Niedersächsischer Landeswahlleiter

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Presseinformation

LW 2008/3

15.11.2007


 

Landtagswahl am 27. Januar 2008 – 20 Parteien können an der Landtagswahl teilnehmen

 
Im Anschluss an eine öffentliche Sitzung des Niedersächsischen Landeswahlausschusses teilte heute der Niedersächsische Landeswahlleiter Karl-Ludwig Strelen in Hannover mit, dass sich bei der Landtagswahl am 27. Januar 2008 insgesamt 20 Parteien dem Votum der rd. 6,1 Millionen Wahlberechtigten stellen können. 1
Der Landeswahlleiter wies darauf hin, dass der Landeswahlausschuss nach seinem gesetzlichen Auftrag lediglich die formalen Kriterien des Parteibegriffs zu prüfen hatte. Mit dem Inhalt der politischen Zielsetzung der einzelnen Vereinigungen setze sich der Landeswahlausschuss nicht auseinander. 2
Neben den fünf im Niedersächsischen Landtag oder im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien CDU, SPD, FDP, GRÜNE und DIE LINKE. Niedersachsen hat der Landeswahlausschuss in seiner heutigen Sitzung folgende 15 weitere Vereinigungen als Parteien anerkannt: 3
ParteinameKurzbezeichnung
– Ab jetzt...Bündnis für Deutschland, Partei für Volksabstimmung Demokratie durch VolksabstimmungVolksabstimmung
– Demokratische AlternativeDie Weissen
– Die FriesenDie Friesen
– DIE GRAUEN – Graue PantherGRAUE
– DIE GRAUEN – Graue Panther – neueGRAUE – NEUE
– DIE REPUBLIKANERREP
– Die Violetten für spirituelle Politik
– Familien-Partei DeutschlandsFAMILIE
– Freie Wähler Niedersachsen – Bürgerinitiativen, Bürgerlisten und unabhängige WählergemeinschaftenFW
– Mensch Umwelt TierschutzDie Tierschutzpartei
– Nationaldemokratische Partei DeutschlandsNPD
– Ökologisch-Demokratische Parteiödp
– Partei Bibeltreuer ChristenPBC
– Piratenpartei Deutschland Landesverband NiedersachenPiraten Niedersachsen
– POGO-PARTEIPOP
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Damit können von 20 Parteien Wahlvorschläge bis zum 22.11.2007, 18.00 Uhr, bei den Wahlleiterinnen und Wahlleitern eingereicht werden. Über deren Zulassung entscheiden die Wahlausschüsse bis spätestens 30.11.2007. 5
Der Landeswahlausschuss trifft seine Entscheidung über die Zulassung der Landeswahlvorschläge in öffentlicher Sitzung am 28.11.2007, 11.00 Uhr, im Dienstgebäude des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport, 30169 Hannover, Lavesallee 6. 6
Hannover, 15.11.2007

 


eingetragen von Matthias Cantow