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Tie vote

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Philipp Wälchli
Veröffentlicht am Dienstag, 09. November 2004 - 15:08 Uhr:   

"All things are ties ...", wie einmal ein Dichter schrieb.
In jedem Wahl- oder auch Abstimmungsverfahren können Stillstände, Stimmenspaltungen, Gleichstände usw. eintreten. Ich möchte nun einmal die Frage stellen, welche Verfahren es in diesem Fall gibt, wie sich solche Situationen entscheiden lassen. Im Tennis nennt sich ein solches Verfahren übrigens tie break.
Einstweilen eine Aufstellung bekannter tie break-Verfahren:

1. Im voraus festgelegte Entscheidungsregel, z. B. Stimmengleichheit vor Gericht bedeutet Freispruch, Stimmengleichheit in einer Abstimmung bedeutet Ablehnung, bei einer Wahl wird der ältere Kandidat (Frankreich, kath. Kirchenrecht) gewählt oder der Amtsinhaber usw.

2. Rekurs an ein anderes Organ, z. B. Parlament wählt den üräsidenten bei Stimmengleichheit im Wahlmännergremium (USA), bei Stimmengleichheit in einem Organ gilt der Entscheid des vorbereitenden/antragstellenden Organs usw.

3. Stichentscheid, meist des Präsidenten
3a. Stimme des Präsidenten zählt doppelt
Der Unterschied zwischen 3 und 3a liegt darin, dass bei 3 die zum Stichentscheid befugte Person ihre Stimme ausdrücklich abgeben muss und sich dabei anders entscheiden kann als vorher; bei 3a wird die bereits abgegebene Stimme einfach doppelt gewertet (z. B. Schweiz: Bundespräsident im Bundesrat)

4. Wiederholung der Wahl/Abstimmung

5. Losziehung (Schweiz bei Wahlen allgemein)

6. Rekurs auf ein weiteres Entscheidkriterium, z. B. bei Listenwahl mit mit gleicher Stimmenzahl für zwei Listen: Bei welcher Liste hat der in Frage kommende Kandidat für den zu vergebenden Sitz mehr individuelle Stimmen erhalten?

7. Vorbeugung durch ungerade Mitgliederzahl eines Organs, evtl. verbunden mit Verbot der Stimmenthaltung (z. B. Schweiz für Kollegialgerichte).

Soweit mal eine erste, unvollständige Übersicht.
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Dienstag, 09. November 2004 - 15:18 Uhr:   

Die Liste scheint mir ziemlich vollständig zu sein.

Weitere Verfahren z. B. der Art "man haut sich, und der Stärkere setzt sich durch" wären wohl keine Regelungen im Sinne der Fragestellung.
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Mörsberg
Veröffentlicht am Dienstag, 09. November 2004 - 17:15 Uhr:   

Punkt (2) könnte vielleicht um 2a ergänzt werden, nämlich dem, dass das betreffende Organ ein partei-/listeninternes ist. Dann zählt bei Kandidaten gleicher Stimmenzahl in personalisierten Wahlen die Listenreihung (u.a. KW BaWü).
Für den Fall, dass es um Stimmen- oder Wahlzahlgleichheit für den letzten zu vergebenden Sitz geht, wäre auch noch denkbar, dass
(8) beide/alle Listen den Sitz erhalten und das Gremium vergrößert wird - Beispiel weiß ich dafür aber keines. Voraussetzung ist natürlich die Verwendung eines Divisorverfahrens, das dann ein halbautomatisches Element erhält.
(9) Zusätzliche Sonderform zur Verteilung von Ausschusssitzen auf Parlamentsfraktionen: Alle Sitze in allen Ausschüssen werden addiert und die Verteilung auf Basis der Summe festgelegt, wobei die einzelnen Ausschüsse zuvor in eine Rangfolge gebracht werden.
(10) Auch für diese Fälle sind Regelungen denkbar, dass im Falle des Gleichstandes zunächst eine Neuberechnung mit einem anderen Auszählverfahren erfolgt (altes Modell Vermittlungsausschuss).

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