Themen Themen Profil Profil Hilfe/Anleitungen Hilfe Teilnehmerliste Teilnehmerliste [Wahlrecht.de Startseite]
Suche Letzte 1|3|7 Tage Suche Suche Verzeichnis Verzeichnis  

KANZLERWAHL - Wer hat Anrecht, den Ka...

Wahlrecht.de Forum » Wahlsysteme und Wahlverfahren » Sonstiges (noch nicht einsortierte Themen) » KANZLERWAHL - Wer hat Anrecht, den Kanzler zu stellen? « Zurück Weiter »

Autor Beitrag
 Link zu diesem Beitrag

Herr Schöning
Veröffentlicht am Dienstag, 20. September 2005 - 12:28 Uhr:   

Wer hat Anrecht, den Kanzler zu stellen? Wie ist der Wahlvorgang?

Auf der offiziellen, überparteilichen Seite des Bundestags (www.bundestag.de) ist zu lesen:

Vorläufiges amtliches Ergebnis der Bundestagswahl 2005:
• SPD: 34,3 Prozent (2002: 38,5 Prozent)
• CDU: 27,8 Prozent (2002: 29,5 Prozent)
• CSU: 7,4 Prozent (2002: 9,0 Prozent)
• GRÜNE: 8,1 Prozent (2002: 8,6 Prozent)
• FDP: 9,8 Prozent (2002: 7,4 Prozent)
• Die Linke.: 8,7 Prozent (2002: 4,0 Prozent) und die
• Sonstigen: 3,8 Prozent (2002: 3,0 Prozent)

Amtliche Reihenfolge der Parteien: Stärkste Partei ist die SPD.

Wie ist der Wahlvorgang des Bundeskanzlers? Hier eine Zusammenfassung des Themas, wie er hier diskutiert wird:

Nach der Bundestagswahl wird auf jeden Fall ein Bundeskanzler gewählt (aber nicht unbedingt einer vom Bundespräsidenten ernannt). Es ist ja so, dass nach Art. 63 Abs. 1, 2 Grundgesetz der Bundeskanzler auf Vorschlag des Bundespräsidenten mit absoluter Mehrheit gewählt wird.

Schafft das niemand, beginnt die zweite Wahlphase von 14 Tagen, in denen gewählt ist, wer die absolute Mehrheit im Bundestag erhält. Wird in diesen 14 Tagen kein Kanzler gewählt, findet unverzüglich eine Neuwahl statt, bei der gewählt ist, wer die meisten Stimmen auf sich vereint.

Ist diese Mehrheit auch die absolute, so muss der Bundespräsident den Gewählten ernennen. Ist diese Mehrheit nicht absolut, so kann der Bundespräsident ernennen oder binnen sieben Tagen den Bundestag auflösen. Neuwahlen im letzten Fall. Horst Köhler hat sich sein Amt sicherlich gemütlicher vorgestellt.

Da die Wahl geheim ist, könnte es richtig spannend werden. Aber wahrscheinlich ist, dass spätestens in den 14 Tagen nach der zweiten Wahlphase eine stabile Mehrheit begründet wird.

In einer Koalition stellt die stärkste Fraktion den Kanzler. Üblich, aber nicht zwingend. Wobei hier das "üblich" nur auf eine dünne Erfahrungsbasis gestützt werden kann. Außerhalb Deutschlands gibt es sogar schon viele Beispiele, wo in einer Koalition nicht die stärkste Partei den Chef gestellt hat.

Letztlich ist die Besetzung des Kanzleramts zwar ein wesentlicher Punkt, aber doch nur einer im ganzen Paket einer Koalitionsverhandlung mit Personal- und Sachfragen.
Bundeskanzler Schröder und die SPD sind nicht gezwungen, sich unterzuordnen und aus Ihrer Sicht den größeren Einfluss für einen sozial gerechteren Umbau unseres Staates aufzugeben.

Zum Glück stellt sich nicht mehr die auf jeden Fall für Besitzstandswahrer schmerzhafte Frage, ob Deutschland effizienter gemacht werden muss. Sondern wie die Lasten der notwendigen Reformen verteilt werden. Für das „ob“ hat die vorgezogene Neuwahl Klarheit gebracht. Für das „wie“ lohnt es sich zu streiten.

Es gibt dafür einen "linken" und einen "rechten" Weg. Die Mehrheitsverhältnisse der Bevölkerung in Deutschland sind nach der Wahl 2005 insgesamt die gleichen wie 2002. Der linke Weg hat die Mehrheit. Verändert hat sich 2005 rechnerisch nur, dass die CDU Verluste an die FDP und die SPD Verluste an die PDS/WASG hatte.

Fazit: Die Ränder sind 3-5% radikaler geworden. Die Mitte und somit eine Reformkanzlerschaft und -politik sind nach der Wahl 2005 weiter politisch sozialdemokratisch legitimiert.

Beitrag verfassen
Beitrag:
Fett Kursiv Unterstrichen Erstelle Link Clipart einfügen

Benutzername: Hinweis:
Dies ist ein geschützter Bereich, in dem ausschliesslich registrierte Benutzer Beiträge veröffentlichen können.
Kennwort:
Optionen: HTML-Code anzeigen
URLs innerhalb des Beitrags aktivieren
Auswahl:

Admin Admin Logout Logout   Vorige Seite Vorige Seite Nächste Seite Nächste Seite