Landeswahlleiterin Nordrhein-Westfalen

[Pressemitteilungen]

Pressemitteilung

14.04.2012


 

Landtagswahl am 13. Mai 2012: 17 Landeslisten zugelassen

 
Der Landeswahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung die Landeslisten von 17 Parteien zur Landtagswahl am 13. Mai 2012 zugelassen. 1
Zugelassene Landes­listen (in der Reihen­folge, in der sie auf den Stimmzetteln erscheinen werden) Anzahl der Bewerber/
-innen
Davon
Frauen
1Christlich Demokratische Union Deutschlands CDU11432
2Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD12842
3BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN GRÜNE5025
4Freie Demokratische Partei FDP11231
5DIE LINKE DIE LINKE3016
6Piratenpartei Deutschland PIRATEN427
7Bürgerbewegung pro Nordrhein-Westfalen pro NRW285
8Nationaldemokratische Partei Deutschlands NPD153
9Mensch Umwelt Tierschutz Die Tierschutzpartei108
10Familien-Partei Deutschlands FAMILIE154
11Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit BIG203
12Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative Die PARTEI464
13Ökologisch-Demokratische Partei ÖDP143
14Freie Bürger-Initiative/Freie Wähler FBI/Freie Wähler176
15AUF – Partei für Arbeit, Umwelt und Familie – Christen für Deutschland AUF142
16FREIE WÄHLER Nordrhein-Westfalen FREIE WÄHLER326
17Partei der Vernunft231
2
Bis auf die Partei „FREIE WÄHLER“ und die „Partei der Vernunft“ hatten sich alle übrigen Parteien auch schon 2010 mit Wahlvorschlägen an der Wahl beteiligt. Die Reihenfolge, in der sie mit ihren Landeslisten auf den Stimmzetteln erscheinen werden, richtet sich nach der Zahl der damals landesweit erreichten Zweitstimmen. Die beiden neuen zugelassenen Landeslistenvorschläge schließen sich in der Reihenfolge ihres Eingangs bei der Landeswahlleiterin an. 3
Vier Landeslisten wurden zurückgewiesen, weil sie Anforderungen des Landeswahlrechts nicht erfüllten, insbesondere weil nicht mindestens 1000 Unterstützungsunterschriften eingereicht wurden. 4
Zurückgewiesene Landeslisten (in alphabetischer Reihenfolge):
Ab jetzt…Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung Volksabstimmung
Deutsche Demokratische Partei ddp
Partei Bibeltreuer Christen PBC
Soziale Gerechtigkeit – Nordrhein-Westfalen SG – NRW
5
Landeswahlleiterin Block erklärte, dass die Liste der „Sozialen Gerechtigkeit – Nordrhein-Westfalen“ bei der Bekanntgabe der Anzahl der eingereichten Landeslisten versehentlich nicht mitgezählt worden sei. Diese habe tatsächlich bei 21 (statt 20) gelegen. Konsequenzen ergaben sich hieraus nicht. „Alle Listen wurden ordnungsgemäß geprüft und dem Landeswahlausschuss fristgerecht zur Entscheidung vorgelegt“, betonte die Landeswahlleiterin. 6
Für die zurückgewiesenen Listen können bei der Landtagswahl keine Zweitstimmen abgegeben werden. Die betroffenen Vereinigungen können jedoch in Wahlkreisen mit Direktkandidaten antreten, wenn Kreiswahlausschüsse von ihnen eingereichte Kreiswahlvorschläge zugelassen haben. 7
Aktuelle und umfassende Informationen zur Landtagswahl am 13. Mai 2012 finden Sie unter www.mik.nrw.de/landtagswahl2012. 8

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eingetragen von Matthias Cantow