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Jürgen
| | Veröffentlicht am Samstag, 18. Juni 2005 - 17:49 Uhr: | |
Die Diskussion um die Frage eines Mandatsverzichts bei Parteiaustritt und die aktuelle "Offene Liste" der PDS für WASG-Mitglieder stellt mir ein Problem, daß ich im Moment nicht beantworten kann. Kann mir hier einer weiterhelfen ?
Angenommen die PDS kommt in den nächsten Bundestag und auf ihren Landeslisten stehen auch viele WASG-Mitglieder.
Weiter angenommen, die von PDS und WASG angedachte Fusion scheitert nächstes Jahr.
Kann dann die PDS Nicht-Mitglieder, die ja schon bei der Bundestagswahl Nicht-Mitglieder waren, davon ausschließen ggfs. nachzurücken ? Ich weiß, eine Partei kann dies bei dem Partei-Austritt eines Mitglieds, aber in diesem Fall ?
Angenommen, die Fusion gelingt, aber einzelne Kandidaten treten noch VOR der Fusion aus der WASG aus, was ist dann mit denen ? Schließlich waren die dann auch nie Mitglied der PDS. |
Sole
| | Veröffentlicht am Sonntag, 19. Juni 2005 - 20:25 Uhr: | |
"Kann dann die PDS Nicht-Mitglieder, die ja schon bei der Bundestagswahl Nicht-Mitglieder waren, davon ausschließen ggfs. nachzurücken ?"
Ich sehe da keine Handhabe.
"Angenommen, die Fusion gelingt, aber einzelne Kandidaten treten noch VOR der Fusion aus der WASG aus, was ist dann mit denen ? Schließlich waren die dann auch nie Mitglied der PDS."
Ohne Gewähr, aber: Sie sind nicht aus der Partei ausgetreten, deren Liste sie verzieren dürfen. |
J.A.L.
| | Veröffentlicht am Montag, 20. Juni 2005 - 13:18 Uhr: | |
Natürlich ist die Bestimmung, das inzwischen Ausgetretene nicht Listennachrücker werden können, im Grunde grob systemwidrig, geht das deutsche Wahlrecht doch sonst von der Unveränderlichekit der einmal aufgestellten Liste aus.
Eben diese Handhabe bewirkt doch bei den Parteien den Drang, in der Regel nur Parteimitglieder aufzustellen bzw. auf den vorherigen Parteieintritt hinzuwirken. Nur dann besteht eine Handhabe gegen apostatische Nachrücker, die dann ja auch die Mehrheitsverhältnisse ändern würden.
Wer aber Nicht- oder Fremdparteimitglieder aufstellt, wie es ja die PDS zunächst einmal vor der Fusion zu tun gedenkt, der verzichtet ja freiwillig auf die Einbindung des jeweiligen Kandidaten in die Parteidisziplin.
Daher sind die Folgen aufzunehmen: Keine Möglichkeit Nwchrückern zu verhindern. |
Jürgen
| | Veröffentlicht am Montag, 20. Juni 2005 - 14:06 Uhr: | |
Danke ! Sah ich auch so, wollte mich aber vergewissern. |
Sole
| | Veröffentlicht am Dienstag, 21. Juni 2005 - 08:54 Uhr: | |
Bisher hatte die PDS mit parteilosen Kandidaten nicht mehr Probleme als mit eingetretenen. |
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