US-Präsidentenwahl

[Wahlsysteme im Ausland]

06.11.2012 – Election Day – Wahlergebnis: Barack Obama wiedergewählt

Barack Obama 332 206 Mitt Romney

Wahlsystem: Präsident und Vize-PräsidentRepräsentantenhausSenat

Die Wahl des Präsidenten der USA

Wahlsystem

Indirekte Wahl über Wahlmännergremium (Electoral College)

Besonderheiten

Zahl der Wahlmänner

Das Wahlmännergremium besteht aus 538 Wahlmännern. Die Zahl der Wahlmänner pro Bundesstaat entspricht der Anzahl der Abgeordneten im Kongress (Repräsentantenhaus + Senat). Da jeder Bundesstaat unabhängig von seiner Größe zwei Senatoren in den Kongress entsendet, entspricht also auch die Verteilung der Wahlmänner nicht exakt der Bevölkerungsverteilung. Jeder Bundesstaat erhält damit mindestens drei Wahlmänner. Washington D. C. – obwohl kein Bundesstaat – entsendet drei Wahlmänner (XXIII. Verfassungszusatz, siehe auch die Verteilung auf die Bundesstaaten).

Wahlgebiete

Jeder Bundesstaat (und D. C.) bildet ein abgeschlossenes Wahlgebiet. Jeder Bundesstaat hat auch sein eigenes Wahlsystem für seine Wahlmänner. In 48 Bundesstaaten und D. C. gilt die Regel the winner-takes-all, d. h. alle Wahlmänner gehen an die Liste mit der relativen Mehrheit der Stimmen im Bundesstaat. Eine Ausnahme bilden Nebraska und Maine. Hier werden nur zwei Wahlmänner nach der Regel the-winner-takes-all gewählt, die anderen Wahlmänner (2 in Maine, 3 in Nebraska) werden mit relativer Mehrheitswahl in den Einerwahlkreisen zur Wahl des Repräsentantenhauses gewählt.

Wahlperiode

Die Amtszeit des Präsidenten beträgt vier Jahre. Eine Wiederwahl ist nur einmal möglich, allerdings darf er bei gescheiterter Wiederwahl nochmals antreten. (So ist beispielsweise St. Grover Cleveland der 22. und 24. US-Präsident, allerdings gilt die Beschränkung auf zwei Amtszeiten erst seit einer Verfassungsänderung im Jahre 1947 nach den vier Amtszeiten von Präsident Franklin D. Roosevelt). Ein als Vizepräsident während der Wahlperiode ins Amt gerutschte Präsident kann zweimal wiedergewählt werden, wenn er in der ersten Periode weniger als 2 Jahre Präsident war.

Wahlberechtigung

Aktiv wahlberechtigt ist jeder Amerikaner, der das 18. Lebensjahr vollendet hat und seinen Wohnsitz in einem der 50 Bundesstaaten oder dem District of Columbia hat. Die Bewohner der Territorien (Guam, Puerto Rico, etc.) haben (wie die Bewohner von D. C. vor der 23. Verfassungsänderung) kein aktives Wahlrecht.
Wählbar ist jeder auf dem Territorium der USA geborener US-Bürger, der mindestens 35 Jahre alt ist und seit mindestens 14 Jahre seinen Wohnsitz in den USA hat.

Präsidentenwahl

Als Präsident wird gewählt, wer die absolute Mehrheit (also z. Z. mindestens 270) der Wahlmännerstimmen erhält. Die Wahlmänner dürfen bei der Präsidenten- und Vizepräsidentenwahl nicht zwei Kandidaten aus ihrem Bundesstaat wählen. Dies wäre 2000 beinahe zu einem Problem für Bushs VP-Kandidat Cheney geworden, der erst kurz vor der Wahl seinen Wohnsitz aus Texas nach Wyoming verlegt hatte.

Die Wahlmänner haben dabei kein imperatives Mandat, das heißt, sie könnten auch jemand anders wählen. Einige Staaten schreiben zwar das Wahlverhalten vor, allerdings drohen hier lediglich geringe Strafen, die das Wahlergebnis nicht ändern können (siehe www.nara.gov).

Wenn keiner eine absolute Mehrheit gewinnt – so geschehen 1824 – wird der Präsident im Repräsentantenhaus aus den drei erfolgreichsten Kandidaten mit absoluter Mehrheit gewählt, dabei hat jeder Staat eine Stimme. Nach der Wahl vom 7. November 2000 etwa hatten die Republikaner in 28 Staaten die meisten Repräsentantenhausabgeordneten, die Demokraten nur in 16 Staaten.

Falls die Wahlmänner keinen Vizepräsidenten mit absoluter Mehrheit wählen, wird der Vizepräsident vom Senat aus den beiden Vizepräsidentenkandidaten mit den meisten Stimmen gewählt. Der (alte) Vizepräsident ist dabei noch Präsident des Senats, der bei einem Patt die entscheidende Stimme hat.

Wenn zwar ein Vizepräsident, aber kein Präsident gewählt werden konnte, wird der Vizepräsident Präsident (XII. Verfassungszusatz).

Wird weder ein Präsident noch ein Vizepräsident gewählt, würde der Sprecher des Repräsentantenhauses (soweit als Präsident wählbar) amtierender Präsident der USA (nachrangiger Ersatzpräsident wäre der „Präsident pro tempore“ des Senats). Die Amtszeit der amtierenden Ersatzpräsidenten endet mit der Qualifizierung eines höherrangigen Ersatzes.

Zeitplan der Wahl des US-Präsidenten

Präsidentenwahlen finden in allen durch 4 teilbaren Jahren nach folgendem Zeitplan statt:

Am Dienstag nach dem 1. Montag im November – General Election:

Die Wähler in des Bundesstaaten wählen ihre Wahlmänner.

Am Montag nach dem 2. Mittwoch im Dezember – Meeting of Electors:

Die Wahlmänner jedes Bundesstaates treffen sich in ihrem Bundesstaat, um für den Präsidenten und den Vizepräsidenten zu stimmen. Die Stimmen werden in „Certificates of Vote“ unterschrieben, versiegelt und beglaubigt an den Senatspräsidenten und den Archivist der Vereinigten Staaten am Regierungssitz verschickt. Das Wahlmännergremium tritt somit als ganzes gar nicht zusammen. Wenn es 2000 in Florida nicht gelungen wäre, das Wahlergebnis dort rechtzeitig zu zertifizieren, hätte die Präsidentenwahl ohne Floridas Wahlmänner stattgefunden. Zur Wahl des Präsidenten wären dann entsprechend weniger Wahlmännerstimmen erforderlich gewesen.

Am 6. Januar des folgenden Jahres, 1 Uhr nachmittags – Counting Electoral Votes in Congress:

Der Kongress zählt die Wahlmännerstimmen aus, d. h. der Präsident des US-Senats liest sie vor.

Am 20. Januar – Vereidigung:

Um 12 Uhr werden der neue Präsident und der neue Vizepräsident vereidigt.


von Martin Fehndrich, Wilko Zicht und Matthias Cantow (Januar 2001, letzte Aktualisierung: 06.11.2012, letzte Aktualisierung der Links: 06.11.2012)