Themen Themen Profil Profil Hilfe/Anleitungen Hilfe Teilnehmerliste Teilnehmerliste [Wahlrecht.de Startseite]
Suche Letzte 1|3|7 Tage Suche Suche Verzeichnis Verzeichnis  

Archiv bis 24. Oktober 2009

Wahlrecht.de Forum » Familien-, Jugend- und Ausländerwahlrecht » Familienwahlrecht - Sollen Eltern für ihre Kinder wählen können? » Archiv bis 24. Oktober 2009 « Zurück Weiter »

Autor Beitrag
 Link zu diesem Beitrag

mma
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 13. Oktober 2009 - 13:39 Uhr:   

("Gegenfrage: Was passiert, wenn Eheleute Briefwahl machen und es Meinungsverschiedenheiten gibt? Wer setzt sich durch? Der (oder die) körperlich Stärkere?")

In meinem Fall geht es um Kinder, für die (nach Umsetzung Ihrer Forderung) die Eltern stellvertretend wählen dürfen.
Wenn Sie nun einen Fall dagegenhalten, in dem ein Ehepartner für den anderen wählen will, haben Sie da nicht einen wichtigen Unterschied übersehen?
 Link zu diesem Beitrag

Jens Franzen
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 13. Oktober 2009 - 21:06 Uhr:   

@Thomas Frings - Thema Bildung im Bezug auf Familienwahlrecht:
Geschrieben habe ich nicht wie geschlussfolgert "Familienwahlrecht
heute sinnvoll ... und früher nicht" sondern "heute wichtiger und
nützlicher als damals". Dies ist für mich auch ein grosser Unterschied.
Auch damals wäre so ein Wahlrecht nützlich und wichtig gewesen. Ich
wollte aber ausdrücken, dass der Mangel an Möglichkeiten durch
körperliche Arbeit zu angemessenem Wohlstand zu kommen heutzutage,
und in der Zukunft noch mehr, noch stärker die Förderung von
Kindern und Jugendlichen erfordert als früher.

@Thomas Frings
zu 1 "wird die Schulzeit ... immer unwichtiger ... Da formal höhere
Bildungsabschlüsse inzwischen recht inflationär vergeben werden" -
Für mich zählt die Bildund der Kinder/Jugendlichen/Erwachsenen, nicht
was für ein Papier nun gerade was belegt. Entscheidend ist, welche
Fähigkeiten die Kinder/Jugendlichen erreichen.
zu 2 daraus schlussfolger ich, dass sehr wohl das Erworbene der Kinder
das Leben im Erwachsenenalter prägt, auch das berufliche
zu 3 "Bildung wird mehr denn je erst nach der Volljährigkeit erworben"
Das Prinzip des Lebenslangen Lernens sehe ich ebenfalls immer wichtiger
werden. Trotzdem sollte man die Bildung der ersten 18 Jahre nicht als
unwichtig betrachten, sie prägen das gesamte Leben, letztlich ja gerade
auch die Fähigkeit im Erwachsenenalter weiterzulernen.
zu 4 Modische Schwankungen zu Bildungskonzepten gibt es, auch individuell
unterschiedliche Präferenzen. Aber im großen und ganzen läßt sich gute
von schlechter Bildung doch leicht trennen: gut bedeutet besseres
Lehrer/Schüler-Verhältnis in der Anzahl der Lehrkräfte, bessere Ausstattung
der Schulen, Konzepte bei denen die Kinder sowohl gut lernen als auch
Spaß haben, usw.
zu 5 und 6 In der Tat vermittelt die Schule nur einen Teil der Bildung.
Alleine schon wenn man die Anzahl der Schultage im Jahr betrachtet stellt
man fest, dass ein schulpflichtiges Kind nur die Hälfte der Tage zur
Schule geht (wegen Wochenenden, Ferien) und das ja auch nur vormittags.
Die restliche Zeit wird stark durch anderes gestaltet. Bezüglich meinen
Anmerkungen zur Wichtigkeit von Bildung muss ich dazu sagen, betrachte
ich auch eigentlich am ehesten, wie das Kind am Ende seiner Schulzeit
gebildet ist. Die 3/4 Zeit der Schulzeit, die das Kind gar nicht in der
Schule ist, tragen natürlich auch ganz stark zur Bildung bei. Deshalb ja
aber auch der Ansatz, Kinder durch geändertes Wahlrecht stärker bei der
Auswahl der Parteien und Politiker zu vertreten, denn damit können ja
die Eltern für Ihre Kinder auch hier positives bewirken.
zu 7 Natürlich werden Wahlentscheidungen zum großen Teil durch kurzfristige
Überlegungen getroffen. Aber gerade Familien sind ja dazu gezwungen ständig
zu überlegen, was wohl sein wird wenn die Kinder gross sind und können
dies bei Wahlentscheidungen vielleicht stärker zu berücksichtigen. Eine
größere zeitliche Weitsicht bei Eltern minderjähriger gegenüber anderen
Wahlberechtigten will ich hier jedoch nicht behaupten. Hat für meine
Überzeugung eines anderen Wahlrechts nicht so große Bedeutung.
zu 8 "Bildung ist Ländersache" - wie schon von mir eben erwähnt, "geschieht"
Bildung ja zu einem Großteil außerhalb der Schule, da kann der Bund naütrlich
auch einiges bewirken. ABER - meine Überzeugung zu einem geänderten Wahlrecht
gilt auch für Landes- und Kommunalwahlen. Wenn denn die Kommune entscheiden
muss, ob denn auf dem Spielplatz auch mittags gespielt werden darf, so
scheint doch auch hier eine angemessene Vertretung der Kinderinterssen
sehr sinnvoll.

@Ratinger Linke:
Dass eine Stimme eines Erwachsenen derzeit z.B. zu Teilen die eines
Kindes "repräsentiert" ist vom Wort her vielleicht nicht korrekt ausgedrückt.
Es fiel mir kein passenderes Wort ein, wenn einige nicht wahlberechtigt
sind und sie somit anteilig von anderen "vertreten" werden. Gibt es
hierfür ein Wort das man nutzen könnte?
Nochmal zu "Es ist im Intersse aller Menschen des Landes, das möglichst
viele Kinder eine möglichst Gute Bildung erhalten.". Es ist so gemeint,
dass Eltern das benötigte ihrer Kinder besser im Blick haben, somit besser
in ihrem Interesse entscheiden können, somit die Kinder besser "gedeien",
somit sie das Land als Erwachsene besser voranbringen, und das dies im
Interesse aller Menschen im Land ist.
 Link zu diesem Beitrag

Jens Franzen
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 13. Oktober 2009 - 21:29 Uhr:   

Nach ein paar Kommentaren auf zuvor gesagtes hier nochmal ein paar neue Gedanken, weshalb ich ein geändertes Wahlrecht für wichtig und sinnvoll halte.

Ein bißchen ausgeholt. Wer hat schon mal eine Zimmerpflanze besessen, gut gegossen und gedüngt? Was passiert? Sie wächst sehr gut und schön, hat vielleich auch viele Blüten. Wer hat schon mal eine Zimmerpflanze wegen Zeitmangel zu wenig gegossen und vernachlässigt? Was passiert? Sie wächst viel weniger, obwohl sie letztlich vielleicht doch recht schön aussieht.

Nun dies Übertragen auf den Menschen (und im nächsten Schritt kommt dann die Schlußfolgerung auf das Wahlrecht). Wann wächst der Mensch am meisten? In den ersten 9 Monaten, bevor er überhaupt auf die Welt kommt. Das erste Jahr nach der Geburt nochmals fast soviel. Wird der Mensch während dieser Zeit gut "gegossen" und "gedüngt"? Dies könnte man im Übertragenen Sinne als die Ernährung einer Schwangeren und die Nahrungsversorgung des Neugeborenen im ersten Lebensjahr betrachten. Außerdem geht es um das Verhalten der Schwangeren (ausreichend Bewegung, damit der Embryo gut durchblutet und mit Nährstoffen versorgt wird). Was ist das Ergebnis? Meiner Meinung nach, können während dieser Zeit des "wachsenden Gehirns" bestimmt die Fähigkeiten des neuen Menschen besser gefördert werden als in irgendeiner anderen Zeit des Lebens. Auch das 2., 3., 4. Lebensjahr sind dann sehr wichtig, in dem Motorik, Spracherwerb, soziales Verhalten usw. erlernt wird. Ich habe mal etwas gelesen, nachdem die "Bildung" "Intelligenz" oder wie immer man es nennen möchte, mit Ende des 5. Lebensjahres schon zu 50% bestimmt sind. Dies kann man so präzise mit Sicherheit nicht sagen, es ist ja auch keine klare definierte Aussage. Trotzdem scheint es mir so, dass es im groben und ganzen tatsächlich so ist.

Daraus schlussfolger ich, dass die ersten 6 Lebensjahre (1. im Bauch, 2. bis 6. auf der Welt) die wichtigsten im Leben eines jeden Menschen sind. Dieser Zeit des Lebens wird meines Erachtens nach viel zu wenig Bedeutung beigemessen. Es scheint mir, wenn die Gesellschaft es schafft, diese Zeit viel stärker zu fördern, können die Menschen viel mehr erreichen in vielerlei Hinsicht. Nur ein ganz paar wenige Beispiele: bessere Lösung der Umweltprobleme, höherer Wohlstand, höhere Lebenserwartung, weniger tote bei Krebserkrankung usw., Vermeidung sozialer Probleme der Gesellschaft, ...

Weshalb eine so lange Ausführung wenn das Thema Wahlrecht lautet?

Mit dem geänderten Wahlrecht, bei dem Eltern eine höher gewichtete Stimme haben, wie zuvor dargelegt, bin ich mir sicher, werden die Menschen zukünftig deutlich stärker in ihrer Situation während der Zeit vor der Geburt und in den ersten 5 Lebensjahren gefördert.
 Link zu diesem Beitrag

Ratinger Linke
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 13. Oktober 2009 - 22:27 Uhr:   

 Link zu diesem Beitrag

Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 14. Oktober 2009 - 00:32 Uhr:   

@Jens Franzen
"Für mich zählt die Bildund der Kinder/Jugendlichen/Erwachsenen, nicht
was für ein Papier nun gerade was belegt. Entscheidend ist, welche
Fähigkeiten die Kinder/Jugendlichen erreichen."
Absolut realitätsfern. Über den Zugang zu Hochschulen entscheidet z.B. vor allem der formale Abschluß, nicht tatsächliches Können.
Als Ausschlußkriterium im Falle des Nichterreichens sind Schulabschlüsse und evtl. -noten sehr wohl nach wie vor sehr wichtig. Nur nimmt diese Bedeutung durch großzügigere Vergabe ab und nicht zu und das Abitur ist weit weniger als früher eine Art Vorentscheidung für überdurchschnittliches Einkommen.



"zu 4 Modische Schwankungen zu Bildungskonzepten gibt es, auch individuell
unterschiedliche Präferenzen. Aber im großen und ganzen läßt sich gute
von schlechter Bildung doch leicht trennen: gut bedeutet besseres
Lehrer/Schüler-Verhältnis in der Anzahl der Lehrkräfte, bessere Ausstattung
der Schulen, Konzepte bei denen die Kinder sowohl gut lernen als auch
Spaß haben, usw."
Ist an Gesamtschulen überwiegend gegeben, trotzdem sehr bescheidenes Ergebnis. Südkoreaner schneiden bei PISA extrem gut ab, obwohl der Unterricht aus exzessivem Pauken mit wenig Spaß, viel Druck und rigider Selektion besteht - also so ziemlich das Gegenteil von dem, was sog. Bildungsexperten bei uns für gute Bildung halten.


"zu 5 und 6 In der Tat vermittelt die Schule nur einen Teil der Bildung.
Alleine schon wenn man die Anzahl der Schultage im Jahr betrachtet stellt
man fest, dass ein schulpflichtiges Kind nur die Hälfte der Tage zur
Schule geht (wegen Wochenenden, Ferien) und das ja auch nur vormittags.
Die restliche Zeit wird stark durch anderes gestaltet. Bezüglich meinen
Anmerkungen zur Wichtigkeit von Bildung muss ich dazu sagen, betrachte
ich auch eigentlich am ehesten, wie das Kind am Ende seiner Schulzeit
gebildet ist. Die 3/4 Zeit der Schulzeit, die das Kind gar nicht in der
Schule ist, tragen natürlich auch ganz stark zur Bildung bei. Deshalb ja
aber auch der Ansatz, Kinder durch geändertes Wahlrecht stärker bei der
Auswahl der Parteien und Politiker zu vertreten, denn damit können ja
die Eltern für Ihre Kinder auch hier positives bewirken."
Ihnen geht wohl nicht auf, daß die außerschulische Bildung gar nicht oder nur sehr wenig durch Politik gesteuert wird und gesteuert werden kann. Das finde ich als Liberaler auch gut so. Ihre extrem staatsgläubige Grundhaltung geht am wirklichen Leben vorbei.


Also einen Beleg, warum die Schulzeit wichtiger sein soll als heute, sind Sie noch schuldig. Und selbst das wäre keine Rechtfertigung für ein Pluralwahlrecht für Eltern.
 Link zu diesem Beitrag

Jens Franzen
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Mittwoch, 14. Oktober 2009 - 20:29 Uhr:   

Hier einmal auf andere Art dargelegt, weshalb aus meiner Sicht ein Wahlrecht, bei dem Eltern eine höher gewichtete Stimme entsprechend der Anzahl ihrer minderjährigen Kinder haben, deutlich besser ist als das bisherige.

Betrachten wir mal nicht, wer was wählt, sondern was aus Politikersicht erfolgen muss, um gewählt zu werden. Wenn Politiker wissen, dass Familien nach diesem Wahlrecht deutlich höheren Stimmanteil haben, nämlich anteilig entsprechend der Anzahl Menschen und nicht anteilig entsprechend der Anzahl volljähriger Menschen, dann loht es sich für sie viel stärker sich so zu verhalten, dass sie von den Eltern der minderjährigen Kinder gewählt werden. Es hätte meiner Meinung nach sehr schnell die Konsequenz, dass viel stärker zum Wohle von Familien die Politik ausgerichtet wäre. Ist solch eine Verschiebung der Prioriäten der Politik unfair? Nein, aus meiner Sicht ist nämlich die jetzige Ausrichtung der politischen Prioritäten unfair. Nach einem neuen Wahlrecht, würde die Politik der gleichen Anzahl Menschen die gleiche Aufmerksamkeit zukommen lassen. Nach dem jetzigen Wahlrecht, läßt die Politik lediglich der gleichen Anzahl von Wahlberechtigten die gleiche Aufermksamkeit zukommen. Dies sehe ich als eindeutig unfair an. Es scheint mir fast eine Selbstverständlichkeit zu sein, dass ein so geändertes Wahlrecht deutlich besser wäre.
 Link zu diesem Beitrag

Ratinger Linke
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Mittwoch, 14. Oktober 2009 - 23:57 Uhr:   

 Link zu diesem Beitrag

Jens Franzen
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 15. Oktober 2009 - 20:06 Uhr:   

Unter http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Presse/pk/2006/Bevoelkerungsentwicklung/bevoelkerungsprojektion2050,property=file.pdf steht: "Ende 2005 waren 20% der Bevölkerung jünger als 20 Jahre, auf die 65-jährigen und Älteren entfielen 19%".

Nehmen wir an, in einer Familie sind z.B. durchschnittlich 1,6 Kinder mit durchschnittlich 1,9 Erziehungsberechtigten (auf 9 Fälle mit zwei Erziezungsberechtigten kommt eine Familie mit nur einem Erziehungsberechtigten, denn auch geschiedene sind meistens beide erziehungsberechtigt). Dann gäbe es ca.
18% unter 18 Jährige * 1,9/1,6 Erwachsene = ca. 21% Erziehungsberechtigte.

@Ratinger Linke: Das ergibt eine Gewichtung von 26% (21/(100-18)) für Wahlstimmen von Familienmitglidern (mit minderjährigen Kindern) und 24% (19/(100-18)) für die über 65jährigen. Dass die Interssen von Eltern da geringer politisch vertreten sind als die von Rentnern kann man natürlich nicht sagen. Aber gerecht wäre es eben, wenn die Familien mit ca. 39% (18+21) Gewichtung in der Politik (von den Wählerstimmen her) vertreten wären.
 Link zu diesem Beitrag

Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 16. Oktober 2009 - 01:30 Uhr:   

@Jens Franzen
Ihr Ansatz ist grundsätzlich verkehrt. Sie wollen letztlich eine politische Zielsetzung übers Wahlrecht umsetzen. Das öffnete Willkür Tür und Tor. Man kann ja auch für andere Gruppen mit mindestens gleichem Recht höheres Stimmgewicht fordern. Ich nehme mal Steuerzahler. Die finanzieren tatsächlich den Staat, während bei Kindern keineswegs garantiert ist, daß sie das später tun, die können z.B. auch geistig behindert sein, dauerhaft arbeitslos sein oder auswandern. So könnte man argumentieren, das die Interessen jener, die unseren Staat am Laufen halten, besonders berücksichtigt werden müßten und das Dreiklassenwahlrecht fordern oder eine Zusatzstimme für Wähler mit Grenzbelastung auf Niveau des Spitzensteuersatzes. Das wäre eher mehr als weniger gerechtfertigt als das Familienwahlrecht. Man könnte auch höheres Stimmgewicht für Hochgebildete, ehrenamtliches Engagement, umweltfreundliche Lebensweise oder für was sonst noch alles fordern. Dabei profitierten natürlich je nach konkretem "förderungswürdigen" Tatbestand und konkreter Ausgestaltung unterschiedliche politische Kräfte. Wenn man einmal damit anfängt, mit dem gleichen Wahlrecht rumzuspielen, wird das jede politische Kraft in ihrem Sinne zu nutzen versuchen. Dazu kann es nur ein kompromißloses Nein geben.

Abgesehen davon, und weiter oben schon einmal ausgeführt, haben Eltern recht heterogene Interessen. Das gutverdiende, voll berufstätige Ehepaar mit zwei Kindern im Rhein-Main-Gebiet hat völlig andere Interessen als eine türkischstämmige Großfamilie in Neukölln.
 Link zu diesem Beitrag

Jens Franzen
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 16. Oktober 2009 - 20:59 Uhr:   

@Thomas Frings: Für jeden Menschen soll es die Gewichtung genau einer Stimme geben, und Kinder werden hierbei von Ihren Eltern vertreten, das ist meine Meinung. Das öffnet doch nicht Tür und Tor für irgendeine andere Gewichtung.
 Link zu diesem Beitrag

Jens Franzen
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 16. Oktober 2009 - 21:21 Uhr:   

Unter
http://www.fachzeitungen.de/pressemeldungen/mogliche-folgen-eines-treuhander-wahlrechts-fur-eltern-10940/
steht
"Roman Herzog, Karl Kardinal Lehmann, Wolfgang Thierse, Olaf Henkel und Antje Vollmer haben eines gemeinsam – trotz der Zugehörigkeit zu unterschiedlichen politischen Parteien, gesellschaftlichen Organisationen und Interessen befürworten sie alle das stellvertretende Elternwahlrecht."
An anderer Stelle im Internet ist zu lesen, dass Renate Schmidt ebenfalls für dies Wahlrecht ist.
Bei so vielen gebildeten Personen in hohen Ämtern die dies Wahlrecht bevorzugen, nicht aus politischem Kalkül sondern eigener Überzeugung, sollte einem klar werden, dass dies nicht einfach eine verrückte Idee ist sondern ein ernstzunehmendes Thema, deren Umsetzung man ersthaft in erwägung ziehen sollte.
 Link zu diesem Beitrag

Jens Franzen
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 16. Oktober 2009 - 21:41 Uhr:   

Nach Benennung von Größen aus Wirtschaft, Politik und Kirche die das stellvertretende Elternwahlrecht für gut befinden, kann ich nach Internetrecherche nun noch Rainer Eppelmann hinzufügen. Es gab auch bereits 2003 im Deutschen Bundestag einen interfraktionellen Antrag, der darauf abzielte, das Thema "stellvertretendes Elternwahlrecht" in die parlamentarische Beratung einzubringen.

Wer so etwas sagt, sollte es vielleicht auch belegen. Folgendem Dokument kann dies entnommen werden. Ich kann übrigens denen, die sich intensiver mit diesem Thema auseinandersetzen möchten sehr emfpehlen sich die Abhandlung näher anzusehen, es enthält viele Interessante wertvolle Informationen. Es enthält auch, was für den einen oder anderen vielleicht interessant ist, eine Untersuchung wie gewählt worden wäre, wenn über einen Zeitraum, ich meine 1994 bis 2005 wird betrachtet, das stellvertretende Elternwahlrecht gültig gewesen wäre. Hier der Link:
http://www.vsjournals.de/pdf/pvs_01-2009_-_artikel_85269.pdf
 Link zu diesem Beitrag

Ratinger Linke
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 16. Oktober 2009 - 22:30 Uhr:   

 Link zu diesem Beitrag

Jens Franzen
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 17. Oktober 2009 - 20:14 Uhr:   

@Thomas Frings: Sie haben sich selbst als Liberalen bezeichnet. Hermann Otto Solms (ebenfalls bekanntlich ein Liberaler) war Mitinitiator der Initiative 2003, die ein "Wahlrecht ab Geburt" anstrebt, das Eltern oder Sorgeberechtigte ausüben sollen.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,247656,00.html
 Link zu diesem Beitrag

Jens Franzen
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 17. Oktober 2009 - 21:06 Uhr:   

Meine Meinung zum Wahlrecht ist eigentlich schon recht trefflich von 47 Bundestagsabgeordneten beschrieben worden. Sie setzen sich ein für ein Wahlrecht von Geburt an, das vertreten durch die Eltern bzw. Sorgeberechtigten ausgeübt wird. Hier nachzulesen:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/15/015/1501544.pdf
 Link zu diesem Beitrag

Ratinger Linke
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 17. Oktober 2009 - 21:49 Uhr:   

 Link zu diesem Beitrag

Ratinger Linke
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 19. Oktober 2009 - 14:13 Uhr:   

 Link zu diesem Beitrag

Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 19. Oktober 2009 - 16:25 Uhr:   

"Übrigens ist die in der Beschlussvorlage vertretene Auffassung, Unmittelbarkeit der Wahl bedeute lediglich den Ausschluss eines Wahlmännersystems, inzwischen eindeutig nicht mehr haltbar."
Das Familienwahlrecht hat noch weniger mit Unmittelbarkeit zu tun als ein Wahlmännersystem. Denn Wahlmänner kann man ja aussuchen. Bei US-Präsidentschaftswahlen kann man sie zwar nur en bloc wählen, aber immerhin hat man eine Auswahl. Sogar das preußische Dreiklassenwahlrecht war in dieser Hinsicht demokratischer als ein Familienwahlrecht, man konnte unter den Wahlberechtigten im Urwahlbezirk jede beliebige Person zum Wahlmann wählen.
 Link zu diesem Beitrag

Jens Franzen
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 23. Oktober 2009 - 22:39 Uhr:   

@Ratinger Linke: Danke für die Bereitstellung des interessanten Links und den Informationen. Ich stimme damit überein, dass etliches in dem Bundestagsantrag von 2008 verbesserungsfähig ist. Hast Du einen Beleg dafür, dass die Unmittelbarkeit wie in dem Antrag begründet nicht haltbar ist wie behauptet? Oder ist es Deine persönliche Schlussfolgerung? Dass im jetzigen Wahlrecht die Unmittelbarkeit der Wahl verletzt wird konnte ich diesem Link entnehmen http://www.faz.net/s/RubD5CB2DA481C04D05AA471FA88471AEF0/Doc~E6D0B4F8C32B448DDA58A9AC8AAF8B54C~ATpl~Ecommon~Scontent.html, das hat jedoch mit Überhangsmandaten zu tun, und der paradoxen Situation, dass es teilweise einer Partei mehr Sitze verschafft sie nicht mit Zweitstimme zu wählen, woraufhin die Wähler dann taktisch umgekehr wählen können (z.B. CDU, wenn man CDU nicht haben möchte, anderes, wenn man CDU haben möchte). Dass dies verfassungswiedrig ist, ist nicht so ganz verwunderlich. Woher jedoch die Information, dass die Begründung zur Unmittelbarkeit in dem von Dir genannten Bundestagsantrag 16/9868 nicht korrekt ist, bzw. rechtlich nicht zutrifft?
 Link zu diesem Beitrag

Ratinger Linke
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 24. Oktober 2009 - 09:50 Uhr:   

Admin Admin Logout Logout   Vorige Seite Vorige Seite Nächste Seite Nächste Seite