Wahlsystem: USA – President of the United States of America (Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika)

Wahl des Bundespräsidenten am 30. Juni 2010 • Zusammensetzung der 14. Bundesversammlung • Verfahren der Bundespräsidentenwahl • Namensliste der 14. Bundesversammlung • Twitter facebook

Informationen und Links zur Präsidentschaftswahl 2008

20.01.2009 – Inauguration Day: Amtseinführung Obamas

Die Zeremonie der Einführung des 44. US-Präsidenten in sein Amt findet in der Bundeshauptstadt Washington statt. Zu den Feierlichkeiten werden mehr als eine Million Menschen in der Stadt erwartet. Um 12 Uhr Ortszeit (18 Uhr MEZ) wird Barack Obama den Amtseid leisten: “I do solemnly swear (or affirm) that I will faithfully execute the office of President of the United States, and will to the best of my ability, preserve, protect and defend the Constitution of the United States.”.

08.01.2009 – Counting Electoral Votes: Ergebnisverkündung

Abweichend vom üblichen Zeitplan fand am 8. Januar die gemeinsamen Sitzung von US-Senat und Repräsentantenhaus statt, in der die von den Wahlleuten in den 50 Bundesstaaten und Washington D. C. abgegebenen und als „Certificates of Vote“ an den Senatspräsidenten gesendeten Ergebnisse einzeln verkündet und zusammengezählt werden (Ergebnis: Obama 365, McCain 173).

15.12.2008 – Meeting of Electors: Wahl des US-Präsidenten durch die Wahlleute

Dem Zeitplan der Wahl des US-Präsidenten gemäß treffen sich am Montag nach dem 2. Mittwoch im Dezember – diesmal also am 15. Dezember 2008 – die am 4. November gewählten Wahlleute jedes Bundesstaates in dessen Hauptstadt zur eigentlichen Wahl des Präsidenten und des Vizepräsidenten der USA. Dabei sind die Wahlleute nicht an ein Votum gebunden (trotz möglicher, geringer Strafen in rund der Hälfte der Staaten gab es in der Vergangenheit auch vereinzelte „abweichende“ Voten). Das Ergebnis wird in „Certificates of Vote“ u. a. an den noch amtierenden Vizepräsidenten Dick Cheney – in seiner Eigenschaft als Präsident des US-Senats – geschickt (als Beispiel das Zertifikat der Präsidentenwahl 2004 aus Minnesota mit einer solchen „Abweichung“.)

Der US-Senatspräsident öffnet die „Certificates of Vote“ am 8. Januar 2009 – durch eine Gesetzesänderung zwei Tage später als sonst – bei einer gemeinsamen Sitzung des US-Kongresses (Senat und Repräsentantenhaus) und zählt die Ergebnisse der einzelnen Staaten zusammen. Aufgrund des klaren Vorsprungs bei den Wahlleuten gilt die Wahl Barack Obamas zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika als sicher. Die Vereidigung des neuen Präsidenten und seines Vize findet am 20. Januar 2009 statt.

Aktualisierung: Einer Zählung der Nachrichtenagentur AP nach erhielt Barack Obama mehr als die notwendige Mindestzahl von 270 Stimmen.

04.11.2008 – Election Day: Barack Obama gewinnt klar

Barack Obama	365	173	John McCain

Ergebnis der Präsidentenwahl 2008 – Wahlmänner (EV) in den Bundesstaaten

Ergebnis der Präsidentenwahl 2004 – Wahlmänner (EV) in den Bundesstaaten

Poll Closing Times-Karte in MEZ und Hinweise zu abweichenden Zeiten

Ergebnis der Wahl des Präsidenten, des Senats und des Repräsentantenhauses der USA

Die nebenstehende Grafik zeigt in der ersten Zeile die Zahl (EV, Electoral Votes) der nach den amtlichen Ergebnissen der Staaten oder der Hochrechnung von electoral-vote.com gewählten Wahlmänner der Democrats (Democratic Party, der Demokratischen Partei und ihres Kandidaten Barack Obama) oder der GOP (Grand Old Party, in Deutschland bekannter als Republican Party, der Republikanische Partei und ihres Kandidaten John McCain). Ties bezeichnet die Zahl der Wahlmänner in unentschiedenen Bundesstaaten. Um als Präsident gewählt zu werden, ist die Mehrheit der 538 Mitglieder zählenden Wahlmännerkollegiums (Electoral College) notwendig, die bei mindestens 270 Wahlmännern liegt. Die zweite Zeile bezeichnet die Zusammensetzung des US-Senats und die dritte Zeile des United States House of Representatives, des US-Repräsentantenhauses.

Umfangreiche, kommentierte Linkliste zu den US-Wahlen 2008 am 4. November 2008 – nicht nur für Zahlenfetischisten und Wahl-Junkies – speziell für die Wahlnacht sowie mit Links zu allgemeinen Informationen, Nachrichten, Umfragen und Projektionen, Daily tracking polls, Early Voting und Wahl-Humor.

Links zur Präsidentschaftswahl 2004
Präsidentschaftswahl 2000
Wahlsystem: Präsident und Vize-Präsident – Repräsentantenhaus – Senat

Die Wahl des Präsidenten der USA

Wahlsystem

Indirekte Wahl über Wahlmännergremium (Electoral College)

Besonderheiten

Der Kandidat mit den meisten Wählerstimmen muss nicht notwendigerweise die meisten Wahlmänner bekommen.
Die Wahlmänner sind teilweise nicht an das Votum der Wähler gebunden (siehe www.nara.gov).
Das heißt, dass eine knappe Mehrheit von 270 oder 271 Wahlmännern nicht automatisch die Wahl zum Präsidenten bedeutet.
Jeder Bundesstaat hat seine eigenen Regeln für die Wahl der Wahlmänner.
Es scheint sogar möglich zu sein, dass ein Staatsparlament die Wahlmänner ohne Berücksichtigung des Wahlergebnisses ernennt (siehe Reuters „Staatsparlament soll Floridas Wahlmänner bestimmen“ [Meldung nicht mehr online]).
winner-takes-all – In den meisten Bundesstaaten kommen alle Wahlmänner vom stimmenstärksten Wahlvorschlag
Feste von der Verfassung vorgegebene Fristen und Termine: So gibt es (ausserhalb der Fristen) weder die Möglichkeit einer vorzeitigen Neuwahl, noch die Möglichkeit, die Wahl im Rahmen einer Wahlprüfung zu überprüfen.

Zahl der Wahlmänner

Das Wahlmännergremium besteht aus 538 Wahlmännern. Die Zahl der Wahlmänner pro Bundesstaat entspricht der Anzahl der Abgeordneten im Kongress (Repräsentantenhaus + Senat). Da jeder Bundesstaat unabhängig von seiner Größe zwei Senatoren in den Kongress entsendet, entspricht also auch die Verteilung der Wahlmänner nicht exakt der Bevölkerungsverteilung. Jeder Bundesstaat erhält damit mindestens drei Wahlmänner. Washington D. C. – obwohl kein Bundesstaat – entsendet drei Wahlmänner (XXIII. Verfassungszusatz, siehe auch die Verteilung auf die Bundesstaaten).

Wahlgebiete

Jeder Bundesstaat (und D. C.) bildet ein abgeschlossenes Wahlgebiet. Jeder Bundesstaat hat auch sein eigenes Wahlsystem für seine Wahlmänner. In 48 Bundesstaaten und D. C. gilt die Regel the winner-takes-all, d. h. alle Wahlmänner gehen an die Liste mit der relativen Mehrheit der Stimmen im Bundesstaat. Eine Ausnahme bilden Nebraska und Maine. Hier werden nur zwei Wahlmänner nach der Regel the-winner-takes-all gewählt, die anderen Wahlmänner (2 in Maine, 3 in Nebraska) werden mit relativer Mehrheitswahl in den Einerwahlkreisen zur Wahl des Repräsentantenhauses gewählt.

Wahlperiode

Die Amtszeit des Präsidenten beträgt vier Jahre. Eine Wiederwahl ist nur einmal möglich, allerdings darf er bei gescheiterter Wiederwahl nochmals antreten. (So ist beispielsweise St. Grover Cleveland der 22. und 24. US-Präsident, allerdings gilt die Beschränkung auf zwei Amtszeiten erst seit einer Verfassungsänderung im Jahre 1947 nach den vier Amtszeiten von Präsident Franklin D. Roosevelt). Ein als Vizepräsident während der Wahlperiode ins Amt gerutschte Präsident kann zweimal wiedergewählt werden, wenn er in der ersten Periode weniger als 2 Jahre Präsident war.

Wahlberechtigung

Aktiv wahlberechtigt ist jeder Amerikaner, der das 18. Lebensjahr vollendet hat und seinen Wohnsitz in einem der 50 Bundesstaaten oder dem District of Columbia hat. Die Bewohner der Territorien (Guam, Puerto Rico, etc.) haben (wie die Bewohner von D. C. vor der 23. Verfassungsänderung) kein aktives Wahlrecht.
Wählbar ist jeder auf dem Territorium der USA geborener US-Bürger, der mindestens 35 Jahre alt ist und seit mindestens 14 Jahre seinen Wohnsitz in den USA hat.

Präsidentenwahl

Als Präsident wird gewählt, wer die absolute Mehrheit (also z. Z. mindestens 270) der Wahlmännerstimmen erhält. Die Wahlmänner dürfen bei der Präsidenten- und Vizepräsidentenwahl nicht zwei Kandidaten aus ihrem Bundesstaat wählen. Dies wäre 2000 beinahe zu einem Problem für Bushs VP-Kandidat Cheney geworden, der erst kurz vor der Wahl seinen Wohnsitz aus Texas nach Wyoming verlegt hatte.

Die Wahlmänner haben dabei kein imperatives Mandat, das heißt, sie könnten auch jemand anders wählen. Einige Staaten schreiben zwar das Wahlverhalten vor, allerdings drohen hier lediglich geringe Strafen, die das Wahlergebnis nicht ändern können (siehe www.nara.gov).

Wenn keiner eine absolute Mehrheit gewinnt – so geschehen 1824 – wird der Präsident im Repräsentantenhaus aus den drei erfolgreichsten Kandidaten mit absoluter Mehrheit gewählt, dabei hat jeder Staat eine Stimme. Nach der Wahl vom 7. November 2000 etwa hatten die Republikaner in 28 Staaten die meisten Repräsentantenhausabgeordneten, die Demokraten nur in 16 Staaten.

Falls die Wahlmänner keinen Vizepräsidenten mit absoluter Mehrheit wählen, wird der Vizepräsident vom Senat aus den beiden Vizepräsidentenkandidaten mit den meisten Stimmen gewählt. Der (alte) Vizepräsident ist dabei noch Präsident des Senats, der bei einem Patt die entscheidende Stimme hat.

Wenn zwar ein Vizepräsident, aber kein Präsident gewählt werden konnte, wird der Vizepräsident Präsident (XII. Verfassungszusatz).

Wird weder ein Präsident noch ein Vizepräsident gewählt, würde der Sprecher des Repräsentantenhauses (soweit als Präsident wählbar) amtierender Präsident der USA (nachrangiger Ersatzpräsident wäre der „Präsident pro tempore“ des Senats). Die Amtszeit der amtierenden Ersatzpräsidenten endet mit der Qualifizierung eines höherrangigen Ersatzes.

Zeitplan der Wahl des US-Präsidenten

Präsidentenwahlen finden in allen durch 4 teilbaren Jahren nach folgendem Zeitplan statt:

Am Dienstag nach dem 1. Montag im November – General Election:

Die Wähler in des Bundesstaaten wählen ihre Wahlmänner.

Am Montag nach dem 2. Mittwoch im Dezember – Meeting of Electors:

Die Wahlmänner jedes Bundesstaates treffen sich in ihrem Bundesstaat, um für den Präsidenten und den Vizepräsidenten zu stimmen. Die Stimmen werden in „Certificates of Vote“ unterschrieben, versiegelt und beglaubigt an den Senatspräsidenten und den Archivist der Vereinigten Staaten am Regierungssitz verschickt. Das Wahlmännergremium tritt somit als ganzes gar nicht zusammen. Wenn es 2000 in Florida nicht gelungen wäre, das Wahlergebnis dort rechtzeitig zu zertifizieren, hätte die Präsidentenwahl ohne Floridas Wahlmänner stattgefunden. Zur Wahl des Präsidenten wären dann entsprechend weniger Wahlmännerstimmen erforderlich gewesen.

Am 6. Januar des folgenden Jahres, 1 Uhr nachmittags – Counting Electoral Votes in Congress:

Der Kongress zählt die Wahlmännerstimmen aus, d. h. der Präsident des US-Senats liest sie vor.

Am 20. Januar – Vereidigung:

Um 12 Uhr werden der neue Präsident und der neue Vizepräsident vereidigt.

Links zur Präsidentschaftswahl 2004

Vorläufiges Wahlergebnis 2004 – Stimmen der Kandidaten in den Bundesstaaten
Bush führt bei US-Wahl 2004 – Meldung vom 03.11.2004
US-Präsidentenwahl 2004 – Meldung vom 26.10.2004
Wahlsystem: Präsident und Vize-Präsident – Repräsentantenhaus – Senat
Archiv: Wahl des 43. US-Präsidenten 2000 – Dokumentation und Ergebnisse vom 07.11. und 13.12.2000

US-Präsidentenwahl