheim ist, kommt auf den Staat und die Wahlmänner an. Es ist vorgeschrieben, dass die Wahl mit Stimmzetteln geschieht. Aber zum einen halten sich nicht alle Staaten daran und zum andern ist es bundesgesetzlich völlig legal und gültig die Stimmzettel zu unterschreiben. Wenn man mit gerade mit Bestechung rechnet, ist die Wahl wohl eher nicht geheim.

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Philipp Wälchli (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Donnerstag, 22. Dezember 2005 - 14:40 Uhr:   

Amendment 12: "The electors shall meet in their respective States, and vote by ballot for President an Vice-President, one of whom at least shall not be an inhabitant of the same State with themselves; they shall name in their ballots the person voted for as President, and in distinct ballots the person voted for as Vice-President, and they shall make distinct lists of all persons voted for as President, and of all persons voted fot as Vice-President, and of the number of votes for each, which lists they shall sing and certify, and transmit sealed to the seat of the Governement of the United States, directed to the President of the Senate ..."
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Florian (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Donnerstag, 22. Dezember 2005 - 16:35 Uhr:   

"which lists they shall sing (...)"

na, das dürfte ja ein musikalischer Leckerbissen sein... ;-)

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