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Direktmandate bei offenen Listen

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ElTres
Veröffentlicht am Donnerstag, 16. Juni 2005 - 16:15 Uhr:   

Mal angenommen, einer der WASG-Leute auf der PDS-Liste erreicht ein Direktmandat (Lafo zum Beispiel) - zaehlt das dann als Direktmandat der PDS oder nicht?
Wenn ich BWahlG § 6 richtig verstehe, dann zaehlt ein Direktmandat nur fuer die entsprechende Liste, wenn der Kandidat auch von der zugehoerigen Partei vorgeschlagen wird.
Was waeren nun die Konsequenzen, wenn ein WASG-Kandidat auf der PDS-Landesliste antritt, aber nicht von der PDS in seinem Wahlkreis vorgeschlagen wird? Wuerde es irgendeinen Sinn machen, so vorzugehen?
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Donnerstag, 16. Juni 2005 - 16:32 Uhr:   

Ich habe das alles so verstanden, daß ein Antreten nur für Parteien zulässig ist (nicht für Listenverbindungen), d.h. wenn die DL/PDS antritt, dann gilt sie als eine Partei und alle entsprechenden Kandidaturen werden verrechnet.
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Thomas Frings
Veröffentlicht am Donnerstag, 16. Juni 2005 - 16:50 Uhr:   

Jeder Kreiswahlvorschlag muß, sofern der Kandat von einer Partei aufgestellt wird, vom jeweiligen Landesvorstand (also hier PDS)unterschrieben sein (§20 Abs. 2). Damit stellt sich oben beschriebenes Problem nicht. Wird also jemand auf der PDS-Liste für eine andere Partei oder als Einzelbewerber gewählt, wird das Direktmandat nicht der PDS zugerechnet.
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Sole
Veröffentlicht am Donnerstag, 16. Juni 2005 - 18:23 Uhr:   

Es ist nicht wahrscheinlich, dass ausgerechnet die Saar-PDS Lafontaine Anlass gibt, sich von einer konkurrierenden Partei WASG aufstellen zu lassen als Wahlkreiskandidat
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Jürgen
Veröffentlicht am Samstag, 18. Juni 2005 - 17:38 Uhr:   

Das Problem würde doch nur auftreten, wenn ein Kandidat für eine Partei in einem Wahlkreis antritt (und diesen gewinnt) und für eine ANDERE Partei, die in den Bundestag mit Landeslisten einzieht, auf einer Landesliste steht.

Ich weiß gar nicht, ob dies überhaupt erlaubt ist, wird auf jeden Fall jetzt nicht auftreten.

Im aktuellen Fall PDS/WASG wären alle Direktkandidaten und alle Landeslisten von der PDS (oder wie auch immer sie am 18.9. gerade heißt) vorgeschlagen. Ob ein Kandidat Mitglied dieser Partei, Mitglied einer anderen Partei (z.B. WASG) oder parteilos (wie zur Zeit [noch ?] Lafontaine) ist, ist dabei völlig unerheblich.
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Sole
Veröffentlicht am Sonntag, 19. Juni 2005 - 20:31 Uhr:   

Sehe ich auch so. Bis auf: Ich traue der WASG locker zu, irgendwo in Westberlin oder sonstwo eigenmächtig einen Wahlkreiskandidaten aus eigener Machtvollkommenheit zu nominieren. Nur ist das vollkommen wurscht, der gewinnt dann sowieso nicht.

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