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Überhangmandate

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Brunker
Veröffentlicht am Sonntag, 11. April 2004 - 12:01 Uhr:   

Hallo,
ich schreibe demnächst Abitur über das Thema Wahlen in Deutschland. Nun habe ich das mit den Überhangmandaten noch nicht ganz verstanden. Kann mir das jemand genauer beschreiben???
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Ulrich
Veröffentlicht am Sonntag, 11. April 2004 - 14:27 Uhr:   

Aber gerne. Das mit den Überhangmandaten funktioniert so:

Du hast ja sicher schon von der Bedeutung der Erst- und der Zweitstimmen gehört. Die Erststimme gilt ja für den Direktkandidaten im Wahlkreis, die Zweitstimme ist sozusagen die "Parteistimme", da sie über die Sitzverteilung der Parteien im Bundestag bestimmt.

Die Sitzverteilung wird also über die Zweitstimme berechnet, allerdings nicht für das gesamte Bundesgebiet, sondern einzeln nach Bundesländern. Und das bildet bereits die Grundlage dafür, wie es überhaupt zu Überhangmandaten kommen kann.

Dafür folgendes Beispiel: Bei der Bundestagswahl 2002 ergab sich für die SPD mit ihren 38,5 % (bei den Zweitstimmen) bundesweit ein rechnerischer Anspruch von 247 Mandaten im Bundestag. Diese 247 Mandate wurden dann im Berechnungsverfahren sozusagen auf die 16 Bundesländer verteilt, entsprechend der Stimmenzahl, die die SPD pro Land errungen hatte. Damit ergab sich für die SPD z.B. in Sachsen-Anhalt, dass sie von dort aus 8 Abgeordnete (von ihren insgesamt 247) in den Bundestag schickt. Es gab aber folgendes Problem: Über die Erststimmen hatte die SPD mehr Direktmandate bzw. Wahlkreise in Sachsen-Anhalt errungen, als ihr eigentlich zustanden, nämlich 10. Das waren also zwei mehr als die "rechnerisch korrekten" 8. Folge: Diese zwei Mandate gelten seither als Überhangmandate. Da die SPD auf ähnliche Weise in Hamburg und in Thüringen noch einmal je ein solches Überhangmandat errungen hat, hatte sie letztendlich insgesamt 4 davon und damit insgesamt 251 Sitze im Bundestag.

Überhangmandate dürfen übrigens laut Gesetz nicht neu besetzt werden. Das hat zum Beispiel die Folge, dass, wenn ein SPD-Abgeordneter aus Sachsen-Anhalt aus dem Bundestag ausscheidet, sein Sitz unbesetzt bleibt und die SPD-Fraktion von 251 auf 250 Mandate schrumpft. Dabei ist es übrigens ganz egal, welcher sachsen-anhaltinischer SPDler ausscheidet, denn alle dort gewählten Direktkandidaten werden so lange als "Überhänger" betrachtet, bis zwei von ihnen ausgeschieden und damit auch die bisherigen zwei Überhangmandate "gelöscht" sind. Das heißt also: Wenn zwei SPD-Abgeordnete aus Sachsen-Anhalt, ein SPD-Abgeordneter aus Thüringen und einer aus Hamburg während der laufenden Wahlperiode aus dem Bundestag ausscheiden, ist die SPD-Fraktion wieder bei ihren eigentlich angestammten 247 Mandaten angelangt.

Ich hoffe, das war so weit verständlich. Noch ausführlicher ist das aber hier auf dieser Seite unter "Wahlrecht in der Praxis - Bundestag" aufgeführt. Viel Glück im Abi!
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Ulrich
Veröffentlicht am Sonntag, 11. April 2004 - 15:23 Uhr:   

Ich muss mich geringfügig korrigieren, denn der dritte Absatz stimmt nicht ganz:


Die Sitzverteilung wird schon bundesweit berechnet, die so berechnete Gesamtzahl an Sitzen für eine Partei aber anschließend auf die 16 Bundesländer "unterverteilt". Somit also eine gestaffelte Sitzzuteilung: Erst auf Bundes- und anschließend auf Landesebene.

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