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 Rob Kenius Registriertes Mitglied |
Das am meisten in die Zukunft gedachte Wahlsystem ist Direkte Digitale Demokratie. Wir sind davon noch etwas entfernt, nicht technisch, aber ideologisch. Wenn Transaktionen von riesigen Geldmengen über das Internet möglich und offenbar auch sicher sind, muss es möglich sein, online Wahlen sicher abzuhalten, was ja in Estland schon praktiziert wird. Das Problem, dass elektronische Entscheidungen nachher nicht verifizierbar sind, besteht nicht: Es gibt digitale Speichermedien, die haltbarer sind als Papier, zum Beispiel CDs und DVDs. Die Sicherheitslage wird bei Direkter Digitaler Demokratie dadurch entschärft, dass es nicht um die Wahl einer Partei und dann der Regierung für vier Jahre geht, sondern um einzelne Sachentscheidungen. Zum Beispiel: Sind Sie für die Privatisierung der Autobahn? Ja oder Nein. Außerdem ist es nicht nötig, Abstimmungen an einem Tag abzuhalten. Es muss nur eine Frist bis zu einem Stichtag gesetzt werden; die kann einige Wochen sein. Bis zum Stichtag müssen die Ergebnisse unter Verschluss bleiben und werden dann in Sekunden ausgewertet. Eine Möglichkeit zur Briefwahl für diejenigen, die das wollen, entschärft die Situation weiter. Unbedingt erforderlich für die Direkte Digitale Demokratie DDD ist ein spezielles Online-Forum zur Meinungsbildung. Das ist etwas, das es so noch nicht gibt. Ein interaktives Massenmedium zugänglich für jeden zur Information, frei von finanziellen und ideologischen Interessen. Aktiv beteiligen kann sich aber nur, wer seine echte Identität offen legt. Die Identität wird durch Postident oder ein anderes Verfahren überprüft. Wie in einer realen Versammlung oder wie in einer politischen Partei, ist politische Meinungsbildung nur unter realen Personen möglich; nicht anonym. Jeder hat nur eine Stimme bei der Wahl und bei der Diskussion. Ein solches Forum wäre leicht von Staats wegen einzurichten und könnte durch die Meldestelle verwaltet werden: ein maschinenlesbarer Personalausweis und ein geheimes Codewort genügen für den aktiven Zugang. Natürlich sind weitere Regeln für die Diskussionen nötig, um die Kommunikation zwischen Millionen an Teilnehmern zu ermöglichen und um nicht Zeitbesitzer einseitig zu bevorzugen, doch weitere Details würden hier zu weit führen. Überlegungen und Argumente zu Für und Wider und Warum DDD finden Sie in diesem Interview: http://kritlit.de/syskrit/ddd.htm#interview Ich habe auch ein engagiertes Sachbuch zu diesem Thema veröffentlicht: http://kritlit.de/syskrit/ddd.htm Rob Kenius, http://kritlit.de | ||
| Stefan Grabert Registriertes Mitglied |
Moin, ich möchte dies gerne aufgreifen, allerdings etwas weniger euphorisch. Um ehrlich zu sein, so manche Feststellung im Text lässt bei mir die Fußnägel aufrollen. Das beginnt schon mit den vorgeblich sicheren Transaktionen im Internet, endet noch lange nicht bei den Grundsätzen der Wahl, die hier nicht konfliktfrei umsetzbar scheinen. Eine elektronische Wahl ist entweder sicher gegen Manipulation oder geheim. Ich erwarte beides! Gut, die technischen Dinge stelle ich jetzt aber einmal etwas zurück. Auch wenn man am Sachverstand von gewählten Mandatsträgern zuweilen arg zweifeln darf, sie sind damit beauftragt, sich mit komplexen Sachfragen zu befassen. Sachabstimmungen im Stile eines Online-Votings oder etwas aufgewertet zu behandeln, das dürfte die Sachentscheidungen nicht besser machen. Auch hier hinkt das Beispiel der Schweiz wieder einmal. Wie ist es, wenn sich eine Mehrheit für 100% Öko-Strom entscheidet, aber beispielsweise gegen Windräder in der Nachbarschaft? Und ganz ketzerisch gefragt, welcher Bürger liest den Haushalt seiner Kommune, bevor darüber abgestimmt wird. Können Sie sich die Komplexität der Bauleitplanung und Raumordnung vorstellen oder gar die von Planfeststellungsverfahren? Nein, an dieser Stelle habe ich die größten Zweifel. Die 5-Sterne-Bewegung in Italien, die Sie in Ihrem Internetauftritt ansprechen, scheitern dort gerade genau so krachend, wie dies die Piraten vor ihnen taten. Und ja, ich bin durchaus für mehr Bürgerbeteiligung in Entscheidungsprozessen, aber nicht für die Verkürzung der Sachentscheidung um das wichtigste Element: die sachliche Befassung. Hierüber würde ich gerne in eine Diskussion einsteigen. Beste Grüße |
