Literaturvorstellung

[Literatur]

Das Wahlrecht ermöglicht perverse Ergebnisse.

Man möchte es kaum glauben, aber unser Wahlrecht ermöglicht es, dass eine Partei durch weniger Zweitstimmen mehr Bundestagsmandate erhält und umgekehrt. Der Wahlanalytiker Fehndrich (www.wahlrecht.de) hat eine Unzahl möglicher „Unregelmäßigkeiten“ enthüllt:

Beispiel1: Hätte die SPD in Hamburg 20.000 sowie in Mecklenburg-Vorpommern (oder Brandenburg) 10.000 Zweitstimmen mehr erhalten, wären auf sie zwei Mandate weniger entfallen, so dass sie nur mit 296 statt 298 Abgeordneten im Bundestag vertreten wäre (bei den anderen Parteien hätten sich keine Änderungen ergeben). Die Abgeordneten Birgit Roth und Hedi Wegener hätten dann kein Mandat erhalten und wurden somit letztlich von Nichtwählern „gewählt“. Diese zwei zusätzlichen Mandate haben zudem Einfluss auf die Besetzung einiger Ausschüsse.

Beispiel 2: Wären für die SPD in den Bundesländern Schleswig-Holstein, Hamburg, Bremen, Saarland, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt oder Thüringen 70.000 und in Brandenburg gleichzeitig 1.000 Zweitstimmen weniger abgegeben worden, dann hätten die Sozialdemokraten ein Mandat mehr erhalten und mit 299 statt nur mit 298 Abgeordneten ins Parlament einziehen können. Den zusätzlichen Sitz hätte die Kandidatin Kerstin Raschke erhalten. Dies hätte überdies zur Folge gehabt, dass die PDS (Heinrich Fink) einen Sitz an die FDP (Christian Eberl) verliert.

Beispiel 3: Legt man statt dessen das vorläufige amtliche Endergebnis vom 28. September 1998 zu Grunde, so wäre außerdem z. B. auf die PDS ein Mandat mehr entfallen, wenn in Berlin 30.000 Wähler weniger ihre Zweitstimme dieser Partei gegeben hätten. Die PDS-Fraktion hätte dann nicht aus 35, sondern aus 36 Abgeordneten bestanden. Der Kandidat Prof. Dr. Heinrich Fink wäre dann zusätzlich mit Sitz und Stimme im Bundestag vertreten gewesen. Da Fink in Berlin wohnhaft ist, hätte er sich also wohl quasi unfreiwillig selbst abgewählt.


Aus: 101 Gründe nicht zu wählen von Thomas Wieczorek (Rake Verlag)   Buch24.de
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Martin Fehndrich (18.10.2002, letzte Aktualisierung: 14.11.2002)