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iwiwiwm
| Veröffentlicht am Donnerstag, 20. Januar 2005 - 17:08 Uhr: | |
Weiß jemand, wer dem Bundespräsidenten den Amtseid abnimmt? Der Bundestagspräsident nimmt dem Kanzler den Eid ab; tut er's auch beim Präsidenten? |
Matthias Cantow
| Veröffentlicht am Donnerstag, 20. Januar 2005 - 18:06 Uhr: | |
Er tut’s auch hier, vor den Mitgliedern der gemeinsamen Sitzung des Bundestags und des Bundesrats, jedenfalls war das bei dem derzeitigen Bundespräsidenten so - BT-PP 15/117, S. 10695 (C). Dazu auch interessant die Diskussion Amtszeitbeginn mit Vereidigung, dort auch der Link zu o.a. Plenarprotokoll. |
Kai
| Veröffentlicht am Donnerstag, 20. Januar 2005 - 23:45 Uhr: | |
Die Antwort gibt § 11 des Gesetzes über die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung vom 25. April 1959 – BGBl. I S. 230 – Der Präsident des Bundestages veranlaßt die Eidesleistung des Bundespräsidenten. |
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