Themen Themen Profil Profil Hilfe/Anleitungen Hilfe Teilnehmerliste Teilnehmerliste [Wahlrecht.de Startseite]
Suche Letzte 1|3|7 Tage Suche Suche Verzeichnis Verzeichnis  

Nichtwählen vs. ungültig wählen...

Wahlrecht.de Forum » Wahlsysteme und Wahlverfahren » Sonstiges (noch nicht einsortierte Themen) » Nichtwählen vs. ungültig wählen « Zurück Weiter »

Autor Beitrag
 Link zu diesem Beitrag

Dr. Prokt
Veröffentlicht am Mittwoch, 22. September 2004 - 18:06 Uhr:   

Hallo!

Fall 1:
Die Anzahl der abgegebenen Stimmen entspricht 100%.
Die Anzahl der Wahlberechtigten entspricht nicht 100%.

Wenn nun 20% der abgegebenen Stimmen ungültig sind, müsste ein gewähltes Parlament 20% weniger Sitze haben.


Fall2:
Oder:
Nicht die Anzahl der abgegebenen Stimmen entspricht 100%, sondern die Anzahl der gültigen abgegebenen Stimmen entspricht 100%. Dann wäre ein Parlament nicht um 20% der Sitze ärmer, wenn 20% der Wähler ungültig gewählt haben.


Welcher der beiden Fälle stimmt also? Wie werden ungültige Stimmen gewertet?
 Link zu diesem Beitrag

c07
Veröffentlicht am Mittwoch, 22. September 2004 - 19:08 Uhr:   

 Link zu diesem Beitrag

Dr. Prokt
Veröffentlicht am Mittwoch, 22. September 2004 - 19:28 Uhr:   

Ok, daraus leite ich ab, dass es keinen Unterschied gibt, ob man nicht wählt oder ungültig wählt.
 Link zu diesem Beitrag

c07
Veröffentlicht am Mittwoch, 22. September 2004 - 22:13 Uhr:   

 Link zu diesem Beitrag

Kai
Veröffentlicht am Donnerstag, 23. September 2004 - 15:07 Uhr:   

@c07

Sind Sie sich da so sicher? Ich gehe grundsätzlich davon aus, dass es sich bei Sperrklauseln, die sich ohne genaue Spezifizierung auf "Stimmen" beziehen, die gültige Stimmenzahl meinen. Selbst wenn 2001 die Sperrklausel in Berlin anders angewendet worden sein sollte (gibt es dagegen eigentlich kein Wahlprüfungsverfahren), inzidiert das noch nicht die Richtigkeit. Mit dem Sinn und Zweck der Sperrklausel ist eine Bezugnahme auf alle abgegebenen, also auch die ungültigen, kaum vereinbar. Eine Klausel, die ausdrücklich hierauf abstellt, halte ich daher für verfassungswidrig, eine, die hierzu schweigt (wie das Berliner Wahlrecht), müsste verfassungskonform ausgelegt werden.
 Link zu diesem Beitrag

c07
Veröffentlicht am Samstag, 25. September 2004 - 02:21 Uhr:   

Beitrag verfassen
Beitrag:
Fett Kursiv Unterstrichen Erstelle Link Clipart einfügen

Benutzername: Hinweis:
Dies ist ein geschützter Bereich, in dem ausschliesslich registrierte Benutzer Beiträge veröffentlichen können.
Kennwort:
Optionen: HTML-Code anzeigen
URLs innerhalb des Beitrags aktivieren
Auswahl:

Admin Admin Logout Logout   Vorige Seite Vorige Seite Nächste Seite Nächste Seite